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Altenburg Altenburgs OB Neumann will weitere Steuer erhöhen
Region Altenburg Altenburgs OB Neumann will weitere Steuer erhöhen
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19:59 16.05.2019
Altenburgs Oberbürgermeister André Neumann (CDU) plant die nächste Steuererhöhung. Nach Grundstückseigentümern und Mietern soll es nun Unternehmer treffen. Quelle: Mario Jahn
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Altenburg

Auf Altenburg rollt eine weitere Steuererhöhung zu. Nachdem der Stadtrat auf Vorschlag von Oberbürgermeister André Neumann (CDU) Ende Februar bereits die Grund- und Vergnügungssteuer angehoben hatte, will der Rathauschef nun auch an der Schraube bei der Gewerbesteuer drehen. Laut einer von ihm eingebrachten Vorlage soll der dafür gültige Hebesatz von derzeit 400 Prozent auf 440 Prozent steigen. Damit müssten Unternehmer von ihren Gewinnen etwa zehn Prozent mehr an die Skatstadt abführen als bisher.

Erhöhung soll rückwirkend in Kraft treten

Beschlossen werden soll die Erhöhung zur nächsten Stadtratssitzung Ende des Monats – und damit erst nach der Wahl. Geschieht das, soll die Änderung – wie schon bei der Grund- und Vergnügungssteuer – rückwirkend zum 1. Januar dieses Jahres in Kraft treten. Diesen Plan bestätigte Neumann am Donnerstag auf OVZ-Nachfrage. Demnach verspricht sich das Stadtoberhaupt davon Mehreinnahmen in Höhe von 600 000 bis 800 000 Euro pro Jahr. „Das lässt sich nicht genau sagen, weil die Firmengewinne variieren“, erklärte Neumann. Nach dem Vorsichtigkeitsprinzip gehe man deswegen in der Beschlussvorlage auch nur von einem Plus von 600 000 Euro aus.

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Allerdings lasse sich damit das Haushaltsloch, das in etwa gleicher Höhe noch bestehe, in diesem und im nächsten Jahr schließen, begründet Neumann das Vorhaben. Deshalb soll der Doppelhaushalt ebenfalls am 29. Mai vom Stadtrat beschlossen werden und steht auf der am Donnerstag veröffentlichten Tagesordnung. „Außerdem eröffnen die Mehreinnahmen die Möglichkeit, Bauvorhaben umzusetzen“, sagte der OB. „So können wir die Schmöllnsche Vorstadt nun doch machen. Auch der Stiftsgraben wird komplett barrierefrei bis zur Münsaer Straße saniert – und einiges mehr.“ Außerdem könne man weiter in die Schulen investieren. „Auch das Verkehrskonzept ist 2020 in den Haushalt reingerutscht, so dass wir Straßen sowie Fuß- und Radwege neu gestalten können.“

Neumann sieht kaum andere Möglichkeiten

Allerdings widersprach Neumann der Darstellung, dass die neuerliche Steuererhöhung die Altenburger Unternehmer mit etwa zehn Prozent mehr belaste. „Das macht – je nach Unternehmen – zwischen 1,5 und 2 Prozent der zu versteuernden Summe aus – ohne Sondereffekte“, erklärte der 41-Jährige, der darüber auch schon mit einigen Firmen gesprochen hat. „Es gab keine Luftsprünge. Aber es stößt auf eine gewisse Akzeptanz, dass eine Steuer, die eins zu eins in der Stadt bleibt und mit deren Geldern Altenburg vorangebracht wird, erhöht wird.“

Ihm mache es keinen Spaß, Steuern anzuheben, so Neumann. „Aber wer mit unserer Stadt vorankommen will, muss Verantwortung übernehmen und auch solche Maßnahmen ins Auge fassen.“ Zumal er den Stadtrat in zwei Klausuren seit Februar über die Finanzsituation informiert habe. „Ich habe auch ausreichend Zeit für Gegenvorschläge oder andere Ideen gelassen, aber wir haben trotz intensiver Diskussion nichts gefunden, was nicht woanders Löcher reißt.“ Er sei angetreten, Altenburg voranzubringen. „Aber dafür braucht die Stadt eine ausgeglichene Haushaltssituation.“

Von Thomas Haegeler