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Altenburg Bürger für Meuselwitz wehren sich gegen Plagiatsvorwürfe
Region Altenburg Bürger für Meuselwitz wehren sich gegen Plagiatsvorwürfe
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07:31 21.05.2019
Wahlkampf in Meuselwitz. Die BfM-Fraktion wehrt sich gegen Plagiatsvorwürfe. Quelle: Mario Jahn
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Meuselwitz

Die Stadtratsfraktion Bürger für Meuselwitz (BfM) weist Vorwürfe zurück, sie hätte ihr Wahlprogramm von der Neuen Meuselwitzer Mitte (NMM) übernommen. „Das Wahlprogramm der Bürger für Meuselwitz wurde von der Aufstellungsversammlung der Bewerber besprochen und festgelegt“, heißt es in einer Presseerklärung der BfM. Das Wahlprogramm der NMM sei hierfür nicht von Interesse gewesen. Die Probleme und Nöte der Stadt Meuselwitz seien bekannt und deshalb Teil der Wahlprogramme mehrerer Fraktionen. „Soweit es hier Übereinstimmungen gibt, beruhen diese allein auf dieser Grundlage.“

Unterschiedliche Ziele

In vielen Punkten haben die BfM eine unterschiedliche Zielsetzung. So zum Beispiel die Stärkung und Förderung der Vereinsarbeit und der ortsansässigen Gewerbetreibenden, die Förderung der Naherholungsgebiete oder die Neubelebung der Städtepartnerschaft mit Lauffen. „Zur Umsetzung der gesteckten Ziele bedarf es natürlich eines Stadtrates, der in konstruktiver Zusammenarbeit agiert und nicht in gegenseitigen Blockierungen, um den amtierenden Bürgermeister des Versagens beschuldigen zu können“, heißt es in der Erklärung.

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Fairer Wahlkampf

Die BfM stehe für einen fairen Wahlkampf mit realistischen und realitätsnahen Zielen und ohne Diffamierung anderer Fraktionen und Wahlkandidaten. Das Werben mit Slogans wie Senkung der kommunalen Steuern und Verkauf von Immobilien für einen Euro bei leeren Stadtkassen und das Einsetzen für eine Beseitigung von Straßenausbaubeiträgen, die bereits von der Thüringer Landesregierung auf den Weg gebracht wird, gehören nicht dazu.

Die Meuselwitzer Mitte (NMM) hatte vor einigen Tagen behauptet, das deren Ziele und Vorstellungen mit fast identischen Formulierungen und nahezu 1:1 von den BfM übernommen und in deren Schaukasten am 7. Mai veröffentlicht worden sei (OVZ berichtete).

Von Jens Rosenkranz