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Altenburg CDU, Linke und SPD büßen ein – AfD holt auf Anhieb zehn Sitze
Region Altenburg CDU, Linke und SPD büßen ein – AfD holt auf Anhieb zehn Sitze
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19:42 27.05.2019
Das Landratsamt ist der Tagungsort des Kreistages des Altenburger Landes. Er kommt am 26. Juni zu seiner ersten Sitzung nach der Wahl zusammen. Quelle: Mario Jahn
Altenburg

Die Kreistagswahl hat einen klaren Gewinner – und das ist die AfD. Aus dem Stand holten die Alternativen 22,6 Prozent und sind wahrscheinlich mit zehn Kreisräten die zweitstärkste Fraktion. Ganz fest stand diese Zahl am Montagabend noch nicht, da in Altenburg noch drei der 24 Wahlbezirke nicht ausgezählt waren. Hier steht das Ergebnis erst am Mittwoch fest. Platzhirsch bleibt die CDU, die allerdings in der Wählergunst nachließ, im Vergleich zu den Wahlen vor fünf Jahren zwei Sitze einbüßte, nur noch mit 13 Volksvertretern präsent ist und rund vier Prozentpunkte verlor.

Landrat wegen AfD nachdenklich gestimmt

Landrat und CDU-Kreischef Uwe Melzer räumte ein, angesichts der sich abzeichnenden Ergebnisse eine sehr unruhige Nacht verbracht zu haben. Es sei natürlich logisch, dass wenn mit der AfD eine neue Partei in den Kreistag einziehe, die anderen Federn lassen müssten. Nachdenklich stimme ihn, dass die AfD so gut wie kein kommunalpolitisches Thema im Landkreis gesetzt habe, mit nahezu unbekannten Kandidaten angetreten und dennoch auf so viele Sitze komme, sagte Melzer der OVZ. Ein wichtiger Grund dafür sei sicher, dass das Flüchtlingsthema nach wie vor bei vielen Menschen präsent sei und dass darüber noch Unzufriedenheit herrsche. „Das nehmen wir ernst“, sagte der Landrat. Im Kreistag werde es nun schwerer, Mehrheiten zu finden.

Linke büßen fünf Mandate ein

Größter Verlierer sind die Linken, die fünf Mandat abgeben müssen, rund zwölf Prozent einbüßten und nur noch sieben Sitze haben. Ohnehin hatten die Linken ihr gutes Ergebnis von 2014 vor allem ihrer damaligen Landrätin Michaele Sojka zu verdanken, die allein über 13 000 Wählerstimmen zog. Spitzenkandidat Ralf Plötner konnte an dieses Traumergebnis nicht im Entferntesten heranreichen.

Der Linken-Kreischef räumte ein, Vertrauen bei den Menschen verloren zu haben. „Das müssen wir nun zurückgewinnen“, sagte er der OVZ. Die Gründe für das Abschneiden werde man in den nächsten Wochen analysieren und mit den Menschen reden, die „uns nicht mehr gewählt haben.“ Die Linken haben einen intensiven und engagierten Wahlkampf geführt, der leider nicht durchgedrungen sei. „Andere haben mit weniger Aufwand mehr erreicht.“ Auf die Frage nach persönlichen Konsequenzen für das schlechte Abschneiden sagte Plötner: „Das habe ich nicht vor.“ Mit den Ergebnisse liege man schließlich im Trend der Linken in den neuen Bundesländern. „Da sind wir keine Ausnahme.“

SPD nur noch mit sieben Sitzen

Zweiter großer Verlierer ist die SPD, die allerdings nicht so hart abgestraft wurde wie bei der Europa- oder der Altenburger Stadtratswahl. Im Kreistag büßten die Sozialdemokraten nur drei Sitze ein und sind nun mit sieben Kreisräten vertreten. Allerdings könnten es prominente Vertreter nun nicht ins Kreisparlament schaffen, die damit nicht gerechnet haben dürften. Offiziell stand dies am Montag noch nicht fest. OVZ-Informationen zufolge ziehen Staatssekretär Hartmut Schubert sowie der Gößnitzer Bürgermeister Wolfgang Scholz nicht wieder in den Kreistag ein. Ein Wackelkandidat ist Altenburgs Ex-OB Michael Wolf.

Vorsitzende sieht Vertrauenskrise

SPD-Kreisvorsitzende Katharina Schenk schätzte ein, dass die SPD allgemein in der Vertrauenskrise stecke. Das erneut schlechte Abschneiden könne man deshalb nicht mit der Arbeit der SPD im Kreistag erklären. Auch die Bürgermeister genießen in der Bevölkerung ein großes Vertrauen und seien angesehen.

Allerdings habe sie bei vielen Menschen ein hohes Frustpotenzial ausgemacht. Gegen den Bundestrend anzukämpfen, sei daher schwierig, sagte Schenk der OVZ. Deshalb fühle sie sich mit ihrer Kritik an der Großen Koalition auch erneut bestätigt. Hier müsse es endlich einen grundsätzlichen Wechsel geben und eine kritische Zwischenbilanz mit der Frage, ob die erreichten Ziele für ein Fortbestehen der GroKo wirklich genügen.

Regionale bleiben konstant

Auf nahezu konstantem Niveau hielten sich die Regionalen, die weiterhin fünf Mandate besetzen. Fraktionschef Klaus-Peter Liefländer sieht durch dieses Ergebnis die Arbeit der Bürgerbewegung im Kreistag und den allgemeinen Abwärtstrend der Parteien bestätigt. „Viele Menschen habe das Vertrauen in die Parteien verloren“, sagte Liefländer der OVZ. Kluge Sprüche auf Plakaten reichten eben nicht aus. Der Kreistag habe in der Vergangenheit auch gezeigt, dass die Interessen des Kreises zu wenig durchgesetzt werden. Dort fehle der Wille und das Durchsetzungsvermögen. Allein die Regionalen haben immer wieder gegen die Unterfinanzierung der Kommunen angekämpft. Das Abschneiden der AfD bezeichnete Liefländer als eine Denkzettel-Mentalität und eine Protest-Wahl, die ebenso die Unzufriedenheit mit den Parteien widerspiegele. Denn ein inhaltliches Konzept der AfD sei ja nicht zu erkennen gewesen.

Von Jens Rosenkranz

Bei der Stadtratswahl in Altenburg hat die CDU ihre Position als stärkste Kraft ausgebaut. Gegen den allgemeinen Trend gewann die Liste 5,0 Punkte und kommt auf 30,4 Prozent. Die Mehrheit entschied sich aber für die unabhängigen Bürgerbewegungen Pro Altenburg und Stadtforum. SPD und Linke stürzten ab.

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