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Altenburg CDU in Altenburg stärkste Kraft, aber Mehrheit für Bürgerbewegungen
Region Altenburg CDU in Altenburg stärkste Kraft, aber Mehrheit für Bürgerbewegungen
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19:14 27.05.2019
Die CDU-Fraktion im Altenburger Stadtrat wächst um einen Sitz. Aber auch die Bürgerbewegungen Pro Altenburg und Stadtforum werden künftig stärker vertreten sein. Quelle: Mario Jahn
Altenburg

Altenburg ist anders. Zumindest bei den Ergebnissen der Kommunalwahl. Gegen den Trend im Altenburger Land, wo die CDU fast flächendeckend und zum Teil dramatische Verluste hinnehmen musste, legte sie in Altenburg zu. Mit 30,4 Prozent gewann man die Stadtratswahl, an der sich mit 48,7 Prozent der Wahlberechtigten deutlich mehr Skatstädter beteiligten als noch 2014 (41,7%). Durch den Zuwachs (+5,0%) im Vergleich zu vor fünf Jahren verfügt die CDU nun über elf Sitze, hat einen mehr als bisher, zwei mehr geholt als damals und stellt weiter die stärkste Fraktion.

Damit enden aber die Alleinstellungsmerkmale der Kreisstadt. Denn auch hier verloren Linke und SPD deutlich. Während die Sozialdemokraten von 24,8 auf 11,5 Prozent abrutschten und über die Hälfte ihrer Sitze einbüßten, müssen die Linken drei ihrer acht Sitze abgeben und finden sich mit einem Minus von 8,3 Punkten bei 13,7 Prozent wieder. So landeten beide hinter den Bürgerbewegungen Pro Altenburg und Stadtforum, die sie bislang deutlich distanziert hatten.

Wählervereinigungen sind wahre Gewinner

Überhaupt sind die beiden unabhängigen Wählervereinigungen die Gewinner. Bedeuten doch die 24,7 Prozent (+6,4%) von Pro Altenburg einen Zuwachs um drei auf neun Sitze, womit man die zweitstärkste Fraktion stellt. Ähnlich hoch fiel das Plus beim Stadtforum aus, das sich um 6,1 Punkte auf 13,8 Prozent verbesserte. Ein Plus, mit der man nach dem letzten ausgezählten Wahlbezirk in Zschernitzsch kurz vor 17 Uhr hauchdünn die Linken auf Rang vier verwies. Ein Erfolg, der gelang, obwohl das Stadtforum diesmal ohne die Grünen angetreten war.

Apropos: Die Grünen kamen allein auf magere 2,5 Prozent, womit sie über ein Mandat verfügen. Gleiches gilt für die FDP, die mit 3,4 Prozent ihr Ergebnis im Vergleich zu 2014 verdoppelte. Für einen zweiten Sitz reichte das aber noch nicht.

OB Neumann sieht sich und CDU bestätigt

„Dass wir gegen jeden Trend in Altenburg zugelegt haben, macht mich stolz auf die Truppe hinter mir und dankbar hinsichtlich der Bürger, die mir damit erneut das Vertrauen entgegengebracht haben, Altenburg voranzubringen“, sagte Oberbürgermeister André Neumann, der auch CDU-Ortsverbandschef ist, zur Ausnahmestellung. „Es wird anerkannt, dass wir mit stringenten Maßnahmen die Stadt in die Lage versetzen, sich wieder zu entwickeln – auch wenn diese manchmal schmerzhaft sind.“ Zudem sehe er eine direkte Kommunikation durch die digitalen und analogen Sprechstunden genauso als Erfolgsrezept wie „unsere volle Liste, die einen Querschnitt durch die Altenburger Gesellschaft bildet und voll anerkannt worden“ sei.

Pro Altenburg zeigt sich überwältigt

„Das ist der Hammer, ich bin überwältigt“, sagte Pro-Altenburg-Chef Peter Müller mit erhöhtem Blutdruck zum „großen Erfolg unserer noch jungen Bürgerbewegung“. Er habe von sechs Sitzen geträumt, „aber damit war nicht zu rechnen.“ Das Erfolgsrezept sieht er in „klaren Aussagen im Wahlprogramm“ und „einem geschlossenen und einheitlichen Auftritt im Wahlkampf“. Aber auch in der Schwäche der Gegner: „Die Altparteien sind nicht bereit, sich zu ändern und schieben weiter andere vors Loch, anstatt sich selbst zu reformieren.“ Daher freue er sich über das Stadtforum-Ergebnis.

Stadtforum lässt Korken knallen

Dort wiederum knallten schon am Sonntagabend bei einer Wahlparty auf dem Markt die Korken. „Wir sind sehr, sehr glücklich“, sagte Spitzenkandidat Johannes Schaefer, der mit drei Sitzen geliebäugelt, die Steigerung aber so nicht erwartet hatte. Als Gründe sieht er neben der großen Wahlliste vor allem die „positive Stimmung im Wahlkampf“, die zu „einer bisher nicht gekannten Dynamik im Stadtforum geführt hat“. Auch die „sachorientierte Arbeit mit allen Fraktionen“ und der fehlende Rechtfertigungszwang gegenüber einer Parteilinie sind für Schaefer Pluspunkte.

Linke sieht Arbeit nicht widergespiegelt

In Letzterem sieht Kati Klaubert sogar einen möglichen Grund, warum die Linke derart verloren hat. „Ich bin sehr enttäuscht, weil das Ergebnis nicht die sachorientierte Stadtratsarbeit der letzten fünf Jahre widerspiegelt “, so die Fraktionschefin. Dass sich die Mehrheit für unabhängige Initiativen entschieden hat, stimme sie nachdenklich. „Offenbar versprechen sich die Wähler davon einen größeren Einfluss auf Entscheidungen. Im Parteienspektrum geht auch viel im täglichen Klein-Klein unter.“ Zu eventuellen personellen Konsequenzen wollte Klaubert zunächst aber nichts sagen.

SPD in Katerstimmung

Katerstimmung herrschte auch bei der SPD. „Ich bin enttäuscht, weil ich unsere Politik für nicht so schlecht halte, wie sie sich wählermäßig abgebildet hat“, kommentierte Spitzenkandidat Nikolaus Dorsch den Absturz, der ihn jedoch nicht völlig überraschte. „Auch wir können uns gewissen Trends nicht entziehen und der Wechsel des OB war nicht gerade zuträglich.“ Zudem wurme ihn das Zurückfallen hinter Linke und Stadtforum. Bei der heutigen Fraktionssitzung soll weiter analysiert werden. Statt nun in „Fundamentalopposition“ zu verfallen, plädiere er für „eine konkrete Politik im Interesse der Stadt“.

Von Thomas Haegeler

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