Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Altenburg Christian Götze führt Altenburger Stadtrat – Kampfabstimmung um Stellvertreter
Region Altenburg Christian Götze führt Altenburger Stadtrat – Kampfabstimmung um Stellvertreter
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:34 28.06.2019
15 neue Mitglieder zählt der 37-köpfige Altenburger Stadtrat, der am Donnerstagabend erstmals nach der Wahl zusammenkam und sich handlungsfähig machte. Quelle: Mario Jahn
Altenburg

Wahlen sind die Würze konstituierender Sitzungen von Gremien. Das zeigte sich am Donnerstagabend einmal mehr im Altenburger Stadtrat. Kaum waren die grundlegenden Formalien der am Ende knapp vierstündigen Zusammenkunft abgehandelt, bekamen die 13 anwesenden der insgesamt 15 neuen Volksvertreter in der im Idealfall 37-köpfigen Runde einen Vorgeschmack auf das, was sie in den folgenden fünf Jahren noch öfter erwartet: ein harter Kampf um eine Entscheidung.

Pro-Altenburg-Chef droht Stadträten

Fünf Minuten lag die Wahl von Christian Götze zum Stadtratschef erst zurück (siehe Personalie), da befand sich der 48-Jährige bereits in einer kniffligen Situation, die er aber souverän meisterte. Soeben hatte er mit Tom Hornig (Pro Altenburg) und Birgit Klaubert (Linke) die Namen der Kandidaten für die Position seines ersten Stellvertreters verlesen, da stand schon sein „Intimfeind“ Peter Müller am Mikrofon. „Es ist gute Tradition in diesem Haus, den Wählerwillen zu achten“, holte der Pro-Altenburg-Fraktionschef aus und hob darauf ab, dass deswegen die Bürgerbewegung als zweitstärkste Kraft ein Anrecht auf den Stellvertreterposten habe – und nicht die Linke als kleinste Fraktion. Daher warb der 67-Jährige für die Wahl Hornigs und fügte hinzu: „Sollte das nicht passieren, wird mein Demokratieverständnis hier lange auf dem Prüfstand stehen.“

Von der Drohung unbeeindruckt, stellte sich Stadtratsneuling Hornig vor. Dabei sammelte der verheiratete Familienvater mit seiner Vita und sachlichen Art einige Sympathie bei den 35 anwesenden Volksvertretern. Kein Wunder. Arbeitete der 34-Jährige doch bereits im Büro eines Leipziger Bürgermeisters, leitete die Urkundenstelle im Standesamt der Messestadt und ist inzwischen in der Landesdirektion Sachsen für die Rechts- und Fachaufsicht der Polizei und des Personenstandswesens zuständig.

Linke halten gegen und sehen Trumpf auf ihrer Seite

Dem hielt Linken-Fraktionschefin Kati Klaubert entgegen, dass es dank ihrer Partei seit 1999 Konsens sei, dass der Stadtratsvorsitzende überparteilich sei und nicht aus der Fraktion des Oberbürgermeisters komme. Zudem sitze ihre Mutter Birgit seit 1990 ununterbrochen im Gremium, „ist dienstälteste Stadträtin“ und es als Ex-Vizepräsidentin des Thüringer Landtags „gewohnt, Sitzungen parteiübergreifend zu leiten“. Auch behalte sie in schwierigen Momenten den Überblick und agiere mit dem nötigen Humor. Zudem sah Kati Klaubert den stechenden Trumpf auf Seiten ihrer Fraktion, „weil sonst nur Männer kandidieren würden“.

Im Anschluss unterstrich Birgit Klaubert, dass sie ursprünglich Ambitionen auf den Vorsitz hatte und untermauerte das mit ihrer fast 30-jährigen Erfahrung im Stadtrat, in dem sie als Lehrerin und Bildungsministerin immer präsent gewesen sei. Außerdem stellte sie im Wahlfall in Aussicht – ähnlich OB André Neumann (CDU) – den Stadtrat „durch öffentliche Sprechstunden oder Runden der Kommunikation“ in einen offeneren Dialog mit den Bürgern zu bringen: „Über Gott, die Welt, die Stadt und uns.“

Hornig schlägt Klaubert, Schaefer am beliebtesten

Doch das reichte nicht. Um 20.02 Uhr gab Götze bekannt, dass 20 Stadträte für Hornig und 14 für Klaubert gestimmt haben – und damit Pro Altenburg den Posten bekam. Während hier ein Kandidat zuviel war, gab es für den zweiten Stellvertreter des Sitzungsleiters zunächst gar keinen. Nach kurzer Pause erklärte sich aber Claudia Große (Grüne) dafür bereit. Die 38-jährige Ärztin wurde dann mit 26 zu sieben Stimmen gewählt.

Auch die Wahlen der beiden ehrenamtlichen Beigeordneten des OB verliefen ohne Vorkommnisse. Als erster Stellvertreter wurde Frank Tanzmann mit 27 zu sieben Stimmen wiedergewählt. Zugleich verlor der 34-Jährige aber den Titel des jüngsten Stadtrats an Hornig, der rund zwei Monate nach ihm Geburtstag hat. Über den inoffiziellen Titel des beliebtesten Volksvertreters durfte sich indes Johannes Schaefer (Stadtforum) freuen, der mit 28 zu sechs Stimmen das beste Abstimmungsergebnis an diesem Abend erzielte und damit zweiter ehrenamtlicher Beigeordneter wurde.

Nur FDP-Mann gegen Erhöhung der Aufwandsentschädigungen

Vor dem fast dreistündigen Wahl- und Entsende-Marathon hatten die Stadträte noch mit deutlicher Mehrheit ihre Entschädigungen erhöht. Sie bekommen künftig 100 statt bisher 75 Euro im Monat und weiter 15 Euro pro Sitzung sowie neu 15 Euro pro Fraktionszusammenkunft, die den Stadtrat vorbereitet. Verhindern wollte das bei einer Enthaltung durch Achim Dathe nur Detlef Zschiegner (FDP). „Damit senden wir ein falsches Signal an die Bürger, denen wir erst die Grund- und Gewerbesteuer erhöht haben“, begründete der fraktionslose Liberale seine Ablehnung.

Personalie Christian Götze

Mit 22 zu 13 Stimmen wurde Christian Götze neuer Stadtratsvorsitzender. „Sie haben eine kleine Tradition begründet“, sagte der 48-Jährige. Denn nach seinem Vorgänger Alexander Büring sei er „der zweite Nachrücker“ in dieser Position. Der gelernte Maurer, der als Fachanleiter bei der Horizonte gGmbH arbeitet, freut sich auf Kontroversen „zum Wohle unserer Stadt“, plädiert auch dabei für gegenseitigen Respekt. Der verheiratete Vater eines erwachsenen Sohnes sitzt seit 2000 im Stadtrat und war im Jahr zuvor bereits berufener Bürger (Sozialausschuss). 2011 wechselte der Vorsitzende des Gemeindekirchenrats von der CDU zu Pro Altenburg. 2014 kehrte der begeisterte Radfahrer zur CDU-Fraktion zurück.

Von Thomas Haegeler

Lindenau-Museum, Mauritianum, Residenzschloss und das Museum Burg Posterstein: Alle vier Einrichtungen widmen sich in den kommenden Monaten mit Ausstellungen dem Leben und Wirken von Alexander von Humboldt. „humboldt4“ zeigt dabei vor allem den Einfluss des Universalgelehrten im Altenburger Land.

01.07.2019
Altenburg Landesverband der Kleingärtner - Jury nimmt Bauhof I kritisch unter die Lupe

Eine Jury des Landesverbandes hat am Donnerstag die Kleingartenanlage „Bauhof I“ unter die Lupe genommen. Sie bestimmt, welche Anlage von zwölf Sparten Landesmeister wird.

28.06.2019

Sirenengeheul ließ am Donnerstagabend zahlreiche Anwohner aufschrecken. Auf der Bahnstrecke Altenburg–Gößnitz hatte sich ein tödlicher Unfall ereignet.

28.06.2019