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Altenburg Coronabedingte Beschränkungen: Thüringer Kabinett fasst neue Beschlüsse
Region Altenburg Coronabedingte Beschränkungen: Thüringer Kabinett fasst neue Beschlüsse
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09:55 01.05.2020
Ministerpräsident Bodo Ramelow und das Thüringer Kabinett haben neue Beschlüsse gefasst.
Ministerpräsident Bodo Ramelow und das Thüringer Kabinett haben neue Beschlüsse gefasst. Quelle: imago images/Christian Thiel
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Altenburg

Das Thüringer Kabinett hat weitere vorsichtige Lockerungen bisheriger Einschränkungen beschlossen. Dabei lasse sich die Landesregierung von dem Thüringer Grundsatz leiten: Bundeseinheitlich handeln, wo es das Pandemiemanagement und die Eindämmung der COVID19-Epidemie erforderlich machen, und regionale Differenzierung, wo es die Infektionslage ermöglicht. In einer Mitteilung listet die Landesregierung folgende Beschlüsse auf:

• Öffnung der Geschäfte ohne Beschränkung der Verkaufsfläche,

• Öffnung von Einrichtungen der Fußpflege, Kosmetik- und Nagelstudios, wenn sie aufgrund der unvermeidbaren körperlichen Nähe spezifische Schutzerfordernisse einhalten,

• Öffnung von Musikschulen und Jugendkunstschulen für den Einzelunterricht und Unterricht in Kleinstgruppen auf Basis der von den Fachverbänden vorlegten Hygiene- und Sicherheitskonzepte,

• Öffnung von Fahrschulen für den theoretischen Unterricht und die praktische Ausbildung für die Führerscheinklassen AM, A1, A2 und A (Motorrad) unter Auflagen zur Hygiene und Sicherheitskonzepten,

• Öffnung der Spielplätze,

• Ermöglichung des Individualsports im Freien, bei dem die Kontaktbeschränkungen und der Mindestabstand eingehalten werden, wie beispielsweise Rudern, Segeln, Tennis, Luftsport, Leichtathletik, Golf, Reiten und ähnliche Sportarten.

Der Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft wird gebeten, dem Kabinett ein Konzept für die schrittweise Wiederbelebung der touristischen und gastronomischen Infrastruktur vorzulegen.

Das Kabinett formulierte die Erwartung, zügig zu bundeseinheitlichen Regelungen für kulturelle Veranstaltungen und Großveranstaltungen zu kommen.

Das Kabinett habe darüber hinaus zur Kenntnis genommen, dass die Beschlusslage der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten den in Thüringen bereits getroffenen Regelungen folgt und zwar:

• bei der Öffnung von Kultureinrichtungen (Museen, Ausstellungen und Galerien, Gedenkstätten) sowie Zoos und Botanischen Gärten,

• bei den Regelungen für Kirchen und Religionsgemeinschaften, die in Thüringen um klare Regelungen für das Versammlungsgeschehen ergänzt wurden,

• beim Fahrplan für die Öffnung von Schulen und Kindertageseinrichtungen.

Über mögliche zusätzliche Maßnahmen will die Landesregierung im Anschluss der Besprechung der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundesregierung am 6. Mai entscheiden.

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Von OVZ