Deshalb tagt der Altenburger Stadtrat trotz schärferer Corona-Maßnahmen

Trotz verschärfter Corona-Maßnahmen wird der Altenburger Stadtrat Ende des Monats im Goldenen Pflug zusammenkommen. Auf eine Präsenzsitzung verständigten sich Vertreter aller Fraktionen am Montagabend im Hauptausschuss, wie Oberbürgermeister André Neumann (CDU) nun auf LVZ-Nachfrage mitteilte. Auch wenn die aktuelle Allgemeinverfügung des Landkreises Sitzungen kommunalpolitischer Gremien klar als Ausnahmen erlaubt, wird es im Vergleich zu bisher doch Änderungen geben. Die einschneidendste ist der Termin samt Zeithorizont. Entgegen bisheriger Gewohnheit findet der Stadtrat nun am Mittwoch, dem 27. Januar, 17.30 Uhr statt und ist auf zwei Stunden begrenzt. Reicht diese Zeit nicht, um die 24 Punkte umfassende Tagesordnung abzuarbeiten, wird die Sitzung unterbrochen und tags darauf zur selben Zeit für weitere zwei Stunden fortgesetzt. Davon, dass es dazu kommt, ist auszugehen. Denn neben einigen Bebauungs- und Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe soll der Haushalts für dieses Jahr beschlossen werden. Das sei zugleich einer der Gründe, warum man sich gegen eine Absage oder eine Verschiebung entschieden habe, erklärte OB Neumann. „Die Verabschiedung des Haushalts ist wichtig für Altenburg, weil daran Zukunftsprojekte wie der Umbau des Ernestinums zur Bibliothek, die Spielewelt, das Straßenbauprogramm oder die Umgestaltung des kleinen Festplatzes hängen.“ Außerdem habe sich der Rathauschef „selbst vergewissert, dass es nachweislich keine Ansteckungen aus dem Gremium heraus gab“. Hielten sich alle an die Hygieneregeln, sei „die Sitzung sicher und somit durchführbar“. Dennoch kündigte er zugleich an, dass man „die Tische noch ein Stück weiter auseinanderrutschen“ werde. Zuvor hatte Die Linke eine Verschiebung ins Spiel gebracht. Schmöllner Stadtrat tagt am heutigen Donnerstag: Erstmals tagt der Stadtrat Schmölln am heutigen Donnerstag in der Ostthüringenhalle. Beschlossen werden sollen der Haushalt 2021 und ein Investitionsprogramm bis 2024. Auf der Tagesordnung steht außerdem ein Haushaltsbegleitbeschluss, worin es unter anderen um die Verbesserung der Fahrradfreundlichkeit in der Stadt geht. Weitere Vorhaben sind die Stärkung der Jugendbeteiligung, die Unterstützung von Feuerwehrleuten und ein Maßnahmenprogramm zum Einsatz von Primärenergie zur Wärmeerzeugung in den städtischen Immobilien. Auch soll ein Kataster an öffentlichen Brach-, weiteren Nutz- sowie Dachflächen öffentlicher Einrichtungen erstellt werden, die zur Errichtung von Photovoltaikanlagen dienen können. Des Weiteren sollen die Bürgermeister der eingemeindeten Dörfer in den letzten Jahren entlastet werden. Die Sitzung in der Ostthüringenhalle beginnt um 18.30 Uhr. Von Thomas Haegeler und Jens Rosenkranz