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Altenburg Diskussion über Netzwerk Cittaslow gerät zur Leitbild-Debatte
Region Altenburg Diskussion über Netzwerk Cittaslow gerät zur Leitbild-Debatte
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05:06 02.04.2019
Insbesondere die CDU-Fraktion des Altenburger Stadtrats sieht das in Italien gegründete Netzwerk Cittaslow und eine Mitgliedschaft der Skatstadt darin kritisch. Quelle: Mario Jahn
Altenburg

Manchmal überrascht der Altenburger Stadtrat selbst Oberbürgermeister André Neumann (CDU). So entwickelte sich in der jüngsten Sitzung „etwas, das ich nicht erwartet habe“, sagte der Rathauschef. Damit meinte er zum einen die verbale „Kuschelei“ zwischen SPD und Linken und zum anderen die gut halbstündige Grundsatzdebatte für ein neues Leitbild der Skatstadt, die sich anhand eines Prüfauftrags zur Mitgliedschaft im internationalen Netzwerk Cittaslow entzündete.

OB Neumann mahnt Konsequenz beim Leitbild

Mit 20 Ja- und 13 Nein-Stimmen beauftragten die Volksvertreter bei zwei Enthaltungen die Verwaltung, das in Italien vor 20 Jahren gegründete Netzwerk unter die Lupe zu nehmen. Im Anschluss will man dann über einen Beitritt entscheiden. Doch selbst bei Gegnern, die vor allem aus der CDU- und der SPD-Fraktion kamen, schien Einigkeit zu herrschen, dass es sich lohnt, den knapp elf Jahre alten Leitfaden zur Stadtentwicklung zu überarbeiten. „Wenn sich das jetzt daraus entwickelt, dann sollten wir das Leitbild auch leben“, mahnte Neumann. „Denn das erarbeitete ist ganz oft missachtet worden.“ Dennoch „bin ich begeistert“, wenn es darum geht, „Altenburg 2030 oder 2040 zu denken“. Ganz so weit kam es allerdings nicht, weil sich niemand entschließen konnte, einen entsprechenden Antrag zu stellen.

SPD und Linke sehen philosophische Frage

Der Diskussion die Richtung gab Nikolaus Dorsch. „Cittaslow ist nicht einfach eine Beschlussvorlage oder ein Prüfauftrag, sondern eine Einstellung“, sagte der SPD-Fraktionsvize, der die Idee eines Leitbildes wieder aufnehmen will. Am Ende stehe die Frage: „Wie wollen wir in Altenburg leben?“ Dem stimmte Kati Klaubert zu und unterstrich, dass das sonst selten vorkommt. „Wir sollten überlegen, wo wir hinwollen“, sagte die Linken-Fraktionschefin. Das sei ein philosophischer Ansatz. Daher plädierte sie dafür, das Thema weiter zu bearbeiten und die Diskussion „in ein Leitbild münden“ zu lassen.

Pro Altenburg bringt Stein ins Rollen

Den Stein ins Rollen gebracht hatte Pro Altenburg, in dem man den Antrag nach einem Gespräch mit Maria Kühl (Stadtforum) eingebracht hatte. „Wir sind in der Stadtentwicklung auf der Stelle getreten“, begründete der Fraktionsvorsitzende Peter Müller den Vorstoß, der bei OB Neumann auf offene Ohren stieß. Hauptziel von Cittaslow sei es, die Lebensqualität in Städten durch Entschleunigung zu verbessern und eine Vereinheitlichung und Amerikanisierung dieser durch Filialisten zu verhindern. Stattdessen soll laut Initiative die kulturelle Vielfalt einer Region betont werden.

Erste Recherche ergibt keinen Nutzen

Marion Noori (CDU) nahm der Stadt mit einer Recherche bei fünf Mitgliedskommunen der aus der Slowfood-Bewegung hervorgegangenen Initiative schon Arbeit ab. Keiner der angerufenen Betreuer habe eine Mitgliedschaft als lohnenswert bezeichnet, erklärte die Unternehmerin. Neben dem Verzicht auf Filialisten, wie Müller, Rossmann, Hunkemöller und Co., sieht Noori die von ihr auf etwa 35 000 Euro bezifferten Kosten eines Beitritts kritisch: „Wir können das Geld besser verwenden. Uns ist jeder willkommen, der ein Geschäft eröffnen will.“

Kritik an Cittaslow-Regeln und mehr

In diese Kerbe schlugen auch Detlef Zschiegner (FDP) und Christian Götze (CDU-Fraktion). „Es steht uns nicht an, den Bürger zu erziehen“, so die Kernkritik des Liberalen an den Regeln von Cittaslow. Zudem argumentierte er für Filialisten, Privat-Autos in der Innenstadt und angesichts eigener Stadtwerke gegen das Senken des Wasser- und Energieverbrauchs unter den Landesschnitt. Für Götze will die in allen Wahlprogrammen verankerte Innenstadt-Belebung so gar nicht zur Cittaslow-Entschleunigung passen: „Wir sollten uns klar werden, was wir eigentlich wollen. Das ist kein Projekt, sondern eine Lebensphilosophie.“

Daher befand CDU-Fraktionschef Christoph Zippel: „Eine Leitbild-Diskussion wäre der richtige Antrag gewesen.“ Der Prüfauftrag sei schon mindestens ein Schritt zu weit. „Es ist überflüssig wie ein Kropf, die Stadt mit etwas zu befassen, was sie sowieso schon tut.“

Von Thomas Haegeler

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