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Altenburg Eklat im Stadtrat: Meuselwitzer Bürgermeister bestätigt Vorwurf, BfM-Fraktionschef streitet ab
Region Altenburg Eklat im Stadtrat: Meuselwitzer Bürgermeister bestätigt Vorwurf, BfM-Fraktionschef streitet ab
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04:06 08.12.2018
Der Meuselwitzer Stadtrat sorgt einmal mehr für Gesprächsstoff. Im Vorfeld der jüngsten Sitzung gab es offenbar eine Beschluss-Absprache pikanter Art. Quelle: Jens Rosenkranz
Meuselwitz

Der Meuselwitzer Bürgermeister Udo Pick (BfM) verliert offenbar an Rückhalt. Wie im Nachgang des jüngsten Stadtrats bekannt wurde, gab es im nicht öffentlichen Teil den nächsten Eklat. Nachdem Zentralamtsleiterin Heike Schädlich öffentlich ihren Dienstherrn dafür verantwortlich machte, für einen Beschluss nötige Unterlagen zu spät an die Fraktionen weitergeleitet zu haben, gab es hinter verschlossenen Türen den Vorwurf einer geheimen Beschluss-Absprache. Demnach sollen Pick und der BfM-Fraktionschef Lutz Hempel zuvor abgesprochen haben, dass der zu beschließende Vertrag für die Nutzung städtischer Grundstücke am Haselbacher See vom öffentlichen in den nicht öffentlichen Teil wandert.

Unter Tränen belastet Angestellte den Bürgermeister

Wie stark die Nerven an der Schnauder strapaziert sind, zeigen die Schilderungen mehrerer Anwesender aus dem nicht öffentlichen Teil. Dort war es offenbar wegen Meinungsverschiedenheiten bezüglich des Vertrags, der es dem Kulturförderverein Wintersdorf erlaubt, auf kommunalem Boden mit Bundesförderung zu bauen, zum Streit gekommen. Das Ganze ging so weit, dass eine leitende Verwaltungsangestellte in Tränen ausbrach und auf Nachfragen mit einem Kloß im Hals bestätigte, was einige Volksvertreter und Einwohner bisher nur ahnten.

Antragsteller bleibt echten Grund für Ausschluss der Öffentlichkeit schuldig

So sollen Pick und Hempel vor der Sitzung einen Plan geschmiedet haben, wie sie das eigentlich öffentlich zu beratende Thema in den nicht öffentlichen Teil bekommen. Der sah wiederum vor, dass Hempel den Antrag stellen und dafür sorgen sollte, dass dieser mit der Mehrheit von BfM, CDU und Linken durchgeht. Das geschah auch. Den echten Grund für den Ausschluss der Öffentlichkeit konnte Hempel aber weder im öffentlichen, noch im nicht öffentlichen Teil auf Nachfragen aus der UWG-SPD-Fraktion liefern. Er sagte nur: „Die Unterlagen sind erst spät zugegangen und umfangreich. Das Thema ist zu wichtig, um es ganz zu streichen.“ Daher wolle man zunächst intern beraten.

Bürgermeister: Aktion führt nicht zu gewünschtem Ergebnis

Pikant: Während Pick den Vorwurf am Donnerstag einräumte, stritt ihn Hempel am Freitag ab. „Es gab ein banales Gespräch zum Thema“, sagte der Rathauschef und erklärte, dass sie beide ein Interesse gehabt hätten, gewisse Dinge nicht öffentlich zu besprechen. „Dann gab es die Überlegung, es so zu machen.“ Wer den Satz „dann stell’ du doch einen Antrag“ gesagt habe, wusste das Stadtoberhaupt nicht mehr. Die Aktion hat aber „nicht zum gewünschten Ergebnis geführt“. Deswegen stehe das Thema im Stadtrat am Montag wieder auf der Tagesordnung – und zwar öffentlich.

BfM-Fraktionschef lässt Vorbehalte gegen Pläne am See durchblicken

Hempel hingegen bestreitet eine Absprache. „Das ist totaler Unsinn“, sagte der BfM-Fraktionschef, als er mit dem Vorwurf konfrontiert wurde. Vielmehr habe er den Antrag gestellt, weil man noch einige Dinge in Ruhe habe besprechen wollen und im öffentlichen Teil vieles falsch dargestellt werde. „Da wird man schnell zu einem Gegner vom See.“ Es habe „keine Absprachen und nichts“ gegeben. Bei der erneuten Beratung am Montag müsse man schauen. „Jeder hat seine Meinung, aber Meuselwitz hat noch mehr Stadtteile als Wintersdorf.“

Spannung am Montag garantiert

Das weist bereits den Weg zum (Haupt-)Streitpunkt: Während die Wintersdorfer am Haselbacher See eine Veranstaltungsstätte mit Zaun, Schranken und neuem Rundweg bauen wollen, wollen dies andere nicht. Doch nicht nur deswegen wird es am Montag ab 18 Uhr spannend, sondern auch, weil erneut über die beim letzten Mal denkbar knapp durchgefallene Erhöhung der Straßenreinigungsgebühr abgestimmt wird.

Von Thomas Haegeler

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