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Altenburg Gemeindeblatt, Vertrag und weniger Geld für Räte in Langenleuba-Niederhain
Region Altenburg Gemeindeblatt, Vertrag und weniger Geld für Räte in Langenleuba-Niederhain
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04:09 14.02.2019
So soll das neue Gemeindeblatt für Niederhain aussehen. Quelle: Jörg Reuter
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Langenleuba-Niederhain

Mit einer Gegenstimme hat der Gemeinderat von Langenleuba-Niederhain am Dienstag unter anderem beschlossen, zukünftig ein eigenes Gemeindeblatt herauszubringen. Vor allem sollen darin die Vereine von Niederhain besser zur Geltung kommen, als es derzeit im Landkurier, den Nobitz als erfüllende Gemeinde verlegt, möglich ist, erklärte Bürgermeister Carsten Helbig (SPD). „Es ist zwar nicht so, dass wir im Landkurier unsere Artikel nicht veröffentlichen könnten“, betonte er. Doch die Bürger seien an ihn herangetreten mit Wunsch nach einem eigenen Blatt. Denn wegen der vielen Seiten des Landkuriers würden sie sich schlecht wiederfinden. Zudem interessiere sich in Boderitz kaum jemand für Berichte aus Taupadel.

Kritik am Gemeindeblatt ist nicht mehrheitsfähig

Doch das könne auch anders gesehen werden, wurde in der Diskussion deutlich. Denn mit einem eigenen Gemeindeblatt, das nur in Niederhain gelesen werde und nur Niederhainer Beiträge enthält, würden sich die Gemeinde ausgrenzen und einkapseln. So erfahren Niederhainer nicht mehr, was in den Nachbarorten im Wieratal los ist – und umgedreht würden die Nachbarn nichts aus Niederhain erfahren. Und dabei gehe es nicht nur um Veranstaltungen, sondern auch um Wohnungsanzeigen oder Infos über Ruhetage bei Ärzten.

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Diese Argumentation war aber nicht mehrheitsfähig, weshalb nun ab Februar monatlich das Gemeindeblatt erscheint. Es wird in einer 1000er-Auflage in Lichtenau produziert. Verantwortlich für das „Gemeindeblatt Langenleuba-Niederhain“ wird Gerd Tobies sein. Nach einer Übergangszeit soll das Gemeindeblatt auch Amtsblatt für gesetzlich vorgeschriebene Bekanntmachungen werden. „Das muss aber erst von der Kommunalaufsicht genehmigt werden“, so Helbig. Bis dahin bleibt der Landkurier Amtsblatt, weshalb die Bürger zunächst beide Blätter im Briefkasten finden werden.

Verwaltungsvertrag zwischen Nobitz und Niederhain

Darüber hinaus gab der Gemeinderat einstimmig sein Okay für die Verwaltungsvereinbarung mit Nobitz. Diese ist die vertragliche Basis für die Verwaltung der Gemeinde Langenleuba-Niederhain durch Nobitz. Bekanntermaßen ist Nobitz im Juli nach der Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Wieratal an deren Stelle getreten und erledigt seitdem für Niederhain die Amtsgeschäfte. Was im Einzelnen dazugehört und was nicht und wie die in Nobitz erbrachte Verwaltungsleistung abgerechnet wird – ähnlich der einstigen VG-Umlage –, ist in der Verwaltungsvereinbarung festgeschrieben. „Vorlage für unsere Vereinbarung war ein Mustervertrag. Die Kommunalaufsicht hat das noch einmal geprüft und genehmigt. Nach unserem Beschluss muss nun noch der Gemeinderat von Nobitz zustimmen“, sagt Helbig zur OVZ.

Weniger Geld für Gemeinderäte

In einem weiteren Beschluss zur jüngsten Gemeinderatssitzung wurde die Entschädigung der Mitglieder des Gremiums verändert. Anlass ist wie berichtet eine neue Verordnung. Auf deren Basis kürzten die Räte ihre Entschädigung um mindestens fünf Euro. Waren bisher durch 15 Euro Sockelbetrag plus 15 Euro Sitzungsgeld 30 Euro im Monat Entschädigung möglich, erhalten die Gemeinderäte nun nur noch höchstens 20 Euro, sofern sie an der Sitzung teilnehmen. Fallen zwei Termine, etwa wegen einer Ausschusssitzung, auf einen Tag, wird nur einmal gezahlt.

Von Jörg Reuter