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Altenburg Gemeinden müssen erneut mehr an den Kreis bezahlen
Region Altenburg Gemeinden müssen erneut mehr an den Kreis bezahlen
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06:06 11.12.2018
Für mehrere Gemeinden steigen die Abgaben an den Landkreis. Quelle: dpa
Altenburg

Jahr für Jahr fordern Kommunalpolitiker, dass nun endlich Schluss sein müsse mit der ständig steigenden Kreisumlage, jenen Zahlungen, die die Gemeinden an den Kreis leisten müssen anhand ihrer Einwohnerzahl und Steuerkraft. Im Dezember 2017 hatten CDU und SPD den Doppelhaushalt 2018/19 von Ex-Landrätin Michele Sojka (Linke) sogar platzen lassen, weil dieser Betrag weiter ansteigen sollte. Der damalige CDU-Fraktionschef Uwe Melzer bezeichnete die Umlage-Erhöhung für 2018 als nicht hinnehmbar.

Umlagesatz bleibt konstant

Jetzt ist Melzer Landrat und die Umlage steigt erneut an. Der kürzlich beschlossene Haushalt für 2019 weist eine Erhöhung um 622 867 Euro auf 31,66 Millionen Euro auf. Dabei beeilen sich er und seine Fachleute zu betonen, dass der Umlagesatz konstant bei 42,49 Prozent bleibt.

Für die meisten Städte und Gemeinden erhöht sich die Umlage dennoch, weil deren Umlagekraft gestiegen ist. Altenburg beispielsweise muss rund 171 000 Euro mehr zahlen. Wie widersinnig sich eine angebliche Steigerung der Umlagekraft zum wahren Leben verhält, zeigt das Beispiel Meuselwitz. Obwohl die Schnauderstadt am Rande der Pleite steht, muss sie 2019 rund 75 100 Euro mehr an den Kreis zahlen – und das obwohl sie sich selbst so gut wie nichts mehr leisten kann. Im Landratsamt kennt man die finanziellen Nöte, nimmt die Mehrbelastung aber achselzuckend hin. „Meuselwitz ist unser großes Sorgenkind“, sagt Kreiskämmerer Jens Heiner. Die Erhöhung sei ein Problem, „hat aber keine erdrosselnde Wirkung“, meint der Fachmann.

Schwierige Situation in Meuselwitz

Wie gewagt eine solche Behauptung ist, zeigt eine schriftliche Einschätzung des Landratsamtes. Darin steht, dass Meuselwitz ein genehmigtes Haushaltssicherungskonzept hatte, das aber ausgelaufen ist. Bis zum 26. April 2018 sollte ein neues Konzept vorlegt werden. In der Kreisbehörde weiß man, dass Meuselwitz nach derzeitigem Stand ein solches Papier gar nicht erarbeiten kann, allerdings rechtlich dazu verpflichtet ist. Auf Grund der vom Rathaus vorgelegten rudimentären zahlenmäßigen Angaben könne die finanzielle Situation nur schwer eingeschätzt werden. In einer Stellungnahme vom 16. November hatte die Verwaltung eine schwierige finanzielle Situation dargestellt. Freiwillige Aufgaben könne die Stadt zwar noch wahrnehmen, aber nur eingeschränkt. „Ein strukturelles Defizit wird seitens der Stadt nicht explizit vorgebracht“, heißt es.

Schmölln muss für andere zahlen

Schwierig ist auch die Lage in Nöbdenitz, das ebenso über ein Haushaltsicherungskonzept verfügt. Dennoch muss die Gemeinde im kommenden Jahr rund 13 600 Euro mehr an Umlage entrichten. Dieses Problem könnte nun bald bei der Stadt Schmölln landen, von der sich Nöbdenitz eingemeinden lassen möchte, ebenso wie Lumpzig, Altkirchen, Drogen und Wildenbörten.

Für all diese Orte muss Schmölln ab Januar mit bezahlen. Zusammen mit jenem Betrag, den die Stadt ohnehin mehr berappen muss, sind das ein Plus von 827 000 Euro. An der Sprotte machen sich einige Stadträte deshalb ernsthafte Sorgen. Noch ist Schmölln finanziell gut aufgestellt. Fragt sich nur, wie lange das so bleibt.

Von Jens Rosenkranz

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