Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Altenburg Heiße Diskussion in Lucka – SPD-Mann verlässt unter Protest den Raum
Region Altenburg Heiße Diskussion in Lucka – SPD-Mann verlässt unter Protest den Raum
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:42 04.10.2018
Der Prößdorfer See könnte als Projekt für das Förderprogramm Innovationsregion Mitteldeutschland geeignet sein, findet eine Minderheit im Luckaer Stadtrat. Quelle: Mario Jahn
Lucka

Dass Stadtratssitzungen in Lucka außerordentlich lebhaft sein können, ist nichts komplett neues. Und ganz in dieser Tradition verlief einmal mehr die vergangene öffentliche Sitzung des Gremiums am Dienstagabend. Deren Höhe- oder Tiefpunkt war, als Stadtrat Ralf Schütze (SPD) der Geduldsfaden riss und er mit den Worten: „Ich muss mir dieses Kaspertheater nicht mehr länger antun“, abrupt aufstand und den Raum verließ. Dem war eine Diskussion vorausgegangen, die mehr und mehr außer Kontrolle geriet und unsachlich wurde.

Fördermittelantrag ist Zeitverschwendung

Aneinander geraten waren einmal mehr Bürgermeisterin Kathrin Backmann-Eichhorn (CDU) und die Fraktionsgemeinschaft SPD, Luckaer Wählervereinigung und Die Linke mit deren Vorsitzendem Eckhard Kretzschmar. Bekanntermaßen sind Backmann-Eichhorn und Kretzschmar seit vielen Jahren häufig unterschiedlicher Ansichten, was auch in der Vergangenheit zu heftigen Auseinandersetzungen geführt hat (die OVZ berichtete). Diesmal entzweiten sich die Geister am von der Fraktionsgemeinschaft eingebrachten Beschlussantrag, die Bürgermeisterin zu beauftragen, Projekte zu entwickeln, die beim Zweckbündnis „Innovationsregion Mitteldeutschland“ eingereicht werden können, um so Fördermittel nach Lucka zu holen. Die Fraktionsgemeinschaft schlägt etwa vor, Projekte zu erarbeiten, die den Prösdorfer See erhalten und ihn als Badeplatz weiter auszubauen.

„Das wäre reine Zeitverschwendung“, entgegnete Backmann-Eichhorn unter anderem während ihrer Erläuterungen, warum sie dem Stadtrat empfiehlt, den Beschluss abzulehnen. Ferner verwies sie darauf, dass Lucka keine Chance habe, ein förderwürdiges Projekt einzureichen. Denn „es werden nur Projekte gefördert, die sich thematisch in die Zukunftsfelder der Innovationsregion Mitteldeutschland einordnen lassen.“ Es seien ausschließlich Projekte förderfähig, welche im bundesweiten Maßstab Modellcharakter haben, so die Bürgermeisterin weiter. Das sei so im Hauptausschuss beraten worden, woraufhin der Antrag mehrheitlich abgelehnt wurde. „In dieser Hauptausschusssitzung war Herr Kretzschmar als Gast anwesend und störte mehrmals“, las Backmann-Eichhorn ihre Erklärung vor.

Stadtrat schneidet heimlich Sitzung mit

Eine solche hatte auch Kretzschmar vorbereitet. Darin hieß es unter anderem: „Leider hat die Stadt Lucka, anders als Meuselwitz, Rositz und Zechau noch keine Projektvorschläge erarbeitet und eingereicht.“ Wie berichtet kümmert sich der Landkreis federführend um die Beantragung für Fördermittel aus dem Programm „Innovationsregion Mitteldeutschland“. Unter anderem für die Entwicklung des Haselbacher Sees auf Bestreben des Kulturfördervereins Wintersdorf oder um die Verlängerung der Kohlebahn-Strecke bis an den See. Wie Backmann-Eichhorn zuvor bereits erklärt hatte, sei Lucka über die Kreisbehörde und die Projekte in der Nachbarschaft sowieso mit im Boot.

Bezug nehmend auf die Hauptausschusssitzung und die mehrheitliche Ablehnung seines Beschlussvorschlags warf Kretzschmar der Gegenseite Blockadehaltung vor. Darauf hätten sich Bürgermeisterin und (Mehrheits-)Fraktionsbündnis aus Bürger für Lucka (BfL) und CDU geeinigt, ohne den Beschlussantrag öffentlich zu diskutieren. Es sei zur Hauptausschusssitzung die Meinung geäußert worden, dass eine öffentliche Diskussion die Bürger nur verunsichere, da sie die Zusammenhänge sowieso nicht verstehen. „Lüge!“, rief Backmann-Eichhorn ein ums andere mal rein. Kretzschmar hielt dagegen, er könne das beweisen, weil er die Sitzung auf Band mitgeschnitten habe. „Das ist illegal und strafrechtlich relevant“, entrüstete sich Backmann-Eichhorn.

Stadtrat Ralf Schütze (SPD) verlässt die Sitzung

Derweil hatte Kretzschmar vermeintlich das Diktiergerät am Handy wieder laufen, was für erneute Tumulte sorgte. „Leg das Ding weg, sonst komm ich rüber und schmeiß das Telefon aus dem Fenster“, kam es vom Fraktionsbündnis BfL und CDU. In dieser aufgeheizten Atmosphäre unterstellte Backmann-Eichhorn Kretzschmar und seiner Fraktion, sie betreiben Wahlkampf, was für Schütze das Fass zum Überlaufen brachte, der daraufhin die Sitzung verließ.

Letztlich wurde Kretzschmars Antrag von der Mehrheit des Stadtrates abgelehnt.

Von Jörg Reuter

Kommentare 0 Nutzungsbedingungen
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Altenburg Countdown zum Tag der Altenburger läuft - Hinter den Kulissen ziehen viele Helfer die Strippen

Eine Großveranstaltung wie der Tag der Altenburger funktioniert nur, weil sich auch hinter den Kulissen viele ins Zeug legen. Die Organisatoren können dabei auf zahlreiche Unterstützung bauen.

04.10.2018

In Altenburg wurde nachweislich das mittlerweile zum immateriellen Kulturgut zählende Skatspiel erfunden. Und jeder assoziiert mit dem Namen Altenburg sofort das Skatspiel. Doch in der Stadt selbst spielt – auf skatsportlicher Ebene – das beliebteste Kartenspiel der Deutschen eine zunehmend untergeordnete Rolle.

04.10.2018

Lärm, Schmutz und den Wertverlust ihrer Grundstücke befürchten die Einwohner von Beiern, wenn die Kiesgrube in Frohnsdorf voll in Betrieb ist. Mit einer Bürgerinitiative und einer Unterschriftensammlung stellen sie sich gegen die Pläne des Bergbauunternehmens Heim. Dieses wiederum sucht nach eigenen Angaben eine einvernehmliche Lösung.

04.10.2018