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Altenburg Höhere Bußgelder in Altenburg sind okay, der Umgang damit aber nicht
Region Altenburg Höhere Bußgelder in Altenburg sind okay, der Umgang damit aber nicht
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13:12 04.08.2019
Höhere Bußgelder in Altenburg: Wer dabei erwischt wird, wie er Zigarettenkippen oder Ähnliches einfach weg- und nicht in einen Mülleimer wirft, muss mindestens 35 Euro Strafe zahlen.
Höhere Bußgelder in Altenburg: Wer dabei erwischt wird, wie er Zigarettenkippen oder Ähnliches einfach weg- und nicht in einen Mülleimer wirft, muss mindestens 35 Euro Strafe zahlen. Quelle: Mario Jahn
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Altenburg

Wer bei der Erhöhung der Buß- und Verwarngelder in Altenburg an einen verspäteten Aprilscherz denkt, dem sei gesagt: Nein, es ist Ernst. Seit 1. April hat die Stadt mit Unterschrift von Oberbürgermeister André Neumann (CDU) die Strafen erhöht. Und das nicht zu knapp. Vorzuwerfen ist der Verwaltung hierbei aber nicht der Fakt an sich, sondern nur der Umgang damit. Denn die Information darüber blieb irgendwo im Rathaus auf der Strecke.

OVZ-Redakteur Quelle: ALLALL

Nun kann das ein Versehen sein, was aber dem vom OB verordneten Transparenzgedanken zuwiderläuft. Zumal die Maßnahme einen Großteil seiner abschreckenden Kraft verliert, wenn niemand weiß, das er für Verstöße gegen Regeln der öffentlichen Ordnung und Sauberkeit nun deutlich mehr bezahlen muss. Beim Blick auf den Zeitpunkt ist aber wahrscheinlicher, dass es die Stadt bewusst nicht an die große Glocke hing. Schließlich lag die Erhöhung der Grund- und Vergnügungssteuern da gerade einen Monat zurück. Parallel erhöhten viele Kindertagesstätten die Gebühren, weil die Stadt die gestiegenen Betriebskosten nicht vollständig übernahm. Und: Die Erhöhung der Gewerbesteuer deutete sich bereits an. Da waren die erhöhten Bußgelder eine Aktion zu viel – vor allem vor den Kommunalwahlen.

Auch wenn das für einen weiteren Aufschrei gesorgt hätte, gibt es zwischen Steuern und Bußgeldern doch einen entscheidenden Unterschied. Steuern müssen alle zahlen, Strafen nur die, die etwas falsch machen und denen sich der Fehler beweisen lässt. Folglich greift die Stadt hier nur den Sündern tiefer in die Taschen. Das muss man nicht gut finden, kann man aber. Zumindest vor dem Hintergrund, dass es in Altenburg mancherorts aussieht wie im Schweinestall. Ob es dann hilft, steht freilich auf einem anderen Blatt.

t.haegeler@lvz.de

Von Thomas Haegeler