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Altenburg Licht am Ende des Finanztunnels, aber Altenburgs OB sieht neue Probleme
Region Altenburg Licht am Ende des Finanztunnels, aber Altenburgs OB sieht neue Probleme
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05:51 13.12.2018
Altenburgs Oberbürgermeister André Neumann (CDU) blickt finanzieller etwas positiver in die Zukunft. Seine teilweise Haushaltssperre erhält er aber vor allem wegen weiter sinkender Steuereinnahmen aufrecht. Quelle: Mario Jahn
Altenburg

Die Stadtverwaltung Altenburg schöpft leise Hoffnung in Sachen Finanzengpass. Wie Kämmerin Nadine Repkewitz jüngst mitteilte, hat sich die Bilanz der Skatstadt zuletzt leicht positiv entwickelt. Entgegen der Prognose vom Sommer verringert sich demnach das Loch im Verwaltungshaushalt von 1,4 Millionen Euro am Jahresende um rund 780 000 Euro auf nunmehr etwa 620 000 Euro. Grund zur Entwarnung sind die Daten zum Stichtag 30. September aber noch nicht, weswegen Oberbürgermeister André Neumann (CDU) seine teilweise Haushaltssperre weiter aufrecht erhält.

Steuereinnahmen fallen weiter in Größenordnungen aus

Hintergrund dieser Entscheidung sind die sich weiter negativ entwickelnden Steuereinnahmen der Skatstadt. Obwohl sich in Thüringen insgesamt ein steigendes Steueraufkommen abzeichnet, bleibt allein die Gewerbesteuer in Altenburg mindestens 800 000 Euro unter Plan. In diesem Bereich gebe es neue Entwicklungen, die auf ein noch größeres Defizit hindeuten, sagte Neumann am Dienstag auf OVZ-Nachfrage. „Wir werden das Jahr mit einem Minus abschließen.“ Wie hoch dieses ausfalle, berechne man gerade noch. Deswegen wollte der Rathauschef dazu nicht mehr sagen und verwies auf eine Information am Donnerstagabend im Stadtrat.

Daneben ergab etwa die jüngste Steuerschätzung im November, dass Altenburg für dieses Jahr allein aus der Umlage der Einkommenssteuer 140 000 Euro weniger bekommt, als die vorangehende Mai-Schätzung prognostizierte. Allerdings wirken sich diese laut Repkewitz nicht vollständig in diesem, sondern teilweise erst nächstes Jahr aus. Damit verschiebt sich das Problem jedoch nur, weil es Geld bleibt, das fehlt.

Kultur, Personal und Kitas lassen Bilanz etwas besser aussehen

Die Lichtblicke kommen nach Angaben der Kämmerin vor allem aus dem Kulturlastenausgleich, der 50 000 Euro mehr bringt als geplant, aus dem Bereich Personal und Kinderbetreuung. So konnte die Prognose bei den Personalausgaben unter anderem deshalb gesenkt werden, weil die Tariferhöhung von 3,19 Prozent zum 1. März dieses Jahres nicht aufs Mal für alle städtischen Bediensteten wirksam wurde, sondern gestaffelt. Das bringt allein 90 000 Euro. Weitere 46 000 Euro macht ein niedrigerer Abschlag für Versorgungsleistungen aus. Außerdem sparte die Verwaltung Geld, weil vakante Stellen nicht sofort nachbesetzt wurden.

Bei den Kosten für Kinderbetreuung kam dem Stadtsäckel zugute, dass zum Stichtag 1. September deutlich mehr Steppkes in den Einrichtungen gemeldet waren als zum 1. März. Der Freistaat berechnet jeweils auf Grundlage dieser Daten die jeweiligen Zuschüsse. Für mehr gemeldete Kita-Kinder gibt’s mehr Geld, „so dass den zu leistenden Mehrausgaben von rund 760 000 Euro Mehreinnahmen von etwa 725 000 Euro gegenüberstehen“, erklärte Repkewitz. Zudem steht noch die Forderung eines freien Trägers, der die Aufgabe für die Stadt übernimmt aus. All das ließ das Loch in diesem Bereich von 400 000 auf 35 0000 Euro schmelzen. Den Rest will man mit Geld aus Umlandgemeinden, deren dort lebende Eltern ihre Kinder in Altenburg betreuen lassen, stopfen.

Weitere Prüfung und Unsicherheiten

Alle übrigen Einnahmen, wie etwa aus Eintrittsgeldern, Pacht oder Verkäufen, blieben im Vergleich zur Halbjahresprognose in etwa gleich. „Unsicherheiten bestehen insbesondere bei den tatsächlichen Steuereinnahmen sowie bei den notwendigen zu leistenden Sachausgaben“, sagte die Kämmerin zum voraussichtlichen Ergebnis zum Jahresende. Aktuell überprüfe man mit Finanzdaten zum 30. November „ob und wie die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt im Jahresabschluss 2018 erhalten bleiben kann“.

Ein neues Ergebnis gibt es dann im Stadtrat, der in seiner letzten Sitzung in diesem Jahr den 2014 ins Leben gerufenen Haushaltskonsolidierungsausschuss auflösen soll. Die Zustimmung gilt als sicher, weil der ursprünglich vom OB kommende Antrag inzwischen von allen Fraktionen mitgetragen wird. Daneben stehen am Donnerstag ab 18.30 Uhr im Ratssaal noch eine Schweigeminute für den jüngst verstorbenen Ex-Stadtplaner Peter Gzik und Entscheidungen über den Konzernabschluss und Lagebericht der Stadtwerke, über den von Detlef Zschiegner (FDP) eingereichten Antrag zur Mitgliedschaft der Stadt im Verein „Fürstenstraße der Wettiner“ sowie die Änderung des Flächennutzungsplans für das frühere Nordbad auf der Tagesordnung.

Von Thomas Haegeler

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