Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Altenburg Linke verlieren Posten im Aufsichtsrat der Energie- und Wasserversorgung Altenburg
Region Altenburg Linke verlieren Posten im Aufsichtsrat der Energie- und Wasserversorgung Altenburg
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:11 02.07.2019
Im Altenburger Stadtrat fiel die Entscheidung über Aufsichtsräte. Dabei verloren die Linken ihren Posten in der Energie- und Wasserversorgung Altenburg und wollen nun den Gesellschaftervertrag ändern.
Im Altenburger Stadtrat fiel die Entscheidung über Aufsichtsräte. Dabei verloren die Linken ihren Posten in der Energie- und Wasserversorgung Altenburg und wollen nun den Gesellschaftervertrag ändern. Quelle: Mario Jahn
Anzeige
Altenburg

Den Letzten beißen bekanntlich die Hunde. Zwar verloren mehrere Parteien zur Stadtratswahl Ende Mai mächtig an Stimmen, aber die Linken trifft es besonders hart. Schließlich ist die einst drittgrößte Fraktion nach dem Zusammenschluss von SPD und Grünen zum kleinsten Lager im Gremium mutiert. Zwar besitzen die Linken – wie auch SPD/Grüne und Stadtforum – fünf Sitze, aber am Ende machten die einzelnen Stimmen den Unterschied. Und da fehlen der von Kati Klaubert geführten Fraktion 40 zum Stadtforum.

Linke wollen Vertrag ändern, um an Posten zu kommen

Das wirkt sich nun auch auf die Vertreter in den Kontrollgremien kommunaler Unternehmen aus. So sitzt von den Linken aktuell niemand mehr im Aufsichtsrat der Energie- und Wasserversorgung Altenburg (Ewa). Dorthin entsandte der Stadtrat per Beschluss mit 33 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen Nikolaus Dorsch (SPD), Marko Heinke (Stadtforum), Peter Müller (Pro Altenburg) und Sven Simon-Wittig (CDU). „Alle wollten wieder rein“, sagte Linken-Fraktionschefin Kati Klaubert. Aber nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren, das die Sitzzuteilung regelt, „fielen wir hinten runter“. Auf einen Änderungsantrag verzichtete man, weil der Zeitpunkt der falsche sei. Die Linke wolle nun „den Gesellschaftervertrag im September ändern“, um doch noch in den Aufsichtsrat zu kommen.

Keine Probleme gibt es hingegen bei den Aufsichtsräten der Städtischen Wohnungsgesellschaft (SWG) und der Stadtwerke Altenburg (SWA). In beide Gremien entsandten die Volksvertreter jeweils einstimmig sieben Mandatsträger. Dies sind in der SWG mit dem neuen Stadtratsvorsitzenden Christian Götze und Marion Noori zwei aus der CDU-Fraktion, mit Stefan Nowak und Björn Petersen zwei aus den Reihen von Pro Altenburg sowie mit Jörg Wenzel (SPD/Grüne), Johannes Schaefer (Stadtforum) und Birgit Klaubert (Linke) je ein Vertreter der drei anderen Fraktionen. Analog dieser Verteilung kontrollieren künftig Christoph Zippel und Sandra Kretschmann (beide CDU), Peter Müller und René Hurraß (beide Pro Altenburg) sowie Nikolaus Dorsch (SPD), Wolfgang Kern (Stadtforum) und Kati Klaubert (Linke) die SWA.

Dritter Altenburger in Theater-Aufsichtsrat entsandt

Bemerkenswert ist zudem, dass es durch den – ebenfalls einstimmig – in den Aufsichtsrat der Theater Altenburg Gera gGmbH entsandten Nikolaus Dorsch (SPD) dort nun drei Vertreter aus der Skatstadt gibt. Denn Oberbürgermeister André Neumann (CDU) hat diesen Posten durch sein Amt als Vertreter einer der Gesellschafter inne und mit seinem Stellvertreter Frank Rosenfeld (SPD) hatte der Kreistag jüngst einen weiteren Altenburger entsandt. Wie die Stadt darf auch der Kreis neben Landrat Uwe Melzer (CDU) einen weiteren Vertreter für den Theater-Aufsichtsrat bestimmen.

Zu guter Letzt bestimmte der Stadtrat Altenburg noch Ursula Zippel (CDU) zum beratenden Mitglied im Jugendhilfeausschuss des Kreistags. Falls sie verhindert sein sollte, wird sie von Sandra Kretschmann (CDU) vertreten. Ein Vorschlag aller Fraktionen inklusive OB Neumann, der bei einer Enthaltung 34-mal auf Zustimmung stieß.

Von Thomas Haegeler