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Altenburg Meuselwitz: Rex Brühl tritt als stellvertretender Bürgermeister zurück
Region Altenburg Meuselwitz: Rex Brühl tritt als stellvertretender Bürgermeister zurück
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04:08 20.12.2017
Durch die Rathausspitze ein Riss: Rex Brühl (l.) tritt als Erster Beigeordneter in Meuselwitz zurück. Damit bleibt Bürgermeister Udo Pick (M.) vorerst nur Antje Ulich (r.) als Stellvertreterin. Quelle: Montage: Mario Jahn
Meuselwitz

Es war bereits in Meuselwitz gemunkelt worden, nun herrscht Gewissheit: Der Erste Beigeordnete Rex Brühl (Linke) legt zum Jahresende sein Amt nieder. „Wir hatten hierzu bereits mehrfach Gespräche geführt, seit voriger Woche liegt mir sein Rücktritt auch schriftlich vor“, bestätigt Bürgermeister Udo Pick (BfM) auf Anfrage. Als Grund, so führt Pick aus, habe Brühl ihm gegenüber eine stark gestiegene Arbeitsbelastung angegeben. Mit dem Schritt verliert das Stadtoberhaupt seinen direkten Stellvertreter.

Die Entscheidung, so ist in der Schnauderstadt zu vernehmen, kommt indes alles andere als überraschend, scheint vielmehr schon länger gereift zu sein. Denn Brühl, der das Amt seit Picks Wahl zum Bürgermeister Anfang 2016 bekleidet hatte, war bereits seit September sowohl den Sitzungen des Stadtrats als auch dem Bauausschuss fern geblieben – stets aus dienstlichen oder privaten Gründen entschuldigt, wie die entsprechenden Protokolle belegen.

Zwar sei er seiner Tätigkeit als Erster Beigeordneter weiterhin nachgekommen, betont Bürgermeister Pick: „Es hat Gespräche zwischen uns gegeben, er stand nach wie vor zur Verfügung, wenn auch in letzter Zeit die Erreichbarkeit abgenommen hat.“ Aber konkrete Auftritte Brühls in seiner Funktion als Stellvertreter kann Pick mit Blick auf die vergangenen Monate nicht benennen. „Soweit ich weiß, gab es keine öffentlichen Auftritte.“

Schärfer äußert sich Antje Ulich (UWG-SPD), neben Brühl die Zweite Beigeordnete. „Ich habe immer wieder den Kontakt zu ihm gesucht, Termine wurden aber stets verschoben“, berichtet sie und spricht von einer Art „Hinhaltepolitik“ auf Seiten Brühls.

Unmut herrscht in den Reihen des Stadtrates laut OVZ-Informationen auch darüber, dass Brühl trotz Abwesenheit weiterhin Bezüge für sein Amt erhält. Zwar fallen aufgrund des entschuldigten Fernbleibens keine Sitzungsgelder an – aus den fixen Bezügen ergibt sich jedoch eine Bruttosumme von 1948 Euro allein für die vergangenen vier Monate. Rechtlich sei dies wohl zulässig, merkt etwa der UWG-SPD-Vorsitzende Klaus-Peter Liefländer an. Denn tatsächlich bleibt die in der Landesverordnung festgeschriebene Vergütungspraxis hinsichtlich einer möglichen Zahlungseinstellung ungenau formuliert. „Moralisch halte ich es allerdings für geboten, im Zweifel auf die Gelder zu verzichten“, argumentiert Liefländer.

Anders argumentiert Matthias Wittig, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Ich sehe ein Vierteljahr nicht als Zeitraum, bei dem man Herrn Brühl eine Blockade seiner Funktion oder gar das unberechtigte Einstreichen von Geld unterstellen muss.“ Generell sei es nicht richtig, bei einem ehrenamtlich tätigen Beigeordneten, der seine Freizeit für die Stadtpolitik zur Verfügung stelle, eine solche Kritik laut werden zu lassen. „Das ist letztlich auch der Demokratie abträglich, weil sich sonst womöglich niemand mehr für solche Posten zur Verfügung stellt.“ Und auch BfM-Fraktionschef Lutz Hempel möchte sich zu möglicherweise kritikwürdigem Verhalten Brühls „kein Urteil erlauben“.

Was die Wahl eines nötigen Nachfolgers angeht, halten sich die Stadtratsfraktionen mit konkreten Kandidaten zurück. „Wir müssen erst einmal schauen, wer bereit wäre, diese Verantwortung zu übernehmen“, teilt BfM-Chef Hempel mit. Wichtig sei, jemanden zu finden, der auf solider Basis mit dem Bürgermeister zusammenarbeiten könne. Das sieht auch Klaus-Peter Liefländer so und betont, dass es nun die Sacharbeit im Vordergrund stehen solle. „Wir sind hier auch bereit, einen geeigneten Kandidaten der anderen Fraktionen zu unterstützen.“ Gleiches gelte für die CDU, so Fraktionschef Wittig. „Wir warten jetzt ab, wie sich die anderen Fraktionen verhalten, werden im neuen Jahr gegebenenfalls das Gespräch suchen“, kündigt er an.

Die Hoffnung, dass ein geeigneter Kandidat gefunden wird, ist auch bei Stadtoberhaupt Pick groß. „Es braucht jemanden, der immer verfügbar ist, auf den man sich verlassen kann“, zählt er auf. „Wir müssen vernünftig und konstruktiv arbeiten – so wie es auch insgesamt mit Rex Brühl der Fall war.“

Brühl selbst war – ebenso wie Linken-Fraktionschef Peter Bergner – bis gestern telefonisch nicht für eine Stellungnahme zu erreichen, auch eine entsprechende schriftliche Anfrage der OVZ ließen beide unbeantwortet.

Von Bastian Fischer

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