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Altenburg Meuselwitzer Bürgermeister legt fertigen Haushalt erst dem neuen Stadtrat vor
Region Altenburg Meuselwitzer Bürgermeister legt fertigen Haushalt erst dem neuen Stadtrat vor
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18:27 16.05.2019
Bürgermeister Udo Pick (BfM), hier bei seiner Vereidigung im Februar 2016, wird den fertigen Haushalt zur Stadtratsitzung am Dienstag nicht vorlegen, weil er dazu auf Fragen nicht antworten kann. Quelle: Mario Jahn
Meuselwitz

Der für die Stadt wichtige Haushalt für dieses Jahr ist fertig, wird zur nächsten Sitzung des Stadtrates am Dienstag aber nicht zur Beschlussfassung vorgelegt. Das bestätigte Bürgermeister Udo Pick (BfM) gegenüber der OVZ auf eine Anfrage. Die Entscheidung dafür fiel auf einer nicht öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am Montag dieser Woche.

Udo Pick sieht sich nicht gewappnet

Grund ist die krankheitsbedingte Abwesenheit der Leiterin der Finanzverwaltung. „Man kann den Hauhalt nicht auf die Tagesordnung nehmen, wenn die Kämmerin nicht da ist“, sagte Pick. Er selbst sei „nicht gewappnet, mögliche Fragen der Stadträte zu beantworten“. Deshalb habe er auch dem Hauptausschuss vorgeschlagen, den Haushalt am Dienstag nicht zur Beschlussfassung vorzulegen. Dieses Gremium habe daraufhin der geänderten Tagesordnung zugestimmt, ohne den Punkt Etat.

Minutenlanges Schweigen

OVZ-Informationen zufolge wurde Pick zur Sitzung von Stadträten mehrmals gefragt, ob er zum Etat am Dienstag Rede und Antwort stehen könne. Nach einer minutenlangen Bedenkzeit soll Pick dies verneint und selbst vorgeschlagen haben, den Etat zu verschieben. Danach sei den Stadträten gar nichts weiter übrig geblieben, als der Änderung der Tagesordnung zuzustimmen, hieß es.

Der Etat kann nun erst vom neu gewählten Stadtrat beschlossen werden, nachdem dieser sich konstituiert und danach den Haushalt selbst in den Ausschüssen erneut beraten hat.

Die Sitzung am Dienstag findet in der Orangerie statt und beginnt 18 Uhr.

Von Jens Rosenkranz

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