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Altenburg Minister-Karte bringt Fusion mit Holzland und Teilung von Greiz ins Spiel
Region Altenburg Minister-Karte bringt Fusion mit Holzland und Teilung von Greiz ins Spiel
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10:16 05.11.2017
Greiz geteilt – und das Altenburger Land geht mit dem Saale-Holzland zusammen.
Greiz geteilt – und das Altenburger Land geht mit dem Saale-Holzland zusammen. Quelle: Mario Jahn
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Altenburg

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) soll eine Kreiskarte erarbeitet haben, nach der der Landkreis Greiz geteilt wird. Das Altenburger Land würde sich mit dem Saale-Holzland-Kreis und dem nördlichen Kreis Greiz vereinigen. Der Südteil ginge zu einem Saalekreis aus Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla. Das geht aus Presseberichten hervor. Damit würde Maier einen Vorschlag von Landrätin Michaele Sojka (Linke) aufgreifen, die sich schon seit Monaten für eine Fusion des Altenburger Landes mit dem Saale-Holzland anstelle eines Zusammenschlusses mit Greiz ausgesprochen hatte. Die Stadt Gera bliebe nach den Plänen des Ministers wie Erfurt, Jena und Weimar kreisfrei.

Allerdings verstößt Maiers Karte in Teilen gegen das beschlossene Leitbild der Reform, das nämlich keine Kreisteilungen vorsieht. Die für 2018 geplante Verabschiedung der Kreisstruktur im Landtag wäre damit hinfällig. Der Beschluss müsste verschoben werden.

Maiers Pressesprecher Oliver Löhr wollte diese Berichte weder bestätigen noch dementieren. Man sei im Diskussionsprozess, in dem mehrere Karten besprochen werden, sagte er der OVZ. Löhr erklärte, dass eine Kreisteilung gegen das Leitbild verstößt, es also neu beschlossen werden müsste, aus Zeitgründen dann aber nicht mehr in dieser Legislaturperiode.

Auch die Brandenburger Ereignisse werden in Erfurt Eindruck gemacht haben. Dort hat Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) die umstrittene Kreisgebietsreform gestoppt. Die geplante Abstimmung Mitte November werde es wegen des Widerstandes der kommunalen Ebene nicht geben, sagte Woidke. Auch für den Brandenburger Linken-Landeschef Christian Görke hat das Projekt keine breite Zustimmung im Land.

Zu solchen Aussagen konnten sich führende Politiker der SPD und der Linken im Altenburger Land freilich noch nicht durchringen, obwohl der Widerstand gegen die Reformpläne hier genauso groß ist wie in Brandenburg. Erst am Mittwoch sagte Schmöllns Bürgermeister Sven Schrade (SPD) der OVZ, dass er felsenfest davon überzeugt sei, dass die Kreisreform komme.

Bei einer Fusion mit dem Holzland und der Teilung von Greiz würde es in diesen Regionen heftigen Widerstand geben. Die Greizer Landrätin Martina Schweinsburg (CDU) bezeichnete die Kreisgebietsreform als „eine einzige Sinnlosigkeit“. Sie kämpfe weiter für das Vogtland und den Erhalt der Strukturen. Zumal es keinerlei belastbare Wirtschaftlichkeitsberechnungen gibt, dass das Zusammenwerfen von Landkreisen einen Nutzen hat“, sagte Schweinsburg der OVZ.

Auch Andreas Heller (CDU), Landrat des Saale-Holzland-Kreises, erteilte dem Fusions-Werben des Altenburger Landes eine Absage.

Von Jens Rosenkranz