Nach Stadtrats-Veto: Meuselwitzer müssen Straßen künftig selbst reinigen

Grundstückseigner in Meuselwitz, die auch weiter Wert auf eine saubere Straße vor der eigenen Haustür legen, müssen für absehbare Zeit selbst zu Eimer und Besen greifen. Der Stadtrat lehnte in seiner jüngsten Sitzung am Mittwochabend eine Vergabe der Straßenreinigung bis 2024 an die Remondis als einzigen Bewerber mehrheitlich ab. Grundstückseigner sind nun in der Pflicht: In der Folge wurden auch die Satzungen zum Straßenreinigungsanschlusszwang und die entsprechende Gebührensatzung aufgehoben. Damit sind die Grundstückseigner der Schnauderstadt – ab Veröffentlichung der Entscheidung im Amtsblatt – zwar von entsprechenden Gebührenzahlungen befreit – für die Reinigung bis zur Straßenmitte jedoch selbst verantwortlich. Wie bereits zur Stadtratssitzung im Januar, als die Vergabe erstmals auf der Tagesordnung landete, war der Entscheidung eine intensive Diskussion vorausgegangen. Damals hatten die Räte noch mehrheitlich bemängelt, dass man sich über Jahre für deutlich erhöhte Kosten an Remondis binden müsse und in diesem Zusammenhang der Verwaltung Falschinformation vorgeworfen (OVZ berichtete). CDU-Chef sieht keine Alternative: Am Mittwoch nun war es CDU-Fraktionschef Christopher Köhler, der für die Vergabe warb. Der gesamte Entscheidungsprozess sei für ihn wie eine klassische griechische Tragödie verlaufen. „Nun befinden wir uns im fünften Akt – und der sollte, anders als üblich, keine Katastrophe werden.“ Aus seiner Sicht sei an der Monopolstellung von Remondis nicht zu rütteln, auch die Stadt könne die Reinigung nicht stemmen, die Bürger zu verpflichten sei keine Option – „die Kontrolle der Reinigungspflicht ist angesichts der dünnen Personaldecke ohnehin fast unmöglich.“ Linke regt Übertragung auf städtischen Eigenbetrieb an: In die Gegenrichtung argumentierte Angela Pechmann (Linke). Sie mahnte, dass derlei Entscheidungen „sparsam und wirtschaftlich“ zu fällen seien. Angesichts des Angebots von Remondis, das einen verringerten Reinigungsturnus bei rund 31 Prozent höheren Kosten vorsehe, sei das aus ihrer Sicht nicht gegeben. Es sei nun an der Verwaltung, übergangsweise eine Fremdvergabe an andere Anbieter zu versuchen und erneut zu prüfen, ob die Reinigung mittelfristig in Eigenregie oder durch den Eigenbetrieb der Stadt umgesetzt werden könne. Sorge: Lange Laufzeit, mangelnde Qualität: Das wiederum sah BfM-Chef Lutz Hempel als unrealistisch an. Pechmanns Vorschläge seien „nicht in einem überschaubaren Rahmen umsetzbar“, und könnten maximal mittelfristig geprüft werden. Bedenken meldete auch Klaus-Peter Liefländer (UWW) an. „Wir waren bereits in der Vergangenheit mit der Qualität der Reinigung nicht zufrieden. Wenn wir die Vergabe beschließen, sind wir womöglich fast fünf Jahre an eine absehbar unzureichende Reinigung gebunden“, so seine Befürchtung. Vergabe in einigen Jahren erneut thematisieren: Ähnlich zwiegespalten war SPD-Stadtrat Eberhard Hanisch: Man habe nur die Wahl zwischen Pest oder Cholera, führte er aus. Sollte man die Vergabe beschließen, sei es dringend notwendig, die Qualität der Reinigung strikt zu kontrollieren. „Wenn die nicht zufriedenstellend ist, hätten wir einen Kündigungsgrund.“ Auch auf Seiten der AfD-Fraktion sah man die Vergabe mir Sorge. Vor allem der von Remondis als einzigem Bewerber ausgeübte Druck, so Fraktionsvize Noah Wendler, sei kritisch. Man solle stattdessen abwarten, „und wenn wir in zwei Jahren sehen, dass wir eine professionelle Reinigung brauchen, können wir den Auftrag neu vergeben.“ Von Bastian Fischer

Vergabe abgelehnt - Nach Stadtrats-Veto: Meuselwitzer müssen Straßen künftig selbst reinigen