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Altenburg Nachrücker, neue Fraktion und weniger Sitzungen bewegen Altenburger Stadtrat
Region Altenburg Nachrücker, neue Fraktion und weniger Sitzungen bewegen Altenburger Stadtrat
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05:42 14.06.2019
Im Altenburger Stadtrat gibt es durch die Kommunalwahl einige Veränderungen. Diese werden zur konstituierenden Sitzung am 27. Juni offenbar.
Im Altenburger Stadtrat gibt es durch die Kommunalwahl einige Veränderungen. Diese werden zur konstituierenden Sitzung am 27. Juni offenbar. Quelle: Mario Jahn
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Altenburg

Die Ergebnisse der Altenburger Stadtratswahl stehen fest. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, haben sich dabei noch Änderungen im Vergleich zum Wahlabend ergeben. So lehnte Oberbürgermeister André Neumann (CDU) erwartungsgemäß sein Mandat ab. Für ihn rückt nun auch offiziell Christian Götze in die CDU-Fraktion nach (die OVZ berichtete). Etwas überraschender kommt dagegen, dass Sibylle Börngen die Wahl nicht annahm. Dafür rutscht der langjährige Stadtrat Torsten Rist doch noch in die SPD-Fraktion.

Sibylle Börngen lehnt ab, Torsten Rist rutscht nach

Wie der am Mittwochabend einstimmig zum neuen Fraktionschef der Sozialdemokraten gewählte Nikolaus Dorsch auf OVZ-Nachfrage erklärte, habe Sibylle Börngen, die Vorsitzende des Tierschutzvereins Altenburg und Umgebung ist, ihr Mandat „aus persönlichen, nicht aus politischen Gründen“ abgelehnt. Damit darf der nach seiner Nicht-Wahl geknickte Torsten Rist aufatmen. „Ich freue mich, aber mein Wahlergebnis war ernüchternd“, sagte der Nachrücker. „Ich hätte es gern auf direktem Weg geschafft.“ Dafür wurde Rist nun gleich zum Fraktionsvize, zu dem der 45-Jährige zusammen mit Ortsvereinschef Thomas Jäschke bei der konstituierenden Sitzung ebenfalls einstimmig gewählt wurde.

SPD bildet Fraktion mit Grüner

Doch damit nicht genug. Denn die SPD-Fraktion, die durch ihr schlechtes Wahlergebnis von neun auf vier Sitze schrumpfte, vergrößert sich nun dennoch auf fünf Sitze und zieht damit mit den Linken und dem Stadtforum gleich. Wie die SPD am Dienstag mitteilte, schließt sich Claudia Große (Bündnis 90/Die Grünen) den Sozialdemokraten an. Dadurch trägt die neue Fraktion den Namen SPD-Bündnis 90/Grüne). Die 39-jährige Claudia Große, die Ärztin ist und schon im Kreistag saß, ist neu im Stadtrat. Gleiches gilt für Jäschke, der das ansonsten erfahrene Team der neuen Fraktion aus Dorsch, Rist und Jörg Wenzel ergänzt.

15 neue Stadträte versus 21 erfahrene

Darüber hinaus blieb laut Stadtverwaltung alles andere wie gewählt. Dem neuen Stadtrat werden demnach 21 erfahrene und 15 neue Volksvertreter inklusive OB Neumann angehören (siehe Info-Kasten). Das Gremium mit seinen fünf Fraktionen konstituiert sich am 27. Juni und wird dabei grundlegende Beschlüsse zur Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung, die Grundlage für die Arbeit im Stadtrat ist, zu beschließen haben. Außerdem müssen zwei ehrenamtliche Beigeordnete für OB Neumann, der Stadtratsvorsitz sowie die Chefs der einzelnen Ausschüsse und deren Stellvertreter gewählt werden.

Künftig nur noch Sitzungen alle zwei Monate

Mit der neuen Wahlperiode soll zudem ein neuer Sitzungsturnus gelten. Demnach kommt der Stadtrat künftig nicht mehr monatlich, sondern nur noch alle zwei Monate zusammen. Die Ausschüsse sollen sich dementsprechend anpassen. Davon verspricht man sich insbesondere eine Entlastung der Stadtverwaltung, die die Sitzungen vorbereiten und durchführen muss.

„Die Ergebnisse der Stadtratswahl sind noch nicht ganz amtlich“, schränkte Rathaussprecher Christian Bettels etwas ein. So sei bei einigen gewählten Vertretern die Zeit noch nicht abgelaufen, binnen derer sie ihr Mandat annehmen oder darauf verzichten können. „Es ist aber davon auszugehen, dass sich nicht mehr viel ändern wird.“

Von Thomas Haegeler

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