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Altenburg Neubau für Feuerwehr in Starkenberg wird deutlich teurer
Region Altenburg Neubau für Feuerwehr in Starkenberg wird deutlich teurer
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04:02 28.03.2019
Im Gerätehaus der Feuerwehr Starkenberg ist kaum Platz – die Einsatzkleidung hängt dicht an dicht im winzigen Umkleideraum. Quelle: Mario Jahn
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Starkenberg

Am 16. April wird die Gemeinde Starkenberg einen Fördermittelbescheid über rund 1,5 Millionen Euro erhalten. Damit kann nun der langgehegte Wunsch nach einem neuen Feuerwehrgerätehaus umgesetzt werden. Damit neigt sich eine rund zehn Jahre alte Geschichte dem Ende entgegen. Zur Erinnerung: Schon Ende 2001 lagen Neubaupläne auf dem Tisch. Damals verschob der Gemeinderat die Umsetzung mit Blick auf die Finanzen der Kommune.

600 000 Euro mehr fürs Gerätehaus

Vergangene Woche nun stimmten laut Bürgermeister Wolfram Schlegel (Die Regionalen) alle Gemeinderatsmitglieder für den Nachtragshaushalt 2019. Dennoch gab es wenigstens hinter vorgehaltener Hand Stirnrunzeln, denn das Projekt wird teurer als noch vor einigen Wochen angekündigt. Gegenüber der OVZ sprach Schlegel im November noch von reichlich 1,4 Millionen Euro Gesamtkosten. Inzwischen liegen diese bei knapp zwei Millionen. Woher die 600 000 Euro kommen, liegt derweil ein Stück im Dunkeln. „Das haben die Planer so berechnet“, erklärt Schlegel auf Anfrage.

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Förderquote steigt von 65 auf 75 Prozent

Der Gesamtkostensteigerung steht auf der anderen Seite aber ein erhöhter Fördersatz gegenüber. Bis dato war mit einer Förderung von 65 Prozent gerechnet worden. Inzwischen steht fest, dass Starkenberg 75 Prozent aus dem Förderprogramm Dorferneuerung kofinanziert bekommt. Damit steigt der Eigenanteil der Kommune prozentual geringer als die Gesamtteuerungsrate. „Wir müssen rund 50 000 Euro mehr Eigenanteil leisten“, so Schlegel. Das bedeutet: Starkenberg wird nach dem jetzigen Stand für den Neubau 500 000 Euro aus eigenen Mitteln zahlen. Ein Kredit dafür ist nicht nötig, die Gelder werden aus den Rücklagen entnommen. Der Nachtragshaushalt war nötig geworden, um diese aktuellen Zahlen einzuarbeiten.

B-Plan wegen Fehlern erneuert

Ein weiteres Bauvorhaben, mit dem sich der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung befasste, ist der geplante Solarpark in Tegkwitz. Ein Investor aus dem Altenburger Land möchte auf dem Gelände der ehemaligen Ziegelei auf rund einem Hektar Solarmodule zu installieren (die OVZ berichtete). Voraussetzung dafür ist unter anderem ein Bebauungsplan, der bereits beschlossen war und bis Mitte Januar auslag. Wegen „vorhandener formeller und verfahrensrechtlicher Fehler“ musste der im November gefasste Beschluss aufgehoben und neu gefasst werden. Damit sind auch eventuell eingebrachte Einwände ungültig, weshalb der B-Plan nun erneut ausgelegt wird.

In Starkenberg gibt es keine gefährlichen Hunde mehr

Erneuert wurde zudem vom Gemeinderat die Hundesteuersatzung. In dieser waren einige Hunderassen per se als gefährlich eingestuft worden, was zu erhöhten Steuern führte. Grundlage, welcher Vierbeiner als gefährlich gilt, war das Thüringer Tiergefahrengesetz. Nachdem in diesem die Rasseliste gestrichen wurde, musste auch die örtliche Satzung entsprechend angepasst werden. Damit gelten Pitbull, Staffordshire, Bullterrier und Co. zumindest steuerlich nicht mehr als gefährlich.

Einladungen kommen wieder per Brief

Verändert werden musste zudem die Hauptsatzung. Diese regelt unter anderem, auf welche Weise die Gemeinderäte zu den Sitzungen eingeladen werden. Das geschah bisher auf elektronischem Weg. Mit dem Beitritt der Gemeinde Starkenberg zur Verwaltungsgemeinschaft Rositz im Juli ist das nicht mehr möglich. Die dortige Büroausstattung lässt das nicht zu, weshalb nun wieder postalisch Einladungen verschickt werden müssen. Das musste in der Hauptsatzung entsprechend geändert werden.

Von Jörg Reuter

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