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Altenburg OB Neumann beendet erste Reform im Altenburger Rathaus
Region Altenburg OB Neumann beendet erste Reform im Altenburger Rathaus
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04:14 01.10.2018
Den ersten Teil seiner Strukturreform im Altenburger Rathaus hat OB André Neumann nun abgeschlossen, der zweite folgt nächstes Jahr. Quelle: Monika Schröter
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Altenburg

Drei Monate nach seinem Amtsantritt hat Oberbürgermeister André Neumann (CDU) den ersten Teil seiner Strukturreform im Altenburger Rathaus abgeschlossen. Wie das Stadtoberhaupt auf OVZ-Nachfrage mitteilte, seien inzwischen auch Lösungen für die einstigen Dezernenten Johannes Graffé und Robby Tänzer gefunden worden, deren Stellen weggefallen waren. Demnach wechselte Graffé, wie exklusiv berichtet, zum 1. September zu den Stadtwerken Altenburg (SWA) und ist dort fortan Unternehmensjustiziar. Auch Tänzer verlässt die Stadtverwaltung – allerdings erst später und mit unbekanntem Ziel.

Ex-Stadtrechtsdirektor soll Stadtwerke-Holding vorantreiben

Der frühere Stadtrechtsdirektor Graffé, der bis Ende August das Dezernat Ordnung, Recht und Liegenschaften leitete, wurde per Stadtratsbeschluss in die SWA übersandt. Der nicht öffentliche Beschluss dazu fiel nach OVZ-Informationen in der letzten Sitzung mit klarer Mehrheit. Die Entsendung des Beamten in die privatrechtlich geführte Tochter war nötig, weil der 57-Jährige sonst seine Versorgungsansprüche verloren hätte.

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Damit haben die SWA neben den Geschäftsführern Andrea Schappmann und Martin Wenzel nunmehr drei Angestellte. Laut Neumann verantwortet Graffé in seiner neuen Tätigkeit die kompletten Rechtsgeschäfte der SWA, aber auch der Energie- und Wasserversorgung Altenburg und des Wasserver- und Abwasserentsorgungsbetriebes Altenburg. Zudem solle der Jurist den Aufbau der Stadtwerke als städtische Holdinggesellschaft vorantreiben, erklärte der OB. „Unter Zuhilfenahme externer Experten ist es auch seine Aufgabe zu prüfen, was und wie es rechtlich gehen kann.“

Tänzer geht „in beiderseitigem Einvernehmen“ zum 31. März 2019

Auch der bisherige Dezernent für Sport und Soziales, Robby Tänzer, kehrt dem Rathaus den Rücken. „Er verlässt die Stadtverwaltung in beiderseitigem Einvernehmen“, sagte Neumann. Und zwar zum 31. März 2019. „Bis dahin ist er freigestellt.“ Nach OVZ-Informationen geschieht das bei vollen Bezügen, was offenbar Teil des Deals zwischen beiden Parteien ist, um eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden.

Was Tänzer danach macht, ist jedoch unklar. Der 57-Jährige weilt derzeit im Urlaub und war für Nachfragen nicht erreichbar. Durch den Weggang Tänzers ist auch klar, dass Ines Quart das neue Superreferat für Soziales, Jugend und Sport leitet. Darüber hinaus übernimmt der neue Bürgermeister Frank Rosenfeld das durch Graffés Wechsel vakante Referat Recht. Alle übrigen Referatsleiter bleiben zunächst auf ihren Positionen und sind weiter für unveränderte Aufgaben zuständig.

Zweiter Teil der Reform folgt im nächsten Jahr

Das könnte sich erst mit dem zweiten Teil der Strukturreform ändern. Dabei will sich Neumann – möglicherweise mit Hilfe eines externen Dienstleisters – 2019 die Zuschnitte und Zuständigkeiten anschauen und dort gegebenenfalls Änderungen vornehmen. Im Zuge dessen schließt der 40-Jährige auch weitere personelle Veränderungen nicht aus.

Die aktuell umgesetzten Personalentscheidungen waren nötig geworden, weil Neumann nach seinem Amtsantritt am 1. Juli die Anzahl der Dezernate von vier auf zwei halbiert beziehungsweise diese Leitungsebene ganz abgeschafft hat. So wurden alle Referate neu auf ihn und seinen Stellvertreter Rosenfeld aufgeteilt. Der OB verspricht sich davon neben effizienteren Arbeitsabläufen auch eine Kostenersparnis.

Von Thomas Haegeler