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Altenburg OB Neumann im Kreuzverhör mit dem Altenburger Stadtrat
Region Altenburg OB Neumann im Kreuzverhör mit dem Altenburger Stadtrat
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18:39 29.03.2019
Der Stadtrat Altenburg hatte in der letzten Sitzung vor der Kommunalwahl einiges mit Oberbürgermeister André Neumann zu besprechen, der ausgerechnet da 10. Hochzeitstag hatte. Quelle: Mario Jahn
Altenburg

Manchmal muss ein Oberbürgermeister Opfer bringen. So saß Altenburgs Rathauschef André Neumann (CDU) am Donnerstag im Stadtrat, obwohl er 10. Hochzeitstag hatte. Anstatt mit seiner Frau den Rosenhochzeitsabend zu verbringen, diskutierte er mit Volksvertretern und beantwortete Bürgerfragen. „Ich betrachte das einfach als große Familienfeier“, so der 40-Jährige in sozialen Medien. Dabei gebe es „alle Facetten einer Gesellschaft zu erleben“. Dementsprechend nutzten Stadträte und Bürger die letzte Sitzung vor der Wahl als Bühne – quer durch den Themengarten.

Lärm in Moritzstraße

Bewohner der Moritzstraße wollten „wegen unerträglicher Lärmbelästigung“ wissen, ob und wann die Straße saniert wird. Ihrem Anliegen hatten sie mit einer Unterschriftensammlung und Schilderungen von lauten LKW-Fahrten ab 4.30 Uhr Nachdruck verliehen. „Die Sanierung wird dieses Jahr vorbereitet und nächstes Jahr realisiert“, sagte der Leiter des Referats Hoch- und Tiefbau, Rüdiger Zick.

Taubendreck am Bahnhof

Der Taubendreck im Bahnhof und Maßnahmen dagegen trieben Stadträtin Ina Plöttner (Linke) und einen jungen Altenburger um. Beiden antwortete Bürgermeister Frank Rosenfeld (SPD), dass er selbst vor Ort war, man dem Eigentümer auf den Geist geht und besprochen hat, „dass demnächst etwas passiert“. Zudem sei er Freund „von verschiedenen Eskalationsstufen. Man sollte unten anfangen. Hilft das nicht, muss man weitergehen.“

Gefährliche Gehwege

Auf gefährliche Gehwege an sanierten Straßen machte Detlef Zschiegner (FDP) aufmerksam und konstatierte, dass in der Baderei nach Stürzen Blut geflossen sei. Deshalb fragte er, ob dem Problem nicht der Bauhof nachgehen könne, zumal es mit etwas Sand einfach zu lösen sei. „Das macht der Bauhof“, konterte Neumann. „Ganz so einfach ist es aber meist nicht.“

Haushaltsklausur bleibt nicht öffentlich

Ablehnend stand der OB Zschiegners Anliegen („Wir sind weder Sekte noch Geheimorganisation.“) nach Öffentlichkeit der Haushaltsklausur im April gegenüber: „Um offen sprechen zu können, würde ich das nicht öffentlich beibehalten und es dem Bürger über das Amtsblatt nahe bringen.“

Taskforce gegen Schrottimmobilien

Stadtrat Christian Götze (CDU-Fraktion) mahnte erneut Schrottimmobilien an, die durch herabstürzende Teile zur Gefahr werden und wollte wissen, was die Stadt da unternehme. Das Citymanagement habe schon Eigentümer kontaktiert, erklärte Neumann. Daneben soll es eine „Taskforce“ geben, die sich nach Rosenfelds „Prinzip der maximalen Lästigkeit“ damit beschäftigt. „Das wird meine erste Amtszeit dauern.“

Vorstellung des Entwicklungskonzepts im April

Johannes Schaefer (Grüne/Stadtforum) interessierte sich für den Stand beim Integrierten Stadtentwicklungskonzept. Laut OB wird die Öffentlichkeit daran mit einer Ausstellung vom 12. bis 17. April im Ratssaal beteiligt. Ziel: Beschluss im Herbst.

Ehrenberger Eigenheime weiter mit Verzug

Die Frage von Torsten Rist (SPD), ob es schon Verträge für die Eigenheim-Grundstücke in Ehrenberg gebe, verneinte Neumann. Die Stadt sehe es als notwendig an, die Bodenrichtwerte anzupassen. Daher verschiebe sich der Zeitpunkt für die Vermarktung von Anfang auf Mitte des Jahres.

Stadtrat soll bei Überwachung entscheiden

Die Frage der Videoüberwachung beschäftigte Frank Tanzmann (CDU) am Teehaus und Wolfgang Preuß (SPD-Fraktion) an den Gartenanlagen Bauhof I und II. Hier verwies Neumann auf die laufende Datenschutz-Prüfung und will die Überwachung im Stadtrat besprechen und entscheiden.

Neues vom Osterland-Center

Zudem sagte Neumann, dass die Stadt dem Eigentümer des Osterland-Centers den Kontakt zu einem Lebensmitteler vermittelt hat und dort Gespräche laufen. Allerdings sei eine Ansiedlung in den aktuellen Räumen nicht umsetzbar, so der OB, weswegen Bauanträge gestellt werden müssen.

Von Thomas Haegeler

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