Wer die vergangenen Jahre in Altenburg Revue passieren lässt, mag sich gelegentlich an den wilden Westen erinnert fühlen. Alle naselang laden Unbelehrbare ihren Müll auf Straßen, Wegen und Grünflächen ab, werfen achtlos Zigarettenkippen weg, lassen Grundstücke verwildern oder zerstören Bänke, Blumenkübel, Rabatten oder gar denkmalgeschützte Häuser. Die Stadtoberen reagieren darauf zumindest jüngst vor allem mit Härte.
Entwicklung findet ihren Höhepunkt
Was mit einer Ermächtigung für Platzverweise an trinkende randalierende Jugendliche auf dem Altenburger Markt anfing, setzte sich mit höheren Bußgeldern und Kameras am Teehaus fort und findet nun mit einer Verschärfung der Benimmregeln im öffentlichen Raum seinen vorläufigen Höhepunkt. Das lässt sich prima als Gängelung verurteilen, ist aber an sich sinnvoll, weil offenbar nötig. Dass der Eindruck entsteht, hier wären Hardliner am Werk, liegt daran, dass bis Mitte 2018 jahrelang wenig in Sachen öffentlicher Ordnung passierte. Das zeigt die letzte Änderung der Verordnung vor acht Jahren.
Verschärfung löst nicht das Grundproblem
Allerdings bleibt die Frage, wie wirksam diese Schiene ist. Denn ohne ausreichendes Kontrollpersonal wird sich von schärferen Regeln und höheren Bußgeldern zwar der eine oder andere abschrecken lassen, für Unbelehrbare braucht es aber die permanente Gefahr, erwischt zu werden. Ansonsten wird die harte Tour zum handzahmen Papiertiger. Und das Grundproblem vermögen derlei Dinge nicht zu lösen.
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Von Thomas Haegeler
