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Altenburg Personalien, Bilanzen und mehr: Kreistag Altenburger Land mit voller Tagesordnung
Region Altenburg Personalien, Bilanzen und mehr: Kreistag Altenburger Land mit voller Tagesordnung
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16:06 28.08.2018
Der Kreistag des Altenburger Landes hat nach der Sommerpause einiges zu beschließen – auch in personeller Hinsicht. Quelle: Jens Rosenkranz
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Altenburg

Der Sommer ist zwar noch nicht ganz vorbei, die dazugehörige politische Pause aber schon. Entsprechend prall gefüllt ist das Programm der Kreistagssitzung am Mittwoch. Satte 20 Tagesordnungspunkte haben die Kreisräte des Altenburger Landes ab 17 Uhr im Landschaftssaal des Landratamts zu behandeln. Darunter sind neben den Bilanzen der kreiseigenen Unternehmen und damit zusammenhängenden Beschlüssen auch einige Personalien, die das Gremium und die Repräsentation des Altenburger Landes betreffen.

Apel als Nachrücker für Neu-Landrat Melzer

Den Auftakt der Sitzung macht die Vereidigung von Landrat Uwe Melzer (CDU), dessen Aufrücken wiederum diverse Personalentscheidungen zur Folge hat. Schließlich hatte der neue Kreischef bislang neben dem CDU-Fraktionsvorsitz auch die Funktion eines ehrenamtlichen Beigeordneten inne. Während Frank Tanzmann damit seine Premiere als Chef der Christdemokraten im Kreistag feiert, vervollständigt Michael Apel die CDU-Fraktion. Der stellvertretende Nobitzer Bürgermeister rückt für Melzer in das Gremium nach und wird im Anschluss an dessen Vereidigung auf sein neues Amt verpflichtet.

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Tempel soll ehrenamtlicher Beigeordneter werden

Auf die sich direkt anschließenden Formalia und Jahresabschlüsse von Flugplatz, Klinikum und Co. folgt dann die Wahl eines neuen ehrenamtlichen Beigeordneten, der zusammen mit dem Niederhainer Bürgermeister Carsten Helbig (SPD) den Kreis vertritt, wenn der Landrat mal abwesend ist. Einziger Wahlvorschlag bisher: Frank Tempel (Linke). Das Kreistagsmitglied, das bis September 2017 auch im Bundestag saß und dort drogenpolitischer Sprecher seiner Fraktion war, wurde von seiner Partei vorgeschlagen.

Linken-Chef für demokratische Ausgewogenheit

„Da die stärkste Fraktion den Landrat stellt als auch den Vorsitzenden des Kreistages und die drittstärkste Fraktion einen ehrenamtlichen Beigeordneten, ist es für die demokratische Ausgewogenheit folgerichtig, dass die zweitstärkste Fraktion einen ehrenamtlichen Beigeordneten zur Wahl stellt“, begründet das Linke-Kreischef Ralf Plötner. Er halte den 48-jährigen früheren Polizisten wegen seiner Kompetenz und kreisweiten Akzeptanz für geeignet. Abgesehen davon gilt es, Melzers Stuhl in vier Ausschüssen des Kreistags neu zu besetzen.

Neuer Theater-Aufsichtsrat und Arbeitsgruppe zur Gefahrenabwehr

Das ebenfalls vom Kreistag neu zu bestimmende Mitglied im Aufsichtsrat des Altenburg-Geraer Theaters hat allerdings nichts mit Landrat Uwe Melzer zu tun. Er sitzt kraft seines Amtes in diesem Gremium. Hier macht die Wahl André Neumanns (CDU) zum Altenburger Oberbürgermeister einen Nachrücker nötig, denn der Rathauschef sitzt ebenfalls amtsbedingt im Theater-Aufsichtsrat. Komplettiert wird das Kreistagsprogramm schließlich durch die Bildung einer Arbeitsgruppe, die nach Willen der CDU ein „überörtliches Gefahrenabwehrkonzept“ erarbeiten soll, und durch die Genehmigung einer „überplanmäßigen Ausgabe“ im sechsstelligen Bereich für den Umbau des Schmöllner Roman-Herzog-Gymnasiums.

Von Thomas Haegeler