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Altenburg Pick streicht Hilfe von Bauhof-Leuten: UWG-SPD will das nicht zulassen
Region Altenburg Pick streicht Hilfe von Bauhof-Leuten: UWG-SPD will das nicht zulassen
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17:46 19.02.2017
War das 27. Große Wintersdorfer Dorffest das Letzte. Es könnte sein. Doch die UWG-SPD-Fraktion will dies nicht zulassen Quelle: Mario Jahn
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Meuselwitz

Die Wintersdorfer bangen um ihr großes Dorffest, es wäre das 28., das immer Besucher über die Kreisgrenzen hinweg angelockt hat, aber nun auf der Kippe steht. Bereits im Vorjahr hatten die Veranstalter, eine Interessengemeinschaft (IG), Verluste gemacht. In diesem Jahr soll nun auch noch die Unterstützung durch den städtischen Bauhof wegfallen, auf dessen Hilfe die Organisatoren stets angewiesen waren und mit der sie auch wieder rechnen.

Doch der Bürgermeister will diese Förderung beenden. Udo Pick (BfM) beruft sich dabei auf ein Schreiben der Kommunalaufsicht im Landratsamt, nach dem die finanziell angeschlagene Stadt nur Ausgaben tätigen dürfe, zu denen sie rechtlich verpflichtet sei. Der Einsatz städtischer Mitarbeiter für Ortsfeste wäre davon nicht betroffen.

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Die Stadtratsfraktion von UWG-SPD will das verhindern. Zur Sitzung an diesem Mittwoch hat sie einen Beschlussantrag eingebracht, mit dem Pick beauftragt wird, sowohl das Stadt- als auch das Dorffest Wintersdorf mit städtischen Mitarbeitern, insbesondere des Bauhofes, zu unterstützen, und zwar in dem gleichen Umfang wie 2016. Die UWG-SPD geht davon aus, dass dies trotz der Mahnung aus dem Landratsamt rechtlich möglich ist. Denn die Bauhof-Mitarbeiter würden ohnehin aufgrund ihrer Arbeitsverträge bezahlt. Bei der Unterstützung kultureller Veranstaltungen würden für die Stadt keine Mehrausgaben entstehen, argumentiert die Fraktion. Außerdem bedürfe es eines Stadtratsbeschlusses, wenn abweichend von der bisherigen langjährigen Praxis städtische Bedienstete nicht mehr zur Unterstützung der kulturellen Angelegenheiten in Meuselwitz eingesetzt werden sollen. Zieht der Bürgermeister ohne einen solchen Beschluss jene Mitarbeiter von dem Fest ab, um sie anderweitig, wie zum Beispiel bei der Grünanlagenpflege, einzusetzen, sei dies ein unzulässiger Eingriff in die Selbstverwaltungshoheit des Stadtrates. „Das ist für uns nicht hinnehmbar“, heißt es im Beschlussantrag.

Es könne nicht sein, dass auf der einen Seite Steuern, Kita-Beiträge und Gebühren erhöht werden und der Bürgermeister nun auch noch im Alleingang entscheidet, dass den beiden größten Festen der Stadt keine personelle Unterstützung mehr gewährt wird. „Ohne die praktische Unterstützung der beiden Feste durch die Mitarbeiter der Stadt wird es nach unserer festen Überzeugung sowohl das Stadtfest als auch das Dorffest in seiner bisherigen Form nicht mehr geben“, warnt die Fraktion. Der Stadtrat könne durch den Beschluss allerdings beide Feste auch in Zukunft erhalten.

Heikel an Picks Helfer-Verbot ist ohnehin, dass die Ausrichtung des Stadtfestes bereits an einen Schmöllner Veranstalter vergeben ist. In den Ausschreibungsbedingungen war die Unterstützung durch die Stadt noch zugesagt. Erst im Nachgang wurde den Organisatoren mitgeteilt, dass dem nicht mehr so ist.

Pick beharrt allerdings auf seiner Ankündigung. Auch die Ortsteile Mumsdorf oder Schnauderhainichen schafften es, eigene Veranstaltungen auf die Beine zu stellen, sagte er der OVZ. Auch die IG in Wintersdorf sei aus seiner Sicht gut genug vernetzt, um ein eigenes Fest in Eigenregie zu organisieren – auch wenn dies natürlich mit mehr Aufwand verbunden sei als bisher.

Die Stadt wolle durch die Reduzierung der Unterstützung nichts kaputt machen, rege aber auch mehr Eigenverantwortung an. Zudem bestünde nach wie vor materielle Unterstützung von Seiten der Stadt. Die Vereine müssten lediglich selbst Abholung und Transport organisieren. Wenn sich die finanzielle Lage besser, sehe auch die gesamte Situation wieder besser aus, kündigte Pick an.

Von Jens Rosenkranz und Bastian Fischer