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Altenburg Stadtrat Altenburg will auf Papier verzichten und Ressourcen schonen
Region Altenburg Stadtrat Altenburg will auf Papier verzichten und Ressourcen schonen
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19:08 12.11.2018
Auf solchen Tablets könnten in Zukunft die Beschluss-Vorlagen im Altenburger Stadtrat stehen. Auf Papierausdrucke wird dann verzichtet. Quelle: Wolfgang Sens
Altenburg

Stadtverwaltung und Stadtrat haben die Weichen gestellt, bei ihrer Arbeit eine Menge Papier einzusparen. Bislang werden sämtliche Beschlussvorlagen zu Sitzungen ausgedruckt. Das umfangreichste Dokument dabei ist der mehrere 100 Seiten starke Haushalt, der jedem der 36 Ratsmitglieder in ausgedruckter Form ausgehändigt wird. Doch auch eine einfache Niederschrift jeder Stadtratsitzung ist rund 25 Seiten stark, was jedes Mal rund 450 Blatt Papier verschlingt.

Ab 2019 soll es losgehen

Und das soll sich nun ändern. Der Stadtrat beauftragte zu seiner jüngsten Sitzung Oberbürgermeister André Neumann (CDU), im Rahmen der Haushaltsplanung für 2019 und 2020 die Voraussetzungen dafür zu schaffen, die Ratsarbeit mit Beginn der neuen Wahlperiode digital über die Nutzung mobiler Endgeräte mit entsprechender Software zu gestalten. Dieser Beschluss fand bei zwei Enthaltungen eine übergroße Mehrheit.

Voraussetzungen sind schon vorhanden

Bereits seit dem Jahr 2006 arbeitet die Stadtverwaltung Altenburg mit dem Ratsinformationssystem Session, das die Ratsarbeit und auch die Information zur Gremienarbeit deutlich vereinfacht und verbessert habe, heißt es im Beschlussantrag. 2015 wurden die Voraussetzungen dafür geschaffen, Session-Net während der Sitzungen mit eigenen mobilen Endgeräten zu nutzen, indem die erforderliche WLAN-Infrastruktur eingerichtet wurde.

Zeitlicher Vorlauf

Um Versandprobleme zu reduzieren sowie vor allem das Papier einzusparen, wäre der Umstieg auf eine digitale Ratsarbeit der nächste Schritt. Mit der Grundsatzentscheidung soll zum einen die Planung und Umsetzung der erforderlichen Hard- und Software sichergestellt, zum anderen den künftigen Stadtratsmitgliedern mit ausreichendem zeitlichen Vorlauf die Möglichkeit gegeben werden, sich auf die digitale Ratsarbeit vorzubereiten.

Beitrag zum Umweltschutz

Die Stadtverwaltung verspricht sich vom Einsatz der digitalen Ratsarbeit neben der allgemeinen Steigerung der Arbeitseffektivität vor allem Kosteneinsparungen, wie für Papier- und Vervielfältigungsausgaben, Unterhaltungskosten für technische Geräte wie Drucker oder Kopierer und Beförderungsentgelte. Mit einher gehe ein Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz, der Verzicht auf Austauschblätter, eine bessere Lesbarkeit von Anlagen durch digitale Bereitstellung sowie eine Minimierung des Entsorgungsaufwands der Sitzungsunterlagen für die Ratsmitglieder selbst. Dagegen stehen zunächst die Anschaffungskosten.

50 Tablets sollen gekauft werden

Vorgesehen ist, zunächst 50 Stück mobile Endgeräte – also Tablet-PC – nebst erforderlicher Softwarelizenzen zu erwerben, um sie den Stadtratsmitgliedern, dem Oberbürgermeister, dem Bürgermeister, dem Sitzungsdienst und einzelnen Dienstkräften der Stadtverwaltung zur Verfügung zu stellen. Die mobilen Endgeräte sollen den Stadtratsmitgliedern für die Dauer der Wahlperiode zur Nutzung überlassen werden, sie bleiben im Eigentum der Stadt.

Für die Anschaffung von 50 mobilen Endgeräten plus Software entstehen im Haushaltsjahr 2019 Kosten von voraussichtlich 19 900 Euro. Hinzu kämen jährliche Ausgaben für die Softwarepflege von etwa 85 Euro.

Enorme Einsparungen möglich

Die notwendige WLAN-Infrastruktur in den üblichen Sitzungsräumen für den Stadtrat und seine Ausschüsse ist vorhanden. Nicht vorgesehen ist die Ausrüstung der mobilen Endgeräte mit einer zusätzlichen Datenverbindung, sodass für den Heimgebrauch eigene Verbindungen genutzt werden müssen. Eine private Nutzung der Tablet-PC soll ausgeschlossen werden.

Den Anschaffungskosten stünden enorme Einsparungen im Verwaltungshaushalt durch die Reduzierung von Papier- und Vervielfältigungskosten, Beförderungsentgelten oder Unterhaltungskosten für technische Geräte gegenüber, sagte der Oberbürgermeister. Auf fünf Jahre gerechnet blieben die Kosten etwa gleich. „Aber wir haben sehr viel für die Umwelt getan“, so Neumann. Es würde außerdem aufhören, dass Mitarbeiter für die Stadtratsunterlagen tagelang im Kopierraum stehen müssten.

Von Jens Rosenkranz

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