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Altenburg Streit im Thüringer Landkreistag – Kommunalaufsicht sieht sich außen vor
Region Altenburg Streit im Thüringer Landkreistag – Kommunalaufsicht sieht sich außen vor
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15:40 13.01.2016
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) spricht am 14. Januar 2015 in Erfurt bei der Versammlung des Thüringischen Landkreistages mit dessen Präsidentin Martina Schweinsburg. Quelle: dpa-Zentralbild
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Erfurt/Altenburg

Die Greizer CDU-Landrätin Martina Schweinsburg will weiter an der Spitze des Landkreistages stehen. „Solange wie ich getragen werde, werde ich wieder kandidieren“, sagte sie am Mittwoch in Zeulenroda. Derzeit tobt unter den Thüringer Landräten ein Streit über die Legitimation des Präsidiums dieses Kommunalverbandes. 2014 war die Wiederwahl Schweinsburgs als Präsidentin an der Zwei-Drittel-Mehrheit gescheitert. Dennoch amtiert sie weiterhin, da es noch keine Neuwahl gegeben hat. Die Altenburger Landrätin Michaele Sojka (Linke) hatte jüngst in einem offenen Brief erklärt, dass sie sich vom Präsidium nicht mehr vertreten fühle.

„Ich bin menschlich sehr enttäuscht“, betonte Schweinsburg. Sojka habe ihren Brief nur an Landesregierung und Medien geschickt. „Ich habe ihn bis heute nicht erhalten.“ Sobald belastbare Vorschläge für Kandidaten vorlägen, werde eine Wahl angesetzt, versicherte sie. Solche Vorschläge gebe es aber bisher nicht. „Ich werde dazu weiter intensiv das Gespräch mit meinen Kollegen suchen.“

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Das Innenministerium sieht derweil keinen Anlass, in den Streit einzugreifen. Als eingetragener Verein unterliege diese Vertretung der 17 Landkreise nicht der staatlichen Rechtsaufsicht, erklärte ein Sprecher auf dpa-Anfrage. Sojka hatte in ihrem Brief die Frage aufgeworfen, ob die Kommunalaufsicht Rechtsverstöße von Landräten im Landkreistag nach der Kommunalordnung beanstanden müsse. Laut Ministerium sind in dem Schreiben auch keine Anhaltspunkte für „eine mögliche Dienstpflichtverletzung“ zu erkennen.

Derweil erhalten sowohl Schweinsburg als auch Sojka Rückendeckung aus dem Kreis ihrer Kollegen. Schweinsburg sei nicht demokratisch legitimiert und eine Neuwahl des Präsidiums überfällig, sagte der Nordhäuser SPD-Landrat Matthias Jendricke MDR Thüringen. Landrat Reinhard Krebs (CDU) aus dem Wartburgkreis betonte dagegen, Schweinsburg habe immer im Sinne aller Landräte gesprochen.

Von LVZ

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