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Altenburg Tartanbahn, Straßenbau, Computer: Meuselwitz beschließt Haushalt
Region Altenburg Tartanbahn, Straßenbau, Computer: Meuselwitz beschließt Haushalt
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18:09 15.08.2019
Der Weg zu einer Teilsanierung der Tartanbahn am Penkwitzer Weg ist frei. Quelle: Mario Jahn
Meuselwitz

Es war eine durchaus schwere Geburt: Drei Mal war der Meuselwitzer Haushalt für 2019 bereits im Stadtrat auf dem Tableau gelandet, drei Mal wurde die Entscheidung aus unterschiedlichen Gründen wieder vertagt. Am Mittwoch wurde nun der vierte Anlauf genommen – und diesmal fand das Zahlenwerk die Zustimmung des Gremiums.

Schädlich: Haushaltssicherungskonzept zwingend nötig

Insgesamt, bilanzierte Zentralamtsleiterin Heike Schädlich, sei der rund 12 Millionen schwere Verwaltungshaushalt ausgeglichen. Eine an sich gute Nachricht, die allerdings nicht verhindert, dass die Schnauderstadt auch weiterhin an der Haushaltskonsolidierung arbeiten muss. Denn beim Blick auf den Vermögenshaushalt (2,6 Millionen) sieht die Sache schon anders aus: Dieser kann nur per Entnahme von 283 000 Euro aus der allgemeinen Rücklage ins Lot gebracht werden. Das dürfte auch in den Folgejahren der Fall sein, führte Schädlich weiter aus, 2021 werde die Rücklage nach derzeitigem Stand aufgebraucht sein. „Wir brauchen daher zwingend eine Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes“, verdeutlichte sie den Räten. Vermutlich im Herbst, so Schädlich gegenüber der OVZ, solle das Zahlenwerk dem Rat zum Beschluss vorgelegt werden.

Umlagen schlagen kräftig zu Buche

Größter Ausgabeposten sind auch im laufenden Jahr erneut die Personalkosten. Gut 5,4 Millionen Euro, ein Großteil für die Belegschaften der Kitas, sind hier veranschlagt. Daneben schlägt auch die Kreis- und Schulumlage wieder kräftig zu Buche, für die die Stadt in 2019 rund 3,7 Millionen Euro aufwenden muss. Dem gegenüber stehen Zuweisungen von knapp 4 Millionen Euro. Auf der Einnahmenseite schlagen vor allem die erwarteten Gewerbesteuereinnahmen von 1,4 Millionen Euro zu Buche, die laut Schädlich erneut leicht gestiegen sind.

Mittel für Tartanbahn und Straßenunterhalt

Ungeachtet der nach wie vor alles andere als rosigen Haushaltslage soll und muss auch in diesem Jahr in der Schnauderstadt investiert werden. So sind insgesamt 178 000 Euro für die teilweise Sanierung der maroden Tartanbahn am Penkwitzer Weg vorgesehen. Hier rechne man mit einer zumindest 40-prozentigen Förderung, so Schädlich, womit sich der Eigenanteil der Stadt noch auf gut 107 0000 Euro belaufen würde. Ob die Maßnahme allerdings noch in 2019 abgeschlossen werden kann, ist derzeit unklar. Zwar seien Förderanträge ausgearbeitet, die Frist laufe noch bis Ende August, so Schädlich auf Nachfrage. Vieles hänge jedoch von der Dauer der Entscheidungen und Ausschreibungen sowie letztlich auch der Witterung ab.

Gleiches gilt für die mit rund 70 000 Euro untersetzten, vielfältigen Straßenbau- und -unterhaltungsvorhaben. Priorisiert seien hier etwa eine Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Eigenbetrieb Stadtwerke Schnaudertal in der Heymer-Pilz-Straße sowie Arbeiten am Bahnübergang in der verlängerten Geschwister-Scholl-Straße, so die Amtsleiterin gegenüber der OVZ.

Fahrzeuge für den Bauhof, IT fürs Rathaus

Fest vorgesehen sind Ausgaben von gut 180 000 Euro für die Modernisierung des Fuhrparks des Bauhofs. Ein Baggerlader und ein Dreiseitenkipper sollen neu angeschafft werden. Ebenfalls ganz oben auf der Dringlichkeitsliste stehen Investitionen in das städtische EDV-System. Um die vorgeschriebene elektronische Rechnungsbearbeitung ab kommendem Frühjahr gewährleisten zu können und die Technik entsprechend aufzurüsten, sind 80 000 Euro eingeplant. Für die ersten Schritte im zweiten Bauabschnitt zum Hochwasserschutz in Zipsendorf sind 119 000 Euro im Haushalt verankert.

Liefländer: Brauchen konzeptionelle Vorschläge

„Wir haben uns wieder einmal über die Runden gerettet, allerdings viel zu spät“, bilanzierte im Anschluss UWW-Fraktionschef Klaus-Peter Liefländer. So manche Maßnahme sei wegen des Zeitverzugs nun womöglich nicht mehr in Gänze umsetzbar. Nun gelte es, nicht zuletzt im Hinblick auf die künftige finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt, an den passenden Stellschrauben zu drehen, etwa Verwaltung und Gebäudemanagement zu optimieren oder die Stadt offensiver für mögliche Zuzügler – und damit Steuerzahler – zu präsentieren. Hier sei auch Bürgermeister Udo Pick (BfM) gefragt: „Wir erwarten schon sehr lange konzeptionelle Vorschläge“, wandte sich Liefländer direkt ans Stadtoberhaupt. Zunächst müsse indes der Blick direkt nach vorn gerichtet werden – auf den Haushalt 2020.

Änderung in letzter Minute

Schlussendlich fanden das Papier und auch der Haushaltsplan für 2019 bis 2022 einstimmige Zustimmung der Räte – mit einer Änderung. Auf Antrag der Linksfraktion wurden die eigentlich für eine Jahresveranstaltung der Verwaltung vorgesehenen 800 Euro bei elf Ja- und sieben Nein-Stimmen sowie fünf Enthaltungen stattdessen der Jugendfeuerwehr zugeschlagen.

Von Bastian Fischer

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