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Altenburg Thüsac-Busse fahren bis 2030 weiter im Altenburger Land
Region Altenburg Thüsac-Busse fahren bis 2030 weiter im Altenburger Land
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19:23 20.02.2019
Die kreiseigene Thüsac übernimmt mit ihren Bussen auch bis 2030 den öffentlichen Personennahverkehr im Altenburger Land. Quelle: Mario Jahn
Altenburg

Die Thüsac wird mit ihren Bussen auch bis 2030 den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Altenburger Land übernehmen. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Kreistag auf seiner jüngsten Sitzung einstimmig. Damit beauftragte das Gremium Landrat Uwe Melzer (CDU), den Auftrag direkt an die mehrheitlich in Kreiseigentum befindliche Nahverkehrsgesellschaft mit Sitz in Windischleuba zu vergeben. Demnach ist eine öffentliche Ausschreibung dafür nicht nötig.

Vertrag hilft, 200 Arbeitsplätze zu sichern

Daraufhin gab es anhaltenden Applaus. Neben Kreisräten klatschten auch die Thüsac-Geschäftsführer Stephan Bog und Tatjana Bonert und über ein Dutzend Thüsac-Fahrerinnen und -Fahrer, die die Entscheidung des Kreistags live verfolgten. Kein Wunder. Schließlich handelt es sich dabei um einen wichtigen Vertrag, der hilft, etwa 200 Arbeitsplätze im Altenburger Land zu sichern. „Nach EU-Verordnung sind Personenverkehrsdienste eigentlich öffentlich auszuschreiben“, sagte Melzer vor dem Beschluss. „Aber es gibt Ausnahmen, so dass wir die Thüsac die nächsten zehn Jahre weiter nutzen können.“

Wirtschaftsprüfer geben Okay für Direktvergabe

Laut entsprechender EU-Verordnung gibt es drei Ausnahmen von der Pflicht auszuschreiben: Wenn der Kreis die Leistung selbst erbringt, bei einer Direktvergabe in Sonderfällen und einer Direktvergabe unter bestimmten Auflagen. Da die Voraussetzungen für die beiden erstgenannten Fälle fehlen, beruft man sich auf eine Direktvergabe, wofür die Wirtschaftsprüfgesellschaft PricewaterhouseCoopers ihr Okay geben hat, weil sie alle Anforderungen dafür als erfüllt ansieht.

Thüsac und Kreis müssen Auflagen erfüllen

Konkret muss die Kreisbehörde dafür den rechtlich selbstständigen Betreiber, der die Thüsac ist, so kontrollieren können wie eine eigene Dienststelle, und sie muss den Großteil des ÖPNV im Kreis selbst erbringen. Beides ist genauso gegeben wie der Fakt, dass die Thüsac ihre Dienste im Altenburger Land anbietet. Zudem darf sich die Thüsac nicht um Aufträge für den ÖPNV außerhalb des Altenburger Landes bewerben. Dies ändert sich erst zwei Jahre vor Ablauf der Direktvergabe, wenn die Leistungen ausgeschrieben werden sollen und man keine anderen direkt vergebenen ÖPNV-Verträge erfüllt.

Der Beschluss wurde nötig, weil der bisher erteilte Auftrag zum 31. Dezember 2020 ausläuft.

Von Thomas Haegeler

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