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Altenburg Uwe Rückert vermutet eine Intrige bei seiner vermasselten Landtagskandidatur
Region Altenburg Uwe Rückert vermutet eine Intrige bei seiner vermasselten Landtagskandidatur
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17:03 07.09.2019
In der AfD im Altenburg gibt es heftigen Krach. Quelle: Archiv
Altenburg

In der AfD des Altenburger Landes fliegen die Fetzen. Anlass ist die fehlgeschlagene Kandidatur von Kreistagsfraktionschef Uwe Rückert als Direktkandidat im Wahlkreis 44. Grund waren seine zu spät eingereichten Bewerbungsunterlagen beim Kreiswahlleiter (OVZ berichtete). Rückert hatte sich dabei auf eine Vertrauensperson verlassen, so wie dies innerparteilich vereinbart worden sein soll. Allerdings lässt er deutlich durchblicken, dass bei diesem Versehen Absicht dahinter gesteckt haben könnte, um seine Kandidatur zu vereiteln.

Keine Beweise, sondern nur Vermutungen

In einer öffentlichen Erklärung lässt der Kreistagsfraktionschef durchblicken, dass dabei vor allem Landtagsmitglied und AfD-Kreissprecher Thomas Rudy aus Gößnitz und seine Wahlkreismitarbeiterin Ute Waltz ihre Hände mit im Spiel gehabt haben könnten. Der Bundeswehr-Offizier bleibt in seiner Erklärung unter der Überschrift „Thomas Rudys ,versehentlicher‘ Schuss in die Achillesferse eines Parteimitstreiters“ im Konjunktiv, da er keine Beweise, sondern nur Vermutungen hat, die sich auf Indizien stützen.

Streit vor den Kommunalwahlen

Eine davon ist,dass vor den Kommunalwahleneine heftige interne Debatte in der Altenburger AfD ausbrach, die insbesondere zwischen Rudy und Waltz sowie Rückert ausgetragen wurde. Hauptthema war die interne Führungskultur. Konkret kritisierte Rückert Rudys Führungsschwäche, seine geringe Fokussierung der AfD-Politik auf lokale Themen und seine geringe Kenntnis dieser Probleme. Waltz warf er eigenmächtiges Handeln vor, das von Rudy gebilligt wurde. In der Folge sei ihm die Unterstützung durch diese und weitere Personen entzogen und es sei offen und verdeckt gegen ihn und seine Direktkandidatur gearbeitet worden, erklärte Rückert. All dies ließe den Gedanken zu, dass sein Wahlvorschlag in den Händen von Rudy und seiner Angestellten „möglicherweise mit Bedacht und Vorsatz niemals den Weg zum Kreiswahlleiter fand.“ Mit „kaltschnäuziger Dreistigkeit“ hätte eine nicht wenig erfolgversprechende Direktkandidatur verhindert und somit ein „aufmüpfiges Parteimitglied“ aus dem Weg geräumt werden sollen.

Fraktionschef Uwe Rückert (l.) hier zur ersten Kreistagssitzung im August, neben Thomas Rudy. Quelle: Mario Jahn

Unterlagen sind verschwunden

Ein weiteres Indiz sei, dass Rudy seinen eigenen Wahlvorschlag als Landtagsdirektkandidat erst kurz vor Ultimo im Büro des Kreiswahlleiters eingereicht habe, wohl um zu verhindern, dass Rückert über seine fehlenden Papiere nicht mehr rechtzeitig informiert werden konnte. Rückert behauptet, dass Rudy beide Bewerbungsunterlagen nach der Aufstellungsversammlung im März in seine Aktentasche steckte, um sie in Erfurt von den beiden Landeschefs Björn Höcke und Stefan Möller bestätigen zu lassen, so wie es die Parteistatuten vorsehen. Nun stellt sich die Frage, ob Rückerts Papiere überhaupt zu Höcke gelangten, und wenn ja, ob sie von Höcke auch gegengezeichnet wurden. Beides lässt sich im Moment nicht klären, denn die Unterlagen sind verschwunden.

Höcke versendet Rundschreiben

Allerdings hat sich nun Höcke selbst in die Affäre eingeschaltet. Gemeinsam mit seinem Co-Vorsitzenden Möller versandte er ein Rundschreiben an sämtliche Thüringer Parteimitglieder, in dem Rückert für dessen Versäumnis selbst verantwortlich gemacht wird. „Während in der großen Mehrheit der Wahlkreise die Bewerber sich selbst um die Ausfertigung und Einreichung ihrer Unterlagen zumindest mitkümmerten, ist der Bewerber im Wahlkreis 44 fälschlicherweise offenbar davon ausgegangen, dass sich eine andere Person um die Einreichung kümmern müsse.“ Nun aber würden diverse Vorwürfe gegen verschiedene Mitglieder und Amtsträger der Partei geäußert. Höcke und Möller stellten „Methoden fest, die teilweise an Diffamierungskampagnen der Antifa erinnern, welche sich gegen verdiente und jahrelang aktive Mitglieder richten“. Diese Vorwürfe würden jeglicher Grundlage entbehren. Eine solche öffentliche Diffamierung von Parteifreunden, die in der Sache keine Verantwortung oder Schuld tragen, stelle eine Verletzung der Loyalitätspflicht eines jeden Mitglieds gegenüber der Partei und sämtlichen Parteifreunden dar.

Ärger über naives Verhalten

Rückert bezeichnete die Vorwürfe, insbesondere die Antifa-Methode, als absurd und verwahrte sich gegen die Behauptungen im Höcke-Rundschreiben. Er werde sich keinesfalls einschüchtern lassen,sagte er der OVZ. Im Nachgang ärgert er sich darüber, sich nicht selbst um die Unterlagen gekümmert zu haben, und bezeichnet dies als naiv.

Rudy kann sich nicht erinnern

Rudy sprach sich wegen der gegen ihn erhobenen Vorwürfe in sozialen Medien für ein Parteiordnungsverfahren gegen Rückert aus. In einem Telefonat mit der OVZ sagte er, dass er sich nicht mehr daran erinnern könne, ob er die Unterlagen von Rückert in seine Aktentasche gesteckt habe. Nichts dazu sagen wollte Rudy, ob diese Papiere jemals zu Höcke gelangten und von ihm unterschrieben wurden. Ebenso wisse er nicht mehr, was zur Versammlung konkret vereinbart wurde, wie die Unterlagen zu Höcke und später zum Kreiswahlleiter gelangen sollten. Rudy sagte lediglich: „Herr Rückert hat sich nicht um die Abgabe seines Wahlvorschlags an den Landesvorstand gekümmert, obwohl er mehrfach dazu aufgefordert wurde.“

Von Jens Rosenkranz

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