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Altenburg Verfahren um betrügerischen Anwalt vergeudet Ressourcen
Region Altenburg Verfahren um betrügerischen Anwalt vergeudet Ressourcen
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10:34 12.07.2019
Das sich immer weiter hinziehende Verfahren gegen einen betrügerischen Rechtsanwalt hat einen faden Beigeschmack, findet unser Autor. (Symbolbild) Quelle: picture-alliance/ dpa
Altenburg

Der Untreue-Prozess gegen einen Altenburger Anwalt wird langsam, aber sicher zum Lehrstück in Sachen Justiz. Zum einen weil er durch alle möglichen Instanzen ging und der Jurist dabei zeigt, wie sich mit Vehemenz und guten Argumenten die eigene Strafe reduzieren lässt. Zum anderen weil sich insbesondere an den jüngsten Vorgängen erweist, dass auch Richter nur Menschen sind und Fehler machen.

Selbstkorrektur und Zweifel am System

OVZ-Redakteur Thomas Haegeler. Quelle: ALL

Ins Positive gewendet zeigt der Fall: Die Thüringer Justiz funktioniert, weil sie sich im Falle von Fehlern selbst korrigieren kann. Das beweist die Reaktion des Oberlandesgerichts auf den wiederholten Schnitzer des Landgerichts in der Urteilsbegründung. Schließlich hätten die Jenaer Richter auch abwinken können.

Negativ gesehen nährt die doppelte Panne in Gera Zweifel an der Funktionsfähigkeit des Systems. Bei allem Verständnis für menschliche Makel: derselbe Fehler darf sich nicht wiederholen. Nicht bei einer Strafkammer, zu deren Hauptaufgabe die Kontrolle der Arbeit von Kollegen gehört. Und schon gar nicht, wenn dieser Mangel explizit schon einmal gerügt wurde. Das ist ein Unding.

Verfahren hinterlässt faden Beigeschmack

Die Folgen dieses Fehlers sind gravierend. Denn dadurch beschädigen Richter mehr als nur ihren Ruf als unabhängige Instanzen. Gerade wenn so etwas im Verfahren gegen einen gesetzesuntreuen Juristen passiert, hinterlässt es einen faden Beigeschmack. Zum einen weil dadurch ein Anwalt mit einer gefühlt zu niedrigen Strafe davonkommt. Zum anderen weil sich das Verfahren inzwischen fast zweieinhalb Jahre zieht. Das kostet nicht nur sinnlos Tausende Euro Steuergeld, sondern frisst auch Ressourcen der Gerichte. Und die brauchen sie – nach eigener Aussage – eigentlich an anderer Stelle.

t.haegeler@lvz.de

Von Thomas Haegeler

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