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Altenburg Vorstand Daniel Scheidel erklärt Austritt, Udo Pick neuer Kreisvize
Region Altenburg Vorstand Daniel Scheidel erklärt Austritt, Udo Pick neuer Kreisvize
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16:39 26.06.2019
Langsam wird es finster bei der FDP im Altenburger Land. Mit Daniel Scheidel verlieren die Liberalen die zweite Führungskraft binnen eines halben Jahres. Quelle: dpa
Altenburg

Die FDP des Altenburger Landes gerät immer mehr in Turbulenzen. So legte der bisherige Kreisvorstand Daniel Scheidel zur Mitgliederversammlung am Dienstagabend in Altenburg seine Ämter als Schatzmeister und Pressesprecher nieder. Darüber informierte der 60-Jährige vorab in einem Brief die Parteispitze des Kreises und am Mittwochvormittag per Pressemitteilung auch die Öffentlichkeit. In dieser kündigte Scheidel zugleich an, der FDP zum Monatsende gänzlich den Rücken zuzukehren. Damit folgt er dem früheren Kreischef Torsten Grieger, der Anfang des Jahres ausgetreten war. Somit verlieren die Liberalen die zweite Führungskraft binnen weniger Monate.

Mitgliederversammlung wählt Marco Thiele zum neuen Kreischef

Bei der Versammlung, bei der Scheidel bereits fehlte und zwölf von insgesamt 27 Parteimitgliedern anwesend waren, gab es gleich den nächsten Paukenschlag. Denn dort wurde nach OVZ-Informationen der Meuselwitzer Bürgermeister Udo Pick überraschend zum neuen stellvertretenden Kreisvorsitzenden gewählt. Das bestätigten der 47-Jährige und die FDP inzwischen. „Die Liberalen sind die Gruppierung, die am besten zu mir und meiner politischen Orientierung passt“, begründete Pick, der bisher parteilos war und Parteien skeptisch gegenübersteht, seinen FDP-Beitritt mit der Wahl am Dienstag. „Wir waren schon seit geraumer Zeit im Gespräch darüber und haben es nun vollzogen.“ Pick als Kreisvize zur Seite steht demnach das kommunalpolitische Altenburger Urgestein Detlef Zschiegner.

Auch an der Parteispitze im Kreis gibt es ein neues Gesicht, weil der bisherige FDP-Kreischef Steffen Plaul nicht mehr für dieses Amt kandidierte. Zu Plauls Nachfolger wurde Marco Thiele gewählt. Der 34-jährige Lehrer aus Altenburg stand bei der Kommunalwahl Ende Mai auf der FDP-Stadtratsliste, verpasste aber den Einzug ins Gremium knapp. Scheidels Nachfolger im Kreisvorstand als Schatzmeister wird der in Altenburg arbeitende und in Schmölln lebende Steuerberater Fabian Jung. Als Beisitzer komplettieren der Schmöllner Plaul sowie Hans Jürgen Heitsch (Bürgermeister Göllnitz) und Rolf Hermann (Bürgermeister Löbichau) die Führungsriege. Laut Zschiegner wurden alle Kandidaten einstimmig gewählt.

Scheidel stört sich an Inhalten und Stil der Liberalen

Daniel Scheidel reicht es mit dem Kurs der Liberalen. „Not my FDP“, schreibt er. Quelle: Frank Prenzel

Seinen Rückzug aus dem FDP-Kreisverband und seinen Partei-Austritt begründete Scheidel hauptsächlich damit, dass er die aktuelle Politik der FDP-Spitze nicht mehr mittragen könne. „Zu den für mich mittlerweile unerträglichen Positionen der Bundes- und Landes-FDP in den wichtigen Politikbereichen Umwelt- und Klimaschutz, Verkehrswende, Energiewende, Asyl- und Migrationspolitik sowie Medienpolitik“ gesellen sich noch Probleme mit dem Auftreten von Liberalen-Chef Christian Lindner, schreibt er in besagtem Brief an seine Noch-Parteifreunde. „Wer wie Christian Lindner zum eminent wichtigen Klimaschutz im wesentlichen mit Forderungen nach weiterem ungehinderten Schnitzelverzehr oder Sorgenfalten zu künftigen Mallorcaflügen von Mittelklassefamilien reagiert, der hat erstens die Zeichen der Zeit nicht verstanden und zweitens die über 470.000 Wähler, die von September 2017 (Bundestagswahl) bis Mai 2019 (Europawahl) zu den Grünen gewandert sind, auch nicht.“

Scheidels Vorwurf: Auch lokal nicht besser

Insgesamt wirft Scheidel Lindner und der FDP in Sachen Klimaschutz Ignoranz und AfD-Nähe sowie damit verbundenes Stimmenfischen am rechten Rand vor. Die Strategie der Liberalen gegen Dieselfahrverbote und gegen generelle Tempolimits mit „wissenschaftlich nicht haltbaren Grenzwerten“ zu argumentieren, stamme für ihn „aus der klimapolitischen Steinzeit“. Daraus folgert der 60-Jährige: „Not my FDP eben.“ (Eben nicht meine FDP. – Anm. d.Verf.).

Aber „auch lokal sind wir leider nicht viel besser“, schreibt Scheidel weiter. So sei die 10H-Forderung der FDP zum Abstand von Windrädern zur nächsten Bebauung und Gemarkungsgrenze „faktisch nichts anderes als die Forderung eines kompletten Stopps des Baus von neuen Windkraftanlagen im gesamten Landkreis Altenburger Land“. Das kritisiert er als „irreführend“ und stört sich außerdem an „Detlef Zschiegners Geschwurbel von ,grün angestrichenen Kommunisten‘.“ Dann reiche es ihm, und zwar „absolut endgültig“.

60-Jähriger pausiert kommunalpolitisch erst mal

Auf OVZ-Nachfrage schloss Scheidel ein weiteres kommunalpolitisches Engagement in der Zukunft nicht völlig aus. Zunächst wolle er seine Aktivitäten aber „erst mal auf Eis legen“. Mit dem klaren Schnitt sei zudem auch ausgeschlossen, dass er sich als berufener Bürger für die Liberalen in einen Ausschuss des Kreistags oder ein Aufsichtsgremium begibt. Allerdings grübele er bereits mit dem Ex-FDP-Chef Torsten Krieger, der seine Ex-Partei ähnlich kritisiert hatte und aus denselben Gründen ausgetreten war, ob und wie man sich künftig einbringen könne.

Von Thomas Haegeler

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