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Altenburg Wahlpanne und AfD-Vorschläge sorgen für Aufsehen
Region Altenburg Wahlpanne und AfD-Vorschläge sorgen für Aufsehen
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18:08 27.06.2019
So sehen sie aus, die Mitglieder des neu gewählten Kreistags des Altenburger Landes, der sich am Mittwoch konstituiert hat. Quelle: Mario Jahn
Altenburg

Wer einen Eklat erwartet hat, wurde enttäuscht. Auch mit der AfD machte sich der neu gewählte Kreistag des Altenburger Landes am Mittwochabend arbeitsfähig. Dass die gut dreieinhalbstündige konstituierende Sitzung für die 42 anwesenden von insgesamt 46 Kreisräten plus Landrat Uwe Melzer (CDU) dennoch schweißtreibend war, lag vor allem an den tropischen Temperaturen im Landschaftssaal.

Zwei Stimmzettel zu viel – versuchter Wahlbetrug?

Ob der Aufreger des Abends auch mit der aufgeheizten Luft zusammenhing, kann nur vermutet werden. Fest steht aber, dass der ohne Gegenkandidat und mit klarer Mehrheit von 37 zu sechs Stimmen kurz zuvor wiedergewählte Kreistagsvorsitzende Christian Gumprecht (CDU) um 18.13 Uhr verdutzt um sich schaute und dann erklärte: „Die Wahl ist ungültig.“ Damit meinte der Ex-Landrat die von Frank Tempel (Linke) zu seinem zweiten Stellvertreter. Grund: Beim Auszählen der Stimmen stellte sich heraus, dass zwei Wahlzettel mehr in der Urne lagen, als Kreisräte anwesend waren. War das Absicht und damit versuchter Wahlbetrug? Oder doch nur ein Versehen?

Aufklären ließ sich das jedoch nicht mehr. Und so wurde das Votum wiederholt. Um einer erneuten Panne vorzubeugen, wies Gumprecht diesmal an, die Zettel vor der Ausgabe abzuzählen. So wurde Tempel dann im zweiten Anlauf gewählt (24 zu 18 Stimmen, 1 ungültig). Zuvor hatten die Kreisräte mit 31 zu elf Stimmen bereits Frank Rosenfeld zum ersten Stellvertreter des Sitzungsleiters bestimmt. Für einige Unruhe im Saal und Ärger bei SPD und CDU sorgten hier die Vorschläge der AfD. Ohne Absprache mit den Fraktionschefs benannte der Kreistagsneuling Marcel Greunke (CDU) und Carsten Helbig (SPD) als Alternativen zu Rosenfeld und Tempel. Beide lehnten eine Kampfkandidatur allerdings ab.

Carsten Helbig und Marcel Greunke neue ehrenamtliche Beigeordnete

Zu dieser kam es bei beiden ehrenamtlichen Beigeordneten des Landrats. Gegen den Niederhainer Bürgermeister Helbig und das Ponitzer Gemeindeoberhaupt Greunke schickte die AfD jeweils Bernd Oehler ins Rennen. Der 64-Jährige aus Rositz ist Maschinenbauer und war lange als Masseur tätig. „Ich warte jetzt auf die wohlverdiente Rente“, sagte der Ex-Selbstständige, der seine Physiotherapie in die Hände seiner Tochter gegeben hat, in seiner kurzen Bewerbungsrede. Das überzeugte die Kreisräte nicht, so dass er erst Helbig (34 Stimmen) und dann Greunke (33) unterlag. Bemerkenswert: Oehler bekam eine beziehungsweise zwei Stimmen aus anderen Fraktionen.

Auch bei den Posten in Kontrollorganen kommunaler Gesellschaften und als Vertreter in Verbänden war sich der Kreistag meist mehrheitlich einig, dass die AfD – obschon zweitgrößte Fraktion – unberücksichtigt bleiben soll. So fielen ihre Vorschläge durch für den Landkreistag (entsandt: Sven Schrade), für die Trägerversammlung des Jobcenters (Kathrin Backmann-Eichhorn, Alexander Paulicks), für den Zweckverband Restabfallbehandlung (Greunke, Helbig) und für die Aufsichtsräte des Seniorenzentrums Meuselwitz (Christopher Köhler, Tina Rolle), der Schmöllner Heimbetriebsgesellschaft (Rolf Hermann, Klaus Hübschmann, Volker Schemmel, Andy Franke), der Thüsac (Gerd Reinboth, Steffen Stange, Klaus-Peter Liefländer, Ralf Plötner) und des Theaters (Frank Rosenfeld).

AfD kritisiert Postenverteilung – CDU kontert

„Das kam nicht unerwartet, ist aber enttäuschend“, sagte AfD-Fraktionschef Uwe Rückert im Anschluss und spielte auf die übliche Postenverteilung nach Fraktionsgröße an. „Es wurde mit genormten Verhaltensweisen, die bis zu unserem Einzug galten, gebrochen.“ Die Zustimmung einzelner CDU-Vertreter lasse aber künftig auf einen „Schwenk zur Sacharbeit“ hoffen. Dabei verwies er auf AfD-Vertreter im Aufsichtsrat des Flugplatzes (entsandt: Reinboth, Jürgen Ronneburger, Ronny Weber, Schrade), im Rettungsdienstzweckverband (Christoph Zippel, Oehler, Tempel) und dem Psychiatriebeirat (Henrik Pradel, Rückert).

„Die AfD ist nicht von Posten ferngehalten worden“, konterte CDU-Fraktionschef Christoph Zippel. Man habe ihre Vorschläge gewählt, „um sie in die Pflicht zu nehmen“. Es hätten auch noch mehr werden können. „Aber die AfD hat sich im Vorfeld für Gespräche darüber nicht gemeldet.“ Dabei habe er Fraktionsvize Thomas Rudy dazu „aktiv aufgefordert“. Dass das nicht geschah, grenzt für Zippel „an Arbeitsverweigerung“. Anders beim Kreistagsvorstand: „Es ist absurd, sich zu beschweren, wenn man keine eigenen Kandidaten hat.“

Von Thomas Haegeler

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