Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Bad Düben Millionen-Minus: Laußig hat große Probleme
Region Bad Düben

Millionen-Minus: Laußig hat  große Probleme

Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:06 02.05.2021
Lothar Schneider, Bürgermeister in der Gemeinde Laußig, hat mit einem großen Finanzloch im Haushalt zu kämpfen.
Lothar Schneider, Bürgermeister in der Gemeinde Laußig, hat mit einem großen Finanzloch im Haushalt zu kämpfen. Quelle: Wolfgang Sens, Nico Fliegner
Anzeige
Laußig

Während in vielen Kommunen in Nordsachsen der Haushalt für das laufende Jahr bereits steht, klemmt es in der Gemeinde Laußig gewaltig. Kämmerin Sabine Paatzsch fehlt noch verlässliches Zahlenmaterial vom Freistaat, deshalb könne sie den Haushaltsentwurf nicht final erstellen. Dabei geht es unter anderem um Zuweisungen und in welcher Höhe die für Laußig ausfallen könnten. Die Kämmerin könnte zwar mit Schätz-Zahlen arbeiten, doch davon habe ihr das Kommunalamt abgeraten.

Eine Million Euro im Minus

Ohnehin steht der aktuelle Haushalt, an dem die Gemeinde gerade arbeitet, unter keinem guten Stern. Aktuell klafft ein Finanzloch in Höhe von 907 000 Euro. Das allein stellt die Kommune schon vor enorme finanzielle Herausforderungen. Jetzt flatterte auch noch eine Gewerbesteuerrückzahlung in Höhe von rund 100 000 Euro ins Haus, die das Minus noch mal verschärfen. Dabei handelt es sich um eine Rückzahlung an ein großes Unternehmen in Laußig.

„Unsere Haushaltssituation ist eine Katastrophe“, sagte Sabine Paatzsch. „Ich bin ratlos bei der Gewerbesteuer.“ Für die einzige große Gewerbesteuereinnahme sorgt indes ein Landwirtschaftsbetrieb. Hinzu kämen kleinere Einnahmen. Das alles entspannt die Lage aber bei weitem nicht.

Investitionen noch möglich?

Als „Katastrophe“ will Laußigs Bürgermeister Lothar Schneider (parteilos) die Haushaltslage wiederum nicht abtun. „Die Einnahme-/Ausgabeseite ist immer angespannt. Und wer glaubt, dass Corona spurlos an Unternehmen vorbeigeht, der irrt“, so Schneider.

So wird die Frage, was kann sich die Gemeinde in diesem Jahr überhaupt noch leisten, zu einem nahezu unlösbaren Problem. Investitionen sind faktisch nur über Kreditaufnahmen möglich. So hatte das die Kommune bereits für das Großprojekt Abwasserbau in Laußig im vorigen Jahr gehandhabt, aber hier kommt das Geld wieder rein – über die Abwassergebühren. Bei anderen möglichen Investitionen sieht das schon anders aus. Die Gemeinde will auch künftig Förderprogramme nutzen, doch für die sind meist Eigenanteile notwendig.

Haushaltssicherung droht

„Wir schlittern volle Kraft in die Haushaltssicherung“, so der Bürgermeister. Bedeutet: Laußig wird mutmaßlich den Haushaltsausgleich nicht schaffen und ist deshalb verpflichtet, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. Die Gemeinde muss dann in einem bestimmten Zeitraum für die Ausgabendeckung sorgen. Und das kann bedeuten: Steuern und Gebühren müssen zwangsläufig angehoben und der Rotstift bei Ausgaben angesetzt werden. Wie das konkret ausfällt – damit muss sich nunmehr der Gemeinderat beschäftigen. Zunächst für den aktuellen Haushalt, später dann für die Folgejahre.

Lesen Sie auch:

Wann wählt Laußig einen neuen Bürgermeister?

Der Haushaltsplan für dieses Jahr soll nunmehr bis 12. Mai stehen und soll Anfang Juni vom Gemeinderat beschlossen werden. Vertreter kündigten jetzt an, vorher darüber beraten zu wollen. Das ist schließlich ihre Aufgabe. Keine einfache, zumal die Zeit drängt.

Von Nico Fliegner