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Bad Düben Nach Kritik: Amtsleiter in Bad Düben muss Aufgaben abgeben
Region Bad Düben Nach Kritik: Amtsleiter in Bad Düben muss Aufgaben abgeben
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08:00 02.10.2018
Trotz Kritik an der Arbeit des Kämmerers soll es eine erneute Änderung der Ämterstruktur im Rathaus nicht geben. Quelle: Steffen Brost
Bad Düben

Silvio Grahle, Amtsleiter Innere Verwaltung im Bad Dübener Rathaus, wird sich bis Mitte 2019 auf Verwaltung und Planung der Kurstadt-Finanzen konzentrieren. Diese Entscheidung hat Bürgermeisterin Astrid Münster (FWG) jetzt getroffen. Aufgaben wie Personal, Liegenschaften, kaufmännisches Gebäudemanagement, Schulen, Kita und IT werde sie vorerst übernehmen. Ganz freiwillig war dieser Schritt nicht. Silvio Grahle hatte Kritik des Stadtrates einstecken müssen, der unzufrieden mit dem Stand der Abarbeitung von Bilanzen und Jahresabschlüssen ist und sich über die Finanzlage unzureichend informiert fühlt.

Mit den Aufgaben als Amtsleiter ausgelastet

Der Kämmerer habe zugesagt, dass sich die zeitlichen Berichts-Abstände verringern würden, die jüngsten Aussagen werte er als Hinhalten, weil sie vor einem Jahr schon einmal so gemacht wurden, kritisiert Egon Lauff (FWG). Einen Jahresabschluss zu erstellen, ist nicht auf die Schnelle möglich, so hatte Silvio Grahle unter anderem argumentiert. Damit der Doppelhaushalt 2019/20 genehmigungsfähig ist, bedarf es der bestätigten Jahresrechnungen 2013/14. Die von 2013 liegt beim Wirtschaftsprüfer, was fehlt, ist dessen Eröffnungsbilanz, die Jahresrechnung 2014 ist fast fertig.

Mehr als zwei Abschlüsse pro Jahr neben anderen Aufgaben wie der Aufstellung des Etats seien personell nicht zu schaffen, Faktoren wie Umsatzsteuer oder Stadtumbau erhöhten den Aufwand enorm. Die Arbeit an den Jahresabschlüssen laufe parallel, 75 Prozent sei schon geschafft, was aber fehlten, seien Bilanz-Berichte, und -Abschlussprüfungen, die erst möglich sind, wenn eine Ergebnisbuchung vorliege. Gerade ihm sei am meisten daran gelegen, so versicherte Grahle, Rückstände aufzuholen, weil jeder nicht fertige Abschluss Verzögerungen beim nächsten bedeute und Planungen so erschwere. Er deutete an, mit den Aufgaben als Amtsleiter ausgelastet zu sein, was bei Stefan Lange (SPD/Bürgerkreis) die Frage nach einer möglichen Überlastung mit operativen Aufgaben aufkommen ließ.

Münster ließ durchblicken, dass sie sich dazu eine offenere Kommunikation in ihrem Haus gewünscht hätte, sagte zudem: „Wir haben sonst 1,5 Millionen Euro Investitionen, diesmal 9 Millionen. Das beschäftigt die gesamte Verwaltung, auch die Kämmerei. Die Personaldecke ist dünn.“ Wünschen nach zusätzlichen Mitarbeitern schob sie einen Riegel vor, sieht ihre Aufgabe aber darin, „die Verwaltung so zu organisieren, dass er seine Aufgaben als Kämmerer erfüllen kann.“ Münster hat eine klare Linie vorgegeben: „Bis 28. Februar muss der Haushalt so vorliegen, dass er beschlussfähig ist, bis 30. Juni die Jahresrechnung 2015/2016.“ Grahle bleibt Amtsleiter, führt ab Juli seine Amtsgeschäfte normal weiter.

70 Prozent der Kommunen haben einen ähnlichen Bearbeitungsstand

Die Kritik, wonach Bad Düben mit den Jahresrechnungen hinterherhinke, wies Münster zurück, räumte aber ein, dass die Arbeit daran zu spät begonnen habe. 70 Prozent der Kommunen lägen mit der Einführung der doppelten Haushaltsführung Doppik in diesem Bereich. Was die weitere Finanzplanung betrifft, ist sie sicher: „Die Jahresrechnungen 2013/2014 schaffen wir mit Blick auf den Doppelhaushalt.“ Alles andere wäre fatal, weil Investitionen in Frage stünden, ein haushaltsloses Jahr drohe. Deshalb habe sie beim Wirtschaftsprüfer auf Eile gedrängt.

Dass der Stadtrat jetzt so intensiv und kritisch nachhakt, ist für Münster okay: „Das ist sein originäres Recht, dies zu kontrollieren.“ Die Arbeit so zu splitten, dass es wieder drei Amtsleiter plus Bürgermeister gibt, hält sie nicht für machbar: „Das ist eine Frage des Geldes.“ Im Rahmen der Haushalts-Konsolidierung war die Zahl der Ämter reduziert worden. Schon 2017 hatte Münster deutlich gemacht, dass sich dies in der Praxis nicht bewährt hat. Überlegungen zu einer erneuten Ämterstruktur wurden aus Kostengründen wieder verworfen.

Von Kathrin Kabelitz

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