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Borna Abgeordneter entschuldigt sich im Regiser Stadtrat für Beschimpfungen
Region Borna Abgeordneter entschuldigt sich im Regiser Stadtrat für Beschimpfungen
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17:00 23.07.2019
Erster Ansatz für einen friedfertigeren Umgang im Stadtrat von Regis-Breitingen. Quelle: Jens Paul Taubert
Regis-Breitingen

Womöglich wird im neuen Stadtrat von Regis-Breitingen der Umgang untereinander friedfertiger als in der vergangenen Wahlperiode. Bürgermeister Wolfram Lenk (Die Linke) hatte sich das zuvor gewünscht. Bisher hatten einige aufbrausende Abgeordnete nicht immer Lautstärke und Vokabular unter Kontrolle. Doch gleich in der ersten, der konstituierenden Sitzung nach der Kommunalwahl gab es eine große Entschuldigung für ungebührliches Verhalten, der tatsächlich auch noch die Annahme folgte.

Heiche entschuldigt sich nach Vize-Bürgermeister-Wahl

Werner Heiche (FDP) zeigte sich reuig. Gerade war er zum Ersten Stellvertreter von Bürgermeister Lenk gewählt und von diesem beglückwünscht worden. Er dankte und wünschte ebenfalls eine gute Zusammenarbeit – mit allen. Und nutzte diese Gelegenheit, um Gunter Straßburger (Wählervereinigung „Bürger für HRW“) und Jörg Zetzsche (Freie Wähler) für sein Auftreten um Verzeihung zu bitten. „Ich bin da übers Ziel hinausgeschossen.“

Werner Heiche (FDP) zeigte sich reuig und entschuldigte sich für seine Ausfälle im Stadtrat. Quelle: PicasaPicasa

Beleidigungen in der letzten Sitzung der alten Amtszeit

Es ging um Vorfälle der letzten Sitzung des alten Gremiums. Bei der Frage von Straßburger, ob sich Sponsor Heiche bei einem Spendenbeschluss enthalten müsse, hatte der Liberale ausfällig und beleidigend reagiert. Seine Erregungskurve war noch recht hoch gewesen, nachdem er zuvor in der Diskussion über die Oberschule Zetzsche einen Lügner genannt und Profilierungssucht vorgeworfen hatte. Der hatte nach einer Provokation daran erinnert, dass es nach einem früheren Votum der FDP jetzt schon keine Oberschule in der Stadt geben würde.

Werner Heiche (FDP) hatte Jörg Zetzsche (Freie Wähler, im Bild) einen Lügner genannt. Quelle: privat

Protokoll korrigiert falsche Erinnerung

Nun aber musste Heiche zugeben: „Laut Protokoll (aus dem Jahr 2010, d. A.) haben wir tatsächlich damals dagegen gestimmt. Aber das war taktisches Verhalten gewesen.“ Landrat Gerhard Gey (CDU) und das Kultusministerium hatten die Stadt vor das Ultimatum gestellt, nur Fördergelder für einen Grundschul-Neubau zu erhalten, wenn sie die gefährdete Mittelschule (ab 2013 Bezeichnung Oberschule) aufgibt. „Wir wollten erst eine Schule sichern, um nicht beide schließen zu müssen“, so Heiche. Daran habe er sich allerdings so nicht mehr erinnert, sondern das erst nachlesen müssen.

Zetzsche zufrieden mit Klarstellung – nicht mit Erklärung

Zetzsche nahm die Entschuldigung an. „Ich habe nur einen Fakt genannt, ich bin kein Lügner. Deshalb habe ich die Klarstellung verlangt.“ Er hatte den Bürgermeister aufgefordert, das damalige Protokoll zur jüngsten Sitzung vorzulegen. In der Sache hält er jedoch Heiches Erklärung für nicht stichhaltig. „Wenn wir 2010 wirklich das Aus der Mittelschule beschlossen hätten, wäre das nicht zu revidieren und sie weg gewesen.“

Von Olaf Krenz

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