Ärger in Elstertrebnitz: Lasuv hält Hochwasser-Geld zurück

Rund zwei Jahre nach dem Bauprojekt macht eine Böschungssanierung der Gemeinde Elstertrebnitz Ärger. Vom August bis in den Oktober 2017 war ein Uferbereich des Elstermühlgrabens als letzte Hochwassermaßnahme der Kommune nach der Flut vom Juni 2013 erneuert worden. Jetzt aber gibt das zuständige Landesamt für Straßenbau und Verkehr (Lasuv) einen Teil der bewilligten Gelder nicht frei. Es wird ein Fehler bei der Auftragsvergabe moniert. Die Gemeinde hat ein Widerspruchsverfahren eingeleitet. Gemeinde beauftragt erfahrenen Rechtsanwalt: Konkret geht es um 80 000 Euro für die Entsorgung von Sedimenten, erläuterte Bürgermeister David Zühlke (CDU) vor den Gemeinderäten. „Die Arbeiten sind längst alle erledigt und vergessen. Doch nun heißt es nachträglich: Wir hätten ein Gutachten machen und anders ausschreiben müssen.“ Er habe eine „gute Rechtsanwaltskanzlei mit einer Koryphäe, einem Professor“, beauftragt, die Elstertrebnitzer Interessen wahrzunehmen. Der Experte sei sich sicher, dass die Kommune nicht anders handeln konnte. Und das Planungsbüro vom Projekt sehe auch keinen Fehler und finde den aktuellen Vorgang „nur traurig“. Erst bei den Arbeiten vor Ort sei festgestellt worden, dass viel mehr Sedimente (abgelagerte Teilchen und Schwebstoffe) als erwartet abgebaggert werden müssen. Was mit der Schadstoffbelastung des (tieferen) Bodens, „nicht des Wassers“, zu tun hatte. „Am Ende wurden fast 1000 Tonnen Material aus dem Mühlgraben geholt“, so Zühlke. Für diese Leistung musste schnell ein Unternehmen gefunden werden, weil es laut Genehmigung nur ein relativ kurzes Zeitfenster gab. „Unter anderem waren drei Mühlenbetreiber, die Strom erzeugen, von der Wasserzufuhr abgeschnitten.“ Elstertrebnitz hofft auf schnelle Erstattung: Bei einer beschränkten Ausschreibung wollte der günstigste Bieter 120 000 Euro haben, was zu teuer war, sagte der Bürgermeister. „Dann haben wir drei Firmen neu angeschrieben, worauf der beste Preis 80 000 Euro betrug. Das Angebot haben wir genommen.“ Im Nachhinein erklärte das Landesamt dieses Vorgehen für nicht in Ordnung. „Alles andere hätte aber mindestens zwei Monate länger gedauert, was aber das Zeitfenster gar nicht hergab“, meinte Zühlke. Mit dem Widerspruchsverfahren will die Gemeinde die Bestätigung dafür erhalten – und vor allem die Erstattung des Geldes, das sie längst an die Firma gezahlt hat. Das Gesamtprojekt war mit knapp 300 000 Euro veranschlagt gewesen. Von Olaf Krenz

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