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Borna AfD darf in Borna doch zur Stadtratswahl antreten
Region Borna AfD darf in Borna doch zur Stadtratswahl antreten
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14:00 09.04.2019
Die AfD darf bei der Stadtratswahl in Borna antreten. Quelle: Nikos Natsidis
Borna

Die AfD tritt bei der Stadtratswahl mit neun Kandidaten an. Dafür hat die Kommunalaufsicht des Landratsamtes am Dienstag grünes Licht gegeben. Sie wies damit einen Widerspruch des Bornaer CDU-Stadtratsfraktionsvorsitzenden Roland Wübbeke zurück, der die Rechtmäßigkeit des AfD-Wahlvorschlags angezweifelt hatte.

Herrmann: Freudige Nachricht

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Lars Herrmann sprach auf LVZ-Anfrage von einer „freudigen Nachricht“. Damit seien alle Zweifel ausgeräumt. Er habe „vollstes Vertrauen“ in die Arbeit der Kommunalaufsicht gehabt.

AfD-Bundestagsabgeordnete Lars Herrmann spricht von einer „freudigen Nachricht“. Quelle: dpa

Walther: Jöricke lange genug in Borna gemeldet

Bodo Walther, seit kurzem Pressesprecher des AfD-Kreisverbandes Landkreis Leipzig, erklärte, der entscheidende Vorwurf, dass AfD-Kandidat Reinhard Jöricke nicht zum entsprechenden Zeitpunkt bereits in Borna gemeldet gewesen sei, stimme nicht. Er werde vielmehr am Wahltag, dem 26. Mai, so wie vorgeschrieben länger als drei Monate in Borna gemeldet gewesen sein.

Der Widerspruch von des Bornaer CDU-Stadtratsfraktionsvorsitzenden Roland Wübbeke wurde von der Kommunalaufsicht abgewiesen. Quelle: privat

Wübbeke: Jöricke hätte nicht abstimmen dürfen

Das sieht Wübbeke weiterhin anders. Die Kommunalaufsicht habe seiner Beschwerde in der Sache sehr wohl stattgegeben. „Die Kommunalaufsicht hat bestätigt, dass Herr Jöricke nicht hätte mit abstimmen dürfen“, als es um die Wahlliste der AfD ging. Weil die Abstimmung aber einstimmig erfolgt sei, habe die Kommunalaufsicht diesen Fehler „als nicht maßgeblich“ betrachtet. Wübbeke: „Das war sozusagen eine Güterabwägung.“

Fraktionschef: AfD-Leute haben nichts in Borna zu tun

Er werde jetzt mit seinen Mitstreitern prüfen, ob er gegen die Entscheidung der Kommunalaufsicht vor dem Verwaltungsgericht klagen werde. Es gehe darum, dass es sich bei den AfD-Kandidaten „um Leute handelt, die in Borna nichts zu tun haben, weil sie sich nicht hier aufhalten“.

Von Nikos Natsidis

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