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Borna Antisemitismus-Text: Sondersitzung des Bornaer Stadtrates noch unklar
Region Borna Antisemitismus-Text: Sondersitzung des Bornaer Stadtrates noch unklar
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15:33 14.05.2019
Simone Luedtke, Bornas Oberbürgermeisterin (Die Linke), sieht einen Sonderstadtrat wegen eines antisemitischen Beitrages im Stadtjournal kritisch. Quelle: LVZ-Archiv
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Borna

Ob es eine Sondersitzung des Bornaer Stadtrates wegen des Abdrucks eines antisemitischen Textes im Bornaer Stadtjournal (BSJ) geben wird, ist noch unklar. Das hat die Bornaer Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke) am Dienstag auf LVZ-Anfrage erklärt. Stadträte aus mehreren Fraktionen hatten eine Sondersitzung des Gremiums beantragt. Im BSJ war vor zwei Wochen ein Text des Heimathistorikers Gert Bundesmann erschienen, in dem Juden in gewisser Weise eine Mitschuld an ihrem tragischen Schicksal gegeben wurde.

Brief an die Bornaer Oberbürgermeisterin

Daraufhin hatte sich auch Thomas Feist (CDU) an Oberbürgermeisterin Luedtke gewandt. Der Beauftragte für das Jüdische Leben in Sachsen hatte in einem Brief an Luedtke erklärt, der Text könne nur als „Antisemitismus in Reinform beschrieben werden“. Er gehe davon aus, dass auch weitere Artikel im BSJ „nicht im Widerspruch zur Stadtverwaltung“ stünden. Feist, bis 2017 CDU-Bundestagsabgeordneter, hatte zudem angekündigt, gegen Druckhaus-Borna-Inhaber Bernd Schneider Strafantrag wegen Volksverhetzung zu stellen.

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Bornaer OBM verteidigt Reaktion

Oberbürgermeisterin Luedtke verteidigt hingegen die „besonnene Reaktion“ von Schneider „in dieser heiklen Angelegenheit“. Sie unterstütze ihn dabei. Zudem sei sich Schneider „seiner Verantwortung als Herausgeber bewusst“ und habe „den redaktionellen Fehler als auch die Inakzeptanz des betreffenden Artikels unmissverständlich eingeräumt“, heißt es in einem Schreiben an Feist.

Luedtke verweist auf Druckhaus Borna

Luedtke verbittet sich „ausdrücklich“, dass auf einer Internetplattform („Der Tagesprophet“) ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen dem Artikel und ihrer Partei hergestellt wird. Ihre Partei werde prüfen, inwieweit der Tatbestand der üblen Nachrede oder der Verleumdung erfüllt ist. Was eine Sondersitzung des Stadtrates zu diesem Thema anbelangt, den sechs Stadträte beantragt hatten, so sei das schon zeitlich ein Problem. Möglicherweise werde das Thema im Rahmen der nächsten planmäßigen Stadtratssitzung am 23. Mai im Goldenen Stern behandelt. Allerdings nicht öffentlich, so Luedtke weiter. Sie selbst werde bei möglichen Fragen aus den Besucherreihen keine Antwort geben und auf die Verantwortung des Druckhauses Borna verweisen.

Bornaer Geschichtsverein berät am Montag

Autor Bundesmann ist womöglich die längste Zeit Mitglied des Bornaer Geschichtsvereins gewesen. Dessen stellvertretende Vorsitzende, die langjährige frühere Stadträtin Brigitta Ast (früher CDU, später Freie Wähler Borna), erklärte, sie gehe davon aus, dass die Mitgliedschaft von Bundesmann so oder so enden wird. Der Geschichtsverein kommt am Montag (20. Mai) zusammen.

Von Nikos Natsidis

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