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Borna Anwalt hält Bornaer Bürgerbegehren zum Freibad-Erhalt für zulässig
Region Borna Anwalt hält Bornaer Bürgerbegehren zum Freibad-Erhalt für zulässig
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12:39 26.02.2016
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Borna

Der Bürgerentscheid über das Bornaer Freibad ist zulässig. Wie der Leipziger Fachanwalt Roman Götze der Stadt Borna jetzt mitteilte, hat eine externe Prüfung ergeben, dass das Begehren der Bürgerinitiave den Anforderungen des entsprechenden Paragrafen in der Sächsischen Gemeindeordnung entspricht. Damit seien wichtige Auflagen erfüllt, dass die Einwohner von Borna über den Abriss der stillgelegten Anlage in der Wyhraaue entscheiden können.

„Unser Hausjurist hat seine Hausaufgaben gemacht“, sagte Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke) und verwies auf die Prüfung des Anliegens durch die kommunale Verwaltung, die zu dem gleichen Ergebnis gekommen war. Damit werde die Entscheidung des Stadtrates, grünes Licht für das Bürgervotum zum Freibad, erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Bereits in der kommenden Sitzung soll das Parlament darüber abstimmen. Die Verwaltung schlägt für den Bürgerentscheid den 22. Mai vor. Nach dem Beschluss müsse der Bürgerinitiative drei Monate Zeit eingeräumt werden, um die Abstimmung vorzubereiten.

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Nach dem Beschluss des Stadtrates, einen Wiederaufbau des Freibades zu kippen und den Abriss der Becken und Versorgungsanlagen voranzutreiben, hatten Bornaer Bürger versucht, das Vorhaben aufzuhalten. Mit einer Unterschriftensammlung versuchten sie, einen Bürgerentscheid zu erzwingen. Über 2000 Einwohner bekundeten mit ihrer Unterschrift das Interesse an einer öffentlichen Abstimmung. Doch der Stadtrat versagte seine Zustimmung mehrheitlich mit der Begründung, dass eine externe Prüfung die rechtliche Zulässigkeit sichern solle.

Das Freibad in der Wyhraaue war in einem Kraftakt des Nationalen Aufbauwerkes Mitte der 60er-Jahre aus dem Boden gestampft worden. Generationen von Bornaer Einwohnern haben dort heiße Tage und sportliche Abkühlung erlebt. Als die maroden Anlagen nach der Jahrtausendwende zum Geldfresser für die Kommune wurden, verfügte der Stadtrat 2006 die Schließung des Bades. Bereits zu diesem Zeitpunkt regte sich Protest in der Bevölkerung. Doch bevor sich Bürger mit einer öffentlichen Abstimmung durchsetzen konnten, setzte das damalige Parlament den Wiederaufbau auf die Tagesordnung.  Durch Verzögerungen in der Planung und Zweifel an der Finanzierbarkeit ist das Vorhaben, ein Wahlversprechen von Luedtke, schließlich im vorigen Herbst gekippt worden. Die Planungen für den Wiederaufbau liegen derzeit auf Eis. Per Stadtratsbeschluss war die Oberbürgermeisterin mit dem Abriss beauftragt worden. Jetzt soll einBürgerentscheid endgültig Klarheit darüber bringen, was die Mehrheit der Bornaer über das Vorhaben denkt.

Sieht aus wie ein Stonehenge – ist aber der alte Freisitz des Freibades. Quelle: Jens Paul Taubert

Luedtke sieht das Projekt noch nicht auf der Zielgeraden. „Mit der Zulässigkeit des Bürgerentscheids ist noch nicht festgestellt, dass das Freibad gebaut wird“, sagte sie. Vorerst müsse die Entscheidung der Bornaer abgewartet werden. Sollte es ein Votum für den Wiederaufbau geben, würde die Kommune die Planungen erneut aufnehmen und das Projekt in den Haushalt einstellen. Voraussetzung sei jedoch, dass der Stadtrat die entsprechenden Beschlüsse fasse. Finde sich keine Mehrheit für den Wiederaufbau, werde der Abriss vorangetrieben.

Die nächste Stadtratssitzung ist am Donnerstag, 10. März, 18 Uhr im Saal des Bürgerhauses Goldener Stern am Markt.

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Birgit Schöppenthau