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Borna Beschimpfungen im Stadtrat von Rötha? Sorge um Debattenkultur
Region Borna Beschimpfungen im Stadtrat von Rötha? Sorge um Debattenkultur
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15:00 30.07.2019
Auf der konstituierenden Sitzung des neuen Röthaer Stadtrates verpflichtet Bürgermeister Stephan Eichhorn (parteilos, stehend links) die Abgeordneten, hier Hans-Joachim Keil (SPD-Fraktion). Quelle: André Neumann
Rötha

Deutlich verkleinert hat der neu gewählte Stadtrat von Rötha seine Arbeit aufgenommen. Er besteht aus 18 am 26. Mai gewählten Frauen und Männern und dem Bürgermeister. Zuvor gehörten 28 gewählte Abgeordnete zu dem Gremium. Die hohe Zahl hatte mit der Eingemeindung von Espenhain im Jahr 2015 zu tun, damals wurden zwölf Gemeinderäte in den Stadtrat übernommen.

Der erste Eindruck vom neuen Stadtparlament in der neuen Größe ist ein optischer: Die verkleinerte Tischrunde lässt mehr Platz für Gäste im Beratungsraum im Mehrgenerationenhaus. Die bestanden am ersten Sitzungsabend aber nur aus ein paar vormaligen Stadtratsmitgliedern, die Bürgermeister Stephan Eichhorn (parteilos) eingeladen hatte, um sich bei ihnen für die zurückliegende Zusammenarbeit zu bedanken.

Uwe Wellmann (CDU) meint, harte Debatten würden im Stadtrat dazu. Quelle: Matthias Geuther

Wahlen zum ersten und zweiten stellvertretenden Bürgermeister

Die spannendsten Tagesordnungspunkte auf der Premierensitzung des neuen Stadtrates waren die Wahlen zum ersten und zweiten stellvertretenden Bürgermeister. Zuvor ging es allerdings noch um Umgangsformen. Dazu erteilte Bürgermeister Eichhorn nach der Verpflichtung der Stadträte der SPD-Abgeordneten Ursula Reich das Wort.

Die sorgt sich um die politische Kultur in den Stadtratsdebatten und bat die Abgeordneten „um einen respektvollen und anständigen Umgang“ in den bevorstehenden Sitzungen. Anlass für ihren Vorstoß waren einige Debatten vor den Wahlen. „Wut, zum Teil anstandslose und respektlose Umgangsformen einiger Stadtratsmitglieder“ seien auf dem Vormarsch gewesen, wie Ursula Reich sagte. „Aber Wut und Zorn sind schlechte Ratgeber“, ist die SPD-Abgeordnete überzeugt.

Sie forderte die Abgeordneten auf, Wutausbrüche zu unterlassen, Respekt walten zu lassen, Diskussionen „unter der Gürtellinie“ sowie „Beschimpfungen auf üble Weise“ zu unterlassen.

Bürgermeister Stephan Eichhorn hofft auf faire Debatten

Bürgermeister Stephan Eichhorn drückte danach auch seinerseits die Hoffnung auf faire Debatten aus und gab zugleich zu verstehen, ihm mache die Arbeit mit dem Stadtrat immer noch „Spaß und Freude“. Uwe Wellmann (CDU) meinte, harte Debatten würden dazugehören, was Ursula Reich angesprochen habe allerdings tatsächlich nicht. Er nehme sich die Kritik auch selbst an.

Timo Müller (Initiative für Rötha) ging später indirekt auf die Ansage von Ursula Reich ein, als er sich als Bewerber für den Posten des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters vorstellte: Er sei, gab er zu, manchmal emotional und impulsiv. Und er könne „damit leben, dass einige nicht damit klar kommen“.

Pascal Németh von der Wählervereinigung "Röthaer Land". bewarb sich erfolgreich als erster stellvertretender Bürgermeister Quelle: Doreen Müller

Um das Amt als erster stellvertretender Bürgermeister bewarben sich mit Doreen Haym (SPD) und Pascal Németh (Röthaer Land) zwei Mölbiser. Németh war in der zurückliegenden Legislaturperiode zweiter stellvertretender Bürgermeister. Er nimmt für sich in Anspruch, verschiedene Blickrichtungen auf die Geschehnisse in Rötha mitzubringen. Er sei zum einen Unternehmer mit der betriebswirtschaftlichen Sicht, zum anderen habe er als Vorsitzender und Mitglied von Vereinen sowie als Elternsprecher auch den ehrenamtlichen Blickwinkel.

Doreen Haym (SPD) bewarb sich um das Amt als erste stellvertretende Bürgermeisterin von Rötha. Quelle: privat

Doreen Haym war als Stellvertreterin unterlegen

Doreen Haym war vor drei Jahren im zweiten Wahlgang als Bürgermeisterkandidatin Stephan Eichhorn unterlegen. Als erste stellvertretende Bürgermeisterin, sagte sie in ihrer Bewerbung, wolle sie die Verantwortung, die sie damals übernehmen wollte, jetzt als Stadträtin wahrnehmen. Die Legitimation für die Bewerbung sah sie in ihrem persönlichen Ergebnis bei der Stadtratswahl, bei der sie mit 711 Stimmen mehr als jeder andere Bewerber erhalten hatte.

„Die Röthaerinnen und Röthaer haben mir mit 711 Stimmen klar mitgeteilt, dass Sie kommunal neue Wege gehen wollen“, schlussfolgert Haym, die sich selbst als diejenige sah, die den „neuen Schwung“ in den Rat bringen könne. Die meisten Stadträte sahen das offenbar nicht so. Doreen Haym unterlag Pascal Németh deutlich mit fünf zu 13 Stimmen.

Uwe Wellmann setzte sich als stellvertretender Bürgermeister durch

Bei der Wahl zum zweiten stellvertretenden Bürgermeister setzte sich Uwe Wellmann mit 11 zu 7 Stimmen gegen Timo Müller durch. Damit bleibt das bisherige Stellvertreter-Duo Wellmann/Németh für die jetzt begonnene Legislaturperiode mit getauschten Positionen im Amt.

Die Diskussionskultur im Stadtrat von Rötha soll besser werden. Quelle: André Neumann

Doreen Haym, die nach eigenen Worten eine „immerwährende Kritik am Bürgermeister und an der Verwaltung“ von Rötha wahrnimmt, gratulierte beiden und wünscht sich, dass sie „frühzeitig falsche Weichenstellungen erkennen und gegensteuern.“

Der neue Röthaer Stadtrat besteht aus Abgeordneten von fünf Parteien und Wählergemeinschaften. „Röthaer Land“ hat fünf Sitze, jeweils drei Abgeordnete stellen CDU, SPD und die neue „Initiative für Rötha“, mit je zwei Sitzen sind „Die Linke“ und die AfD vertreten.

Von André Neumann

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