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Borna Böhlen: SPD stellt Ausgaben für Kulturhaus in Frage
Region Borna Böhlen: SPD stellt Ausgaben für Kulturhaus in Frage
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10:51 01.03.2019
Die Debatte um die Gelder für das Kulturhaus wurde in den nicht-öffentlichen Teil der Stadtratssitzung verbannt. Quelle: Jens Paul Taubert
Böhlen

 Zähe Debatte um Böhlens Haushalt für dieses Jahr. Bei der Stadtratssitzung am Donnerstagabend stand die nunmehr dritte Lesung auf der Tagesordnung, und trotz einiger vorheriger Überarbeitungen von Seiten der Kämmerin Kornelia Hanisch kam einige Kritik aus dem Gremium.

Vor allem die SPD-Fraktion stellte Ausgaben in Frage, genauer die Steigerung der Energiekosten, die angesetzten Heimatfeste und die städtischen Ausgaben für das Kulturhaus. Für Stefan Zschoch von der SPD, der die Kritik im Namen seiner Parteikollegen bündelte, ist unter anderem die Steigerung der Energiekosten von 77.000 Euro im vergangenen Jahr auf geplante 95.000 Euro in diesem Jahr unverständlich.

„Das Thema ist in der Vergangenheit in der Stadt sehr stiefmütterlich behandelt worden, wir fordern schon lange, sich mehr mit der energetischen Sanierung zu beschäftigen“, erklärte er.

SPD kritisiert Anzahl der geplanten Heimatfeste – und Kosten

Und auch bei den Heimatfesten machte er keinen Hehl daraus, dass die der SPD zu weit gehen. 18.000 Euro seien dafür im Haushaltsentwurf eingeplant – 4000 Euro mehr als noch 2018. „Wir finden schlicht, dass zu viele Feste angedacht sind und die Leute übersättigt werden“, betonte Zschoch. Ob 1. Mai, Kinderfest, Oktoberfest oder Weihnachten: „Das ist zu viel.“

Wie Hauptamtsleiterin Petra Kühn erklärte, sei der Anstieg der Kosten im laufenden Haushaltsjahr vor allem einem Aspekt geschuldet. „Bislang hat das Kulturhaus die Nachmittagsveranstaltungen rund um den 1. Mai finanziell geschultert, das haben wir nun korrigiert.“ Böhlens Bürgermeister Dietmar Berndt konnte der SPD-Kritik nicht viel abgewinnen, er stellte lediglich die Idee in den Raum, beispielsweise das Oktoberfest gemeinsam mit Rötha auszurichten.

Zusätzliche Ausgaben für das Kulturhaus stehen zur Debatte

Dritter Knackpunkt für die Sozialdemokraten im Haushaltsentwurf sind die höheren Zuschüsse für das Kulturhaus. „Wenn wir als Stadt in die turnusmäßige Überprüfung der Technik investieren, sind Anpassungen der Gehälter der Mitarbeiter nicht mehr drin“, sagte Zschoch. Woraufhin Berndt ergänzte: „Damit sprichst Du mir aus dem Herzen“, allerdings wurde die weitere Diskussion darüber in den nicht-öffentlichen Teil der Sitzung verschoben.

Lediglich Hanisch lieferte zu dem Thema noch die Erklärung für die Erhöhung des städtischen Anteils: Einsparungen durch den Kulturraum, der selbst weniger Landesmittel in diesem Jahr erhält. „Vom Kulturraum gibt es 8000 Euro weniger, deshalb haben wir 5000 Euro zusätzlich eingeplant“, sagte die Kämmerin.

Jörg Wiltschko von der CDU-Fraktion verlangte von Berndt und Hanisch zu guter Letzt noch eine Aussage zu möglichen Fördermitteln für die Vorhaben der Stadt. Konkret machte er seine Nachfrage daran fest, dass der Stadtrat im Herbst rund 24.000 Euro locker gemacht hatte für die Instandsetzung der Überlaufrinnen im Freibad. „Dafür hätte es Fördermittel geben können“, ist er sich sicher. „Du kannst schon glauben, dass wir überall gucken, wo wir gefördert werden können“, machte der Bürgermeister deutlich.

Von Julia Tonne

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