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Region Borna Borna debattiert mit Europa-Kandidaten
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19:03 07.05.2019
Cornelia Ernst (von links), Constanze Krehl, Carlo Hohnstedter, Holger Haugk und Georg von Breitenbuch diskutieren über die Zukunft Europas. Quelle: Julia Tonne
Borna

Die Europäische Union scheint vielen weit weg zu sein, obwohl auch Borna mitten in der EU liegt – und auch die Bornaer am 26. Mai das Europäische Parlament wählen. „Um Europa etwas mehr in den ländlichen Raum zu tragen“, hatte der Bornaer Europa-Verein am Montag Kandidaten aus Sachsen oder deren Vertreter zur Podiumsdiskussion ins Stadtkulturhaus eingeladen.

Für die Linke stellte sich Cornelia Ernst den Fragen von Carlo Hohnstedter, Vereinsmitglied und Moderator, für die SPD Constanze Krehl. Beide arbeiten schon lange in Brüssel, Ernst sitzt im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres sowie im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie. Krehl hingegen gehört unter anderem zum Ausschuss für regionale Entwicklung und zur Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten. Holger Haugk war in Vertretung für Anna Cavazzini (Listenplatz 7 der Europaliste der Grünen) gekommen, Georg von Breitenbuch für Peter Jahr (Listenplatz 1 der CDU-Sachsen-Kandidaten)

Ein Europa des besseren Miteinanders fordern alle

Was allen vieren am Herzen liegt, ist ein Europa des besseren Miteinanders. Während von Breitenbuch „Brücken bauen“ will, fordern Ernst und Krehl – ohnehin in ihren Ansichten nicht weit voneinander entfernt – ein soziales Europa. Zu erreichen über die Umsetzung von Mindestlöhnen (Krehl), um das Armutsgefälle nicht noch größer werden zu lassen (Ernst). Haugk sprach sich zudem vor allem dafür aus, den Klimaschutz europaweit weitaus enger in den Fokus zu rücken, als bisher geschehen.

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Gepostet von Europa-Verein Borna am Dienstag, 7. Mai 2019

Einstimmigkeit herrschte zuweilen auch, als Hohnstedter Fragen stellte, auf die nur mit Ja oder Nein geantwortet werden sollte. Ein Beispiel für eine gemeinsame Linie: Die vier Befragten stimmten durchweg einem zweiten Brexit-Referendum zu. Auch beim Thema „Mitgliedsstaaten der EU im Jahr 2050“ gab es nicht allzu viele Abweichungen. Krehl, Ernst und Haugk sprachen sich dafür aus, über einen Beitritt der Balkanländer nachzudenken, wobei sich von Breitenbuch schwer damit tat, konkrete Länder zu benennen. „Wir haben schon jetzt gut zu tun, die zusammenzuhalten, die zur EU gehören. Deshalb bin ich vorsichtig bei einem Ausblick“, begründete er.

Lösungen gesucht für Jugendarbeitslosigkeit in der EU

Haugk ergänzte, wichtig sei vor allem, dass eine Kopenhagen-Kommission eingesetzt werde, die bei allen Mitgliedsstaaten regelmäßig überprüfe, ob die in Kopenhagen beschlossenen Kriterien wie eine stabile demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, Wahrung der Menschenrechte und Minderheitenschutz auch eingehalten würden.

Viel Raum nahm auch das Thema „Eindämmung der Jugendarbeitslosigkeit in der EU ein. Während von Breitenbuch vorrangig Investitionen als Lösung sah, forderte Haugk, dass die Mitgliedsstaaten künftig mehr als ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die EU einzahlen sollten. Mit dem zusätzlichen Geld seien beispielsweise Projekte gegen die Jugendarbeitslosigkeit möglich. Auch Krehl machte deutlich, dass Investitionen alleine kein Allheilmittel seien, vielmehr müsse der Fonds für Ausbildung und Vermittlung von Arbeitsplätzen finanziell aufgestockt werden. Darüber hinaus forderte Ernst, einen besseren Austausch von Jugendlichen innerhalb der EU zu gewährleisten.

Der Konsens fehlte hingegen bei anderen Themen. Unter anderem beim Thema Alleingänge von Mitgliedsstaaten in bestimmten Bereichen. Während es Krehl, Ernst und Haugk begrüßten, dass Deutschland beispielsweise beim Kohleausstieg vorangehen sollte, hält von Breitenbuch Alleingänge „für gefährlich“. Auf die Gefühle der Nachbarn müsse mehr geachtet werden. Zumal es innerhalb der EU „Fliehkräfte“ gebe, die aufzuhalten seien. Konkret meinte der Christdemokrat damit den Demokratieabbau in Polen, Ungarn und Italien.

Von Julia Tonne

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