Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Borna Einwohner sollen bei Zusammenschluss von Regis mitentscheiden
Region Borna Einwohner sollen bei Zusammenschluss von Regis mitentscheiden
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:00 24.04.2019
Nach Borna oder Neukieritzsch? Bei einem Bürgerentscheid in Regis-Breitingen könnten die Einwohner darüber abstimmen. Quelle: Jens Paul Taubert
Regis-Breitingen

 Die Wählervereinigung Bürger für Hagenest, Ramsdorf, Wildenhain (HRW) sammelt derzeit Unterschriften in Regis-Breitingen. Dabei geht es darum, wohin sich die Kleinstadt in punkto Zusammenschluss orientieren soll – nach Neukieritzsch oder Borna?

Das Thema erhitzt die Gemüter seit Monaten. Es gibt unterschiedliche Ansichten und Meinungen. Die Wählervereinigung Bürger für HRW ist eindeutig für Neukieritzsch und will nun einen Bürgerentscheid organisieren. Um dies auf den Weg zu bringen, werden mindestens 330 Unterschriften wahlberechtigter Einwohner benötigt.

HRW-Kandidaten mit Unterschriftenlisten unterwegs

„Wir möchten die Bürger der Stadt Regis-Breitingen mit ihren Ortsteilen mehr in den Entscheidungsfindungsprozess der Kommune einbeziehen“, begründet Stadtrat Gunter Straßburger (Bürger für HRW) die Aktion. Für seine Wählervereinigung sei die Eingemeindung nach Borna „ein Schritt in die falsche Richtung“.

Mit wem soll sich Regis-Breitingen künftig zusammenschließen?

Regis-Breitingen muss sich mit einem seiner beiden Nachbarn zusammenschließen – mit Borna oder Neukieritzsch. Die Bürger sollen jetzt via Bürgerentscheid darüber abstimmen.

Ergebnis ansehen
Diese Online-Umfrage ist nicht repräsentativ.
Mit wem soll sich Regis-Breitingen künftig zusammenschließen?
So haben unsere Leser abgestimmt
Diese Online-Umfrage ist nicht repräsentativ.

Kandidaten der Bürger für HRW sind deshalb derzeit mit Unterschriftenlisten in Regis-Breitingen und den Ortsteilen unterwegs – mit klarer Aussage. „Bürgerbegehren zum Gemeindezusammenschluss mit Neukieritzsch“ steht auf den Zetteln. Wer unterschreibt, stimmt zu, dass es einen Bürgerentscheid mit der Fragestellung „Soll ein Gemeindezusammenschluss der Stadt Regis-Breitingen mit der Gemeinde Neukieritzsch erfolgen?“ geben soll.

Wählervereinigung: Mehr Mitsprache in Neukieritzsch

Auch die Begründung ihrer Ansicht liefert die Wählervereinigung auf dem Unterschriftenzettel. Ein Zusammenschluss mit Neukieritzsch sei besser, weil die Regiser aufgrund des größeren Einwohneranteils mehr Mitspracherecht in Neukieritzsch hätten, die Effizienz der Verwaltungen verbessert werden könnte und die finanzielle Situation positiver sei als mit Borna. Zudem wird betont, dass Neukieritzsch dem Zusammenschluss „noch“ positiv gegenüber steht.

Lange Zeit war Neukieritzsch der eindeutige Favorit. Doch nun ist auch Borna im Rennen. Das lässt sich aus einer Kooperationsvereinbarung mit der Kreisstadt herauslesen, die der Regiser Stadtrat Ende Februar beschloss.

Vereinbarung hat Oberschule im Visier

Vordergründig geht es um Bau oder Sanierung der Oberschule. Doch ist ein wesentlicher Punkt des Dokuments das künftige Ziel „Änderung des Gemeindegebiets“, das auf eine Eingemeindung hinauslaufen könnte. Der Bornaer Stadtrat hatte der Vereinbarung Mitte Februar zugestimmt.

Die Regiser Oberschule ist stark sanierungsbedürftig, es muss dort bald etwas passieren. Ein Neubau würde elf Millionen Euro kosten, für eine Sanierung würden 13 Millionen Euro fällig. Beides kann Regis nicht allein stemmen.

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Das Bürgerbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland auf kommunaler Ebene. In wichtigen Angelegenheiten können die Bürger einer kommunalen Gebietskörperschaft – zum Beispiel Gemeinde oder Landkreis – einen Antrag auf Bürgerentscheid stellen. Dieser Antrag, der von einem bestimmten Anteil von Wahlberechtigten unterzeichnet werden muss, wird Bürgerbegehren genannt. Auf Landes- beziehungsweise Bundesebene wird dieses Verfahren als Volksbegehren bezeichnet.

Wenn genügend Unterschriften zusammenkommen, gibt es einen Bürgerentscheid zu diesem Thema. Alle wahlberechtigten Bürger einer Kommune können dann nach den Grundsätzen der freien, gleichen und geheimen Wahl über eine zur Abstimmung gestellte Sachfrage entscheiden. Der Bürgerentscheid steht dem Beschluss der gewählten Kommunalvertretung gleich. Ihm entspricht auf Landes- oder Bundesebene der Volksentscheid.

In der Bundesrepublik wurden Bürgerbegehren und Bürgerentscheide zunächst 1956 in Baden-Württemberg eingeführt. Im Zuge des deutschen Einigungsprozesses wurde jedoch bis 2005 in allen Bundesländern – zuletzt in Berlin – dieses Instrument der direkten Demokratie eingeführt.

Von Claudia Carell

Der Borsdorfer Meta-Verein betreut während der Osterferien Förderschüler: So auch in der Bornaer Robinienhofschule, in der auch gemeinsames Pizzabacken auf dem Plan steht.

24.04.2019

Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises fördert dem Betreiber des Jugendclubs in Rötha eine zweite Fachkraft. Die Einrichtung ist auch unter Kindern und Jugendlichen aus Böhlen beliebt.

24.04.2019

Rund 4500 Leipziger Fans waren beim Pokal-Halbfinale in Hamburg, darunter auch viele aus dem Leipziger Landkreis. Sie waren nach dem RB-Sieg begeistert und haben lange gefeiert – wir haben mit einigen gesprochen.

24.04.2019