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Borna Etat: Einnahmeplus wird fast aufgefressen
Region Borna Etat: Einnahmeplus wird fast aufgefressen
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00:23 23.09.2018
Der städtische Haushalt von Groitzsch weist in der Zwischenbilanz wesentliche Änderungen zu den Planzahlen aus. Quelle: dpa
Groitzsch

Die gute wirtschaftliche Lage in Deutschland, speziell in Sachsen, beschert der Stadt Groitzsch höhere Einnahmen. Kämmerer Steven Weizenmann geht davon aus, dass in diesem Jahr rund 714 000 Euro mehr Erträge verbucht werden können, als geplant. Das erklärte er kürzlich zur Zwischenbilanz des kommunalen Haushalts. Allerdings gehen damit höhere Aufwendungen einher, sodass nur wenig übrig bleibt. Die Liquidität ist „insgesamt nicht so rosig, aber schon verbessert“. Direkte Auswirkungen für die Bürger, neben den bereits erhöhten Elternbeiträgen für Kindertagesstätten, sind nicht erforderlich.

Mehr Einnahmen aus Gewerbesteuer

Da aufgrund des Doppelhaushalts die Planzahlen für 2018 schon Anfang 2017 aufgestellt worden waren, musste mit Abweichungen gerechnet werden, sagte Weizenmann. Wobei natürlich positive Werte gern mitgenommen werden. So erwartet er, dass die (normale) Einnahme aus der Gewerbesteuer um 100 000 auf 1,6 Millionen Euro wächst. Noch gravierender dürfte das Plus bei den allgemeinen Schlüsselzuweisungen des Landes ausfallen mit mehr als einer halben Million Euro (513 000). Und schließlich kann die Stadt wohl Nachzahlungszinsen aus der Gewerbesteuer eines großen überregionalen Unternehmens in Höhe von 135 000 Euro einstreichen.

2,5 Millionen gehen an den Kreis

Auf der Gegenseite erhöhen sich die Kosten beachtlich. Mehr als die Hälfte der Schlüsselzuweisungen muss Groitzsch als Umlage an den Landkreis weiterreichen. Diese steigt um 264 400 auf gut 2,5 Millionen Euro. Jeweils ungefähr 90 000 Euro fließen in ursprünglich nicht vorgesehene, aber dringende Instandsetzungen am Gerätehaus der Feuerwehr Groitzsch sowie als Zuschusserhöhung an den Abwasserzweckverband „Weiße Elster“.

Höhere Ausgaben fürs Personal

Und schließlich ist für das Personal mehr Geld auszugeben wegen Tarifsteigerungen und der Änderung des Betreuungsschlüssels in der Kinderbetreuung. Gerade für letzteren Bereich überweist Sachsen der Stadt zwar circa 900 000 Euro, sagte Weizenmann. Allerdings muss die Kommune etwa 2,5 Millionen Euro ausgeben. „Da hauen drei Prozent mehr Gehalt mächtig rein.“

Letztlich bleiben damit im Ergebnishaushalt von den höheren Erträgen nur reichlich 100 000 Euro übrig – immerhin. Die stehen eigentlich für Investitionen zur Verfügung. Wobei aufgrund von verspäteten Fördermittelzusagen und Bauverzug einige geplante Ausgaben in diesem Jahr nicht fällig werden.

Stadt muss Projekte vorfinanzieren

Die Liquidität (flüssige Finanzmittel) sei zwar nicht mehr so kritisch wie zwei, drei Jahre zuvor, aber immer noch angespannt. „Wir müssen fast bei jedem Projekt vorfinanzieren, ehe Zuwendungen abgefordert werden können“, so Kämmerer Weizenmann. Nur gut, dass die Hochwassermaßnahmen abgeschlossen sind. Für die Sanierung der Marienbrücke sei nun erst die Schlusszahlung gekommen – zwei Jahre nach Bauabschluss. Zum Glück, fügte er hinzu, sind die Zinsen für die deshalb benötigten Kassenkredite lediglich bei 0,4 bis 0,5 Prozent.

Bürgermeister Maik Kunze (CDU) betonte die Richtigkeit der Vorhaben zur Beseitigung der Flutschäden: „So viel Geld, Fördermittel, erhalten wir nie wieder.“

Von Olaf Krenz

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