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Borna Garagen werden in Neukieritzsch teurer
Region Borna Garagen werden in Neukieritzsch teurer
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14:06 31.05.2019
Garagenhof in Neukieritzsch in der Leipziger Straße. Im kommenden Jahr sollen sowohl Pachten als auch Mieten für Garagen auf Gemeindegrundstücken steigen. Quelle: André Neumann
Neukieritzsch

Garagen werden im nächsten Jahr in Neukieritzsch teurer. Der Gemeinderat hat sowohl die jährliche Pacht für Eigentümer-Garagen, die auf städtischen Grund stehen, als auch die Miete für städtische Garagen angehoben.

Stadtrat fordert Aufschub für Beschluss um Pacht und Mieten in Neukieritzsch

Die Beschlüsse waren schon umstritten, noch bevor sie laut Tagesordnung an der Reihe waren. Michael Pochanke von den Bürgern für Deutzen regte an, die Entscheidung zu vertagen und dem zwei Tage zuvor neu gewählten Gemeinderat auf dessen Sitzung nach der Sommerpause vorzulegen. Kämmerin Kathrin Herwig argumentierte mit Fristen gegen den Vorstoß.

Widerstand von Neukieritzscher Garagennutzern

Die neuen Preise müssten den Nutzern drei Monate, bevor sie in Kraft treten, mitgeteilt werden, sagte die Kämmerin. Würden sie erst im September beschlossen, wäre es zu knapp, um sie am 1. Januar in Kraft treten zu lassen. Michael Pochanke gab sich damit zufrieden. Jedoch kam weiterer Widerstand von der Gästebank, wo mehrere Garagennutzer saßen.

Peter Seidel forderte, den Punkt über die Pacht zu streichen. Sollte die Erhöhung beschlossen werden, sagte er, würde das über die Köpfe der Pächter hinweg geschehen und wäre „meines Erachtens nach nicht Rechtens.“ Zum Beleg führte er unter anderem die Nutzungsentgeltverordnung an, wonach die Absicht, die Pacht zu erhöhen, den Pächtern angezeigt werden müsse. Darauf der Bürgermeister: „Wir brauchen erst den Gemeinderatsbeschluss, dann lassen wir Ihnen eine Information zukommen.“

Neukieritzscher verhandeln über Preise wie auf türkischem Basar

Inhaltlich glich die Festsetzung der neuen Pacht streckenweise dem Verhandeln auf einem Basar. Der Verwaltungsausschuss hatte die Pacht von den seit 2011 erhobenen 60 Euro pro Jahr gleich auf 120 Euro verdoppeln wollen. Dem Gemeinderat lag jetzt die Empfehlung vor, künftig 100 Euro zu verlangen.

Die Kämmerin begründete das mit einer weiteren Preissteigerung, die demnächst auf die Pächter zukommt. Ab 2021, so Herwig, sei die Gemeinde mehrwertsteuerpflichtig, dann kämen für die Pächter noch 19 Prozent oben drauf, die die Gemeinde an das Finanzamt abführen muss. Deswegen empfehle man die moderatere Erhöhung.

Linke fordert moderate Anhebung

Für Hella Hallert (Linke) war die Erhöhung um knapp 67 Prozent dagegen noch nicht moderat genug. Auch Hermann Patzschke von der CDU-Fraktion hielt den Sprung auf 100 Euro noch für zu hoch. Wohingegen sein Fraktionskollege und Sitznachbar Claus Bruncke meinte, der Gemeinderat sollte dem Vorschlag des Ausschusses folgen – oder dessen Mitglieder müssten gegen die 100 Euro stimmen.

Kompromiss für Pacht in Neukieritzsch

Im Vergleich mit anderen Kommunen, in denen der Pachtzins für Garagen von 61 Euro (Regis-Breitingen) über 140 Euro (Borna) bis 200 Euro (Zwenkau) differiert, empfahl Horst Tilke 80 Euro, aus denen im allgemeinen Gespräch 90 Euro wurden. Über diese Zahl wurde abgestimmt. Mit äußerst knapper Mehrheit von neun gegen acht Stimmen bei vier Enthaltungen folgte der Gemeinderat dem Vorschlag. Damit beträgt die Garagenpacht in Neukieritzsch ab dem 1. Januar 2020 90 Euro je Stellplatz.

Etwas deutlicher fiel die Abstimmung bei der Erhöhung von Garagenmieten aus. Die steigen ebenfalls am 1. Januar von monatlich 25 auf dann 30 Euro. 14 Gemeinderäte stimmten dafür.

Von André Neumann

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