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Borna Gemeinderat beschließt Haushalt: Neukieritzsch geht es wieder besser
Region Borna Gemeinderat beschließt Haushalt: Neukieritzsch geht es wieder besser
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00:51 21.04.2018
In der Grundschule Neukieritzsch soll das zweite Obergeschoss umgebaut werden. Im aktuellen Haushaltplan ist außerdem die Sanierung der Fassade vorgesehen. Quelle: André Neumann
Neukieritzsch

Die Haushaltlage der Gemeinde Neukieritzsch stabilisiert sich. Nach massiven Steuerrückzahlungen im Jahr 2016 und einer leichten Erholung im vorigen Jahr zeigt der Daumen 2018 wieder nach oben. Das geht aus dem aktuellen Haushaltplan hervor, den der Gemeinderat am Dienstagabend in Abwesenheit der Kämmerin mit großer Mehrheit beschlossen hat. Das Zahlenwerk weist unterm Strich ein positives Ergebnis auf, so dass die Gemeinde ihre in den zurückliegenden beiden Jahren arg geschrumpfte Rücklage sogar mit rund 780 000 Euro auffüllen können wird.

Der Etat hat im entscheidenden Ergebnishaushalt einen Umfang von rund 14 Millionen Euro. Im Finanzhaushalt, der den tatsächlichen Geldfluss widerspiegelt, geht die Gemeinde von einem Überschuss von rund zwei Millionen Euro aus, so dass die Liquidität der Verwaltung, wie Bürgermeister Thomas Hellriegel (CDU) betonte, jederzeit gewährleistet sein werde.

Mit dem diesjährigen Haushalt reicht die Gemeinde Neukieritzsch noch nicht wieder an jene Finanzstärke heran, durch die sie in der Vergangenheit zum Zahler in den kommunalen Finanzausgleich, der so genannten Reichensteuer geworden war. Stattdessen wird die Gemeinde auch in diesem Jahr wie schon 2016 und 2017 Schlüsselzuweisungen vom Freistaat Sachsen erhalten. Das wird aus jetziger Sicht auch 2019 noch der Fall sein. Die Kämmerei rechnet in ihrer Finanzplanung erst ab 2020 damit, dass die Situation sich wieder dreht.

Verantwortlich dafür ist die Aussicht auf wieder ansteigende Gewerbesteuereinnahmen. Der Tiefpunkt war 2016 erreicht, als in der Verrechnung von Einnahmen und Rückzahlungen bei dieser Position am Ende ein Minus von 1,2 Millionen Euro stand. Für dieses Jahr wird wieder mit rund 4,2 Millionen Euro Gewerbesteuern gerechnet, für 2021 wird bereits mit knapp fünf Millionen gerechnet.

Bürgermeister Hellriegel warnte allerdings davor, die guten Aussichten überzubewerten und sich darauf zu verlassen. Die Erfahrungen der letzten Jahre hätten gezeigt, dass es mit der Haushaltlage recht sprunghaft auf und ab gehen könne. Stand 2011 am Ende ein dickes Plus in der Rechnung, so ging das Ergebnis 2012 in den Keller, 2013 noch tiefer. Auf zwei gute Jahre folgte dann 2016 der Tiefpunkt.

Neukieritzsch plant in diesem Jahr Investitionen in Höhe von mehr als zwei Millionen Euro. Das meiste Geld soll in die Grundschule fließen. Hier soll das zweite Obergeschoss für die Nutzung als Schulhort umgebaut werden, außerdem möchte die Gemeinde die Fassade energetisch sanieren. Jeweils mehrere 100 000 Euro sind für drei große Straßenbauprojekte vorgesehen. Dies sind der grundhafte Ausbau der östlichen August-Bebel-Straße in Deutzen, der im vergangenen Herbst begann, die Neugestaltung der Verkehrsflächen im Rittergut Kahnsdorf und der grundhafte Ausbau der Witznitzer Straße in Großzössen.

Die Hebesätze für die Gewerbe- und die Grundstückssteuern bleiben unverändert, sie waren 2016 zum letzten Mal angehoben worden. Bestehende Kredite will Neukieritzsch weiter tilgen. Es bleibt aber am Jahresende immer noch bei einer hohen Pro-Kopf-Verschuldung von gut 770 Euro je Einwohner.

Von André Neumann

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