Großes Loch im Haushalt von Regis-Breitingen

Es ist Ebbe im Stadtsäckel von Regis-Breitingen. Die wesentlichste Zahl, die Kämmerin Kathrin Krüger bei der ersten Lesung des Etat-Entwurfs für dieses Jahr nannte, war 417 000 Euro. Das ist das Minus zwischen allen Einnahmen und Ausgaben im Ergebnishaushalt. Und ein Grund, keine Genehmigung für den Finanzplan zu erhalten. An überbordenden Investitionen liegt das Problem nicht. Schon gar nicht an der Oberschule, die seit Jahren neu gebaut beziehungsweise wenigstens saniert werden soll – dafür ist nichts vorgesehen. Doch ist die „Schatzmeisterin“ nicht ohne Hoffnung. Kämmerin hat Etat-Loch schon verkleinert: Bereits vor der Präsentation hatte sie Rechenkünste walten lassen. „Beim ersten Ansatz betrugt das Minus eine Million Euro“, so Krüger. Die jetzige knappe halbe Million lasse sich mit gestatteten Verrechnungen mittels Altabschreibungen weiter reduzieren. Im Vorjahr hatte das sogar zu einem Plus geführt, was diesmal aber wohl nicht klappen werde. Deshalb müssten die Stadträte intensiv an Kürzungen mitarbeiten. Hoffnung setzt sie zudem in ein gerade erst eingetroffenes Schreiben aus dem Finanzministerium in Dresden, in dem sie eine „positive Sichtweise auf die Entwicklung der Steuern“ entnahm. Aufwendungen knapp unter Vorjahres-Niveau: Insgesamt liegen die geplanten Aufwendungen bei gut 6,4 Millionen Euro und damit ganz knapp unter dem letztjährigen Betrag. Die Personalkosten (fast 1,4 Millionen Euro) und die Kreisumlage (gut 1,3 Millionen Euro) halten etwa ihr Niveau. Während die Umlage an den Zweckverband Wasser/Abwasser Bornaer Land steigt (um etwa 140 000 Euro), hat Krüger die Gelder für Instandhaltungen kräftig gestrichen (um circa 190 000 Euro). Weniger Zuschüsse – kein Grundstücksverkauf: Allerdings lassen die Erträge zu wünschen übrig. Die Steuereinnahmen werden leicht geringer erwartet, die Zuschüsse vom Land für laufende Zweck fallen (bisher) um einiges niedriger als zuletzt aus. Das wird von etwas erhöhten allgemeinen Schlüsselzuweisungen nicht ausgeglichen. Vor allem aber sind kaum außerordentliche Erträge eingerechnet, etwa von Grundstücksverkäufen. 2020 waren allein 160 000 Euro für die vergrößerte Netto-Markt-Fläche geflossen. Neues Feuerwehrauto und Bau der Werkstraße: Für Investitionen hat die Kämmerin nicht mal eine Million Euro avisiert. Der größte Wert ist ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 20 für 450 000 Euro, das so jedoch noch nicht im Brandschutz-Bedarfsplan verankert ist. Und für die Sanierung der Werkstraße, in der kürzlich der Kanal erneuert worden war, stehen 305 000 Euro im Entwurf, nach bereits noch nicht genutzten 300 000 Euro vom Vorjahr. Die Zusage für 85 Prozent Fördermittel steht aber noch aus. Nicht mehr dabei ist die Sanierung der Kegelbahn. Krüger meinte zwar, dass die Investliste überprüft werden müsste. Allerdings habe das keine Auswirkung auf den aktuellen Haushalt. Erst Folgekosten und Abschreibungen gehen in spätere Etats ein, sagte sie. Regis-Breitingen will keine Steuern erhöhen: Nicht angesprochen wurden unmittelbare Effekte für die Einwohner. Auf LVZ-Anfrage sagte Bürgermeister Jörg Zetzsche (Freie Wähler), dass keine Steuererhöhungen vorgenommen werden. „Das ist die einfachste, aber auch primitivste Lösung – und kurzfristig gedacht.“ Es sei zudem nicht so, dass Regis-Breitingen „blank ist“. Es gebe Reserven. „Doch die zwei Millionen Euro, die der Landkreis uns für den Oberschul-Bau zutraut, haben wir längst nicht.“ Lesen Sie auch: Regis-Breitingen: Finanzdecke wird immer kürzer Regis-Breitingen will seine Oberschule an den Landkreis abgeben Wegen Corona: Landrat Graichen stutzt Kreistags-Programm Von Olaf Krenz