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Borna Grünen-Antrag: Pödelwitz und Obertitz erhalten
Region Borna Grünen-Antrag: Pödelwitz und Obertitz erhalten
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05:06 06.09.2018
Der Tagebau „Vereinigtes Schleenhain“ nahe des Groitzscher Dorfes Pödelwitz. Quelle: Jens Paul Taubert
Dresden/Groitzsch

Die vom Kohleabbau bedrohten Groitzscher Ortsteile sind am Donnerstag Thema des Landtags in Dresden. Er soll über eine Forderung zu ihrem Erhalt abstimmen. Das hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter dem Thema „Tagebauerweiterung jetzt ausschließen – Fortbestand der Dörfer Pödelwitz und Obertitz sichern“ beantragt. Ihre Landtagsabgeordneten stellen zudem klar: „Kein weiteres Dorf in Sachsen darf der Kohle zum Opfer fallen!“

Abbaggern weiterer Dörfer „grundsätzlich chancenlos“

Für die Auflösung von Gemeinden gegen deren Willen bedürfe es eines Landesgesetzes, erklärt der energie- und klimapolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Gerd Lippold. „Anders als vor 20 Jahren im Fall Heuersdorf mit dem Heuersdorfgesetz ist heute, im Zeitalter des Kohleausstiegs, aber keine verfassungskonforme Gestaltung eines solchen Gesetzes mehr vorstellbar.“

Jeder Versuch, weitere sächsische Dörfer für die Braunkohle abzubaggern, sei „grundsätzlich chancenlos“. Deshalb könne der Landtag bereits heute feststellen, dass für ein solches Gesetz die Voraussetzungen fehlen. „Damit könnte umgehend Planungssicherheit für die betroffenen Menschen und für das Bergbauunternehmen geschaffen werden.“

Mibrag will Tagebau vergrößern

Die Mitteldeutsche Braunkohlengesellschaft (Mibrag) plant, den Tagebau „Vereinigtes Schleenhain“ zu vergrößern. Dafür müssten Pödelwitz und wohl auch Obertitz weichen. Ein entsprechender Antrag beim Sächsischen Oberbergamt ist noch nicht gestellt. Es laufen aber Vorbereitungen und Untersuchungen.

Laut Lippold müsse Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) als Dienstherr der Genehmigungsbehörde nicht erst die „aussichtslose Tagebauerweiterung in einem aufwendigen bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren im Detail prüfen lassen“. Sonst könne es über Jahre Unsicherheit und gerichtliche Auseinandersetzungen geben.

„Erschließung zusätzlicher Kohlemengen ist absurd“

In Berlin gehe es in den Sitzungen der Kohlekommission inzwischen um konkrete Details des Kohleausstiegs. Schließlich könne zur Erreichung der Klimaschutzziele nur noch ein Bruchteil der Kohle verbrannt werden, die noch in bereits genehmigten Abbaufeldern liegt. „Es muss heute längst um Planungen für Tagebauverkleinerungen gehen. Ein Vorhaben zur Erschließung zusätzlicher Kohlemengen ist absurd“, kritisiert Lippold.

Der Tagebau „Vereinigtes Schleenhain“ auf den Gebieten von Groitzsch und Neukieritzsch sei der einzige in Deutschland, bei dem noch immer eine Tagebauerweiterung verfolgt werden. „Wir wollen mit unserem Antrag einen Weg ebnen, auch in Sachsen solche unsinnigen, aus der Zeit gefallenen Vorhaben auszuschließen und damit endlich Planungssicherheit für alle Beteiligten herzustellen.“

Von okz

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